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Bebauungsplan für den Praunheimer Ortskern - Wildwuchs verhindern II

Vorlagentyp: B
44 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 15.09.2008, B 588

Betreff: Bebauungsplan für den Praunheimer Ortskern - Wildwuchs verhindern II Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 19.06.2008, § 4074 - OA 650 OBR 7 - Zu 1.) Für den größten Bereich von Alt-Praunheim bestehen keine Bebauungspläne. Die Bebauung regelt sich hier nach § 34 BauGB. Hiernach müssen sich Bauvorhaben nach Art und Maß der baulichen Nutzung und der Bauweise in die Eigenart der näheren Umgebung einfügen. Ergänzend gilt hier seit 27.04.1993 die Erhaltungssatzung Nr. 33, die die Bereiche entlang der Straßen Alt-Praunheim, Graebestraße und An der Praunheimer Mühle abdeckt. Der Gebäudekomplex der Praunheimer Werkstätten sowie die nördlich angrenzenden Geschosswohnungsbauten sind aus dem Geltungsbereich der Erhaltungssatzung ausgenommen. Mit § 34 BauGB und einer solchen Erhaltungssatzung besitzt der Magistrat genügende Rechtsgrundlagen, um Bauvorhaben im Sinne der städtebaulichen Ziele des Ortsbeirates zu entwickeln. Dies hat die langjährige Erfahrung der Bauberatung in solchen Baugebieten gezeigt.

Zu 2.) und 3.) Da es sich um ein größeres Areal handelt, wird der Magistrat sich bemühen, Planungen dem Ortsbeirat zur Kenntnis zu bringen, wie dies langjährige Praxis ist.Nebenvorlage: Anregung vom 21.10.2008, OA 745 Antrag vom 30.09.2008, OF 457/7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. April 2008OFOF 398/7Bebauungsplan für den Praunheimer Ortskern - Wildwuchs verhindern IIOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. Mai 2008OAOA 650Bebauungsplan für den Praunheimer Ortskern - Wildwuchs verhindern IIAnregung
  3. 15. September 2008Sie sind hier
    BB 588Bebauungsplan für den Praunheimer Ortskern - Wildwuchs verhindern II
    Magistratsbericht
  4. 30. September 2008OFOF 457/7Bebauungsplan für den Praunheimer Ortskern . Wildwuchs verhindern IIIOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 21. Oktober 2008OAOA 745Bebauungsplan für den Praunheimer Ortskern – Wildwuchs verhindern III Bericht des Magistrats vom 15.09.2008, B 588Anregung
  6. 16. Februar 2009Antwort des Magistrats · nach 44 WochenBB 99Bebauungsplan für den Praunheimer Ortskern - Wildwuchs verhindern IIMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 7
Sitzung 27 · 21.10.2008
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Anregung OA 745 2008 1. Die Vorlage B 588 dient unter Hinweis auf OA 745 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 457/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
SPDFarbechteFDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung SPD, FARBECHTE, FDP, BFF und Wöhle zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 26 · 01.12.2008
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 588 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 745 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAG
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
BFF (B 588 = Kenntnis, OA 745 = Annahme)NPD (B 588 = Kenntnis, OA 745 = Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (B 588 = Zurückweisung, OA 745 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen SPD (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (B 588 = Kenntnis, OA 745 = Annahme) NPD (B 588 = Kenntnis, OA 745 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (B 588 = Zurückweisung, OA 745 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 29 · 11.12.2008
TO II, TOP 64
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 588 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 745 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAGBFFNPD
Ablehnung:
SPDÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPNPD
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF und NPD gegen SPD und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und NPD gegen SPD, LINKE., FAG, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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