Istanbul-Konvention umsetzen - Bestandsaufnahme und Sicherung von Gewaltschutz- und Unterstützungsreinrichtungen bei geschlechtsspezifischer Gewalt gegen…
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Istanbul-Konvention umsetzen - Bestandsaufnahme und Sicherung von Gewaltschutz- und Unterstützungsreinrichtungen bei geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Frauen und Mädchen und Verhütung und Bekämpfung häuslicher Gewalt
Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats zur Umsetzung der Istanbul-Konvention betont die Anerkennung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen als Menschenrechtsverletzung. Die lokale Umsetzung erfordert die Zusammenarbeit verschiedener Dezernate, Polizei, Justiz und NGOs. Ziel ist es, eine geeignete Struktur zur Gewaltschutz- und Unterstützungsreinrichtungen zu entwickeln.
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenBericht
Der Magistrat begrüßt ausdrücklich, dass mit der Istanbul Konvention Gewalt gegen Frauen und Mädchen als Menschenrechtsverletzung anerkannt ist. Die Umsetzung der Istanbul Konvention auf lokaler Ebene ist von hoher Bedeutung und mit komplexen Aufgaben verbunden. In Frankfurt sind an der Umsetzung der Istanbul Konvention mehrere Dezernate, Polizei, Justiz als auch die NGOs zu beteiligen. Der Magistrat berät zurzeit, wie eine geeignete Struktur aussehen könnte. Die Beratungen sind noch nicht abgeschlossen. Der Magistrat wird unaufgefordert berichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. August 2019NRNR 945Gewalt gegen Frauen* und Mädchen* bekämpfen: Istanbul-Konvention umsetzen!STVV-Antrag · LINKE.
- 7. Februar 2020Sie sind hierBB 41Istanbul-Konvention umsetzen - Bestandsaufnahme und Sicherung von Gewaltschutz- und Unterstützungsreinrichtungen bei geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Frauen und Mädchen und Verhütung und Bekämpfung häuslicher GewaltMagistratsbericht
- 17. August 2020BB 361Istanbul-Konvention umsetzen - Bestandsaufnahme und Sicherung von Gewaltschutz- und Unterstützungseinrichtungen bei geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Frauen und Mädchen und Verhütung und Bekämpfung häuslicher GewaltMagistratsbericht
- 23. November 2020BB 623Istanbul-Konvention umsetzen - Bestandsaufnahme und Sicherung von Gewaltschutz- und Unterstützungseinrichtungen bei geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Frauen und Mädchen und Verhütung und Bekämpfung häuslicher GewaltMagistratsbericht
- 6. April 2021BB 145Istanbul-Konvention umsetzen - Bestandsaufnahme und Sicherung von Gewaltschutz- und Unterstützungseinrichtungen bei geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Frauen und Mädchen und Verhütung und Bekämpfung häuslicher GewaltMagistratsbericht
- 20. Mai 2022Antwort des Magistrats · nach 143 WochenBB 226Istanbul-Konvention umsetzen - Bestandsaufnahme und Sicherung von Gewaltschutz- und Unterstützungseinrichtungen bei geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Frauen und Mädchen und Verhütung und Bekämpfung häuslicher GewaltMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)