Istanbul-Konvention umsetzen - Bestandsaufnahme und Sicherung von Gewaltschutz- und Unterstützungseinrichtungen bei geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Frauen…
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Istanbul-Konvention umsetzen - Bestandsaufnahme und Sicherung von Gewaltschutz- und Unterstützungseinrichtungen bei geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Frauen und Mädchen und Verhütung und Bekämpfung häuslicher Gewalt
Zusammenfassung
Der Bericht beschreibt die Umsetzung der Istanbul-Konvention zur Sicherung von Gewaltschutz- und Unterstützungseinrichtungen. Die Koordinierungsstelle wird eingerichtet, um eine Bestandsaufnahme durchzuführen und Handlungsbedarfe zu identifizieren. Die Umsetzung wird als permanenter Prozess evaluiert.
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenBericht
Die Umsetzung der Istanbul Konvention erfordert die Einrichtung einer Koordinierungsstelle im Frauenreferat. Die personelle Besetzung ist in Vorbereitung und soll in der ersten Hälfte 2021 erfolgen. Die Koordinierungsstelle wird eine Bestandsaufnahme durchführen, Handlungsbedarfe identifizieren und umsetzen. Eine Beteiligungsstruktur wird benötigt, um alle relevanten Dezernate, Ämter, Politik, Polizei, Justiz, Beratungsstellen und Frauenhäuser einzubeziehen. Die Umsetzung wird evaluiert und ist als permanenter Prozess zu verstehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. August 2019NRNR 945Gewalt gegen Frauen* und Mädchen* bekämpfen: Istanbul-Konvention umsetzen!STVV-Antrag · LINKE.
- 7. Februar 2020BB 41Istanbul-Konvention umsetzen - Bestandsaufnahme und Sicherung von Gewaltschutz- und Unterstützungsreinrichtungen bei geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Frauen und Mädchen und Verhütung und Bekämpfung häuslicher GewaltMagistratsbericht
- 17. August 2020BB 361Istanbul-Konvention umsetzen - Bestandsaufnahme und Sicherung von Gewaltschutz- und Unterstützungseinrichtungen bei geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Frauen und Mädchen und Verhütung und Bekämpfung häuslicher GewaltMagistratsbericht
- 23. November 2020Sie sind hierBB 623Istanbul-Konvention umsetzen - Bestandsaufnahme und Sicherung von Gewaltschutz- und Unterstützungseinrichtungen bei geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Frauen und Mädchen und Verhütung und Bekämpfung häuslicher GewaltMagistratsbericht
- 6. April 2021BB 145Istanbul-Konvention umsetzen - Bestandsaufnahme und Sicherung von Gewaltschutz- und Unterstützungseinrichtungen bei geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Frauen und Mädchen und Verhütung und Bekämpfung häuslicher GewaltMagistratsbericht
- 20. Mai 2022Antwort des Magistrats · nach 143 WochenBB 226Istanbul-Konvention umsetzen - Bestandsaufnahme und Sicherung von Gewaltschutz- und Unterstützungseinrichtungen bei geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Frauen und Mädchen und Verhütung und Bekämpfung häuslicher GewaltMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Zurückweisung)