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Bebauungsplan für Alt-Praunheim hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

Vorlagentyp: B
57 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 555

Betreff:

Bebauungsplan für Alt-Praunheim hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 26.03.2009, § 5697

- NR 1324 SPD, OA 775 OBR 7, M 237/08 -

Der Magistrat sieht in der städtebaulichen Neuordnung des Areals der Praunheimer Werkstätten und benachbarter Grundstücke große Chancen, den Praunheimer Ortskern in seinem Erscheinungsbild, aber auch in seinen Funktionen zu stärken. Bei einer Veräußerung von Grundstücken kommt daher der Auswahl von Erwerbern eine hohe Bedeutung zu, ebenso wie der Ausgestaltung der nachfolgenden Planungsprozesse. Der Magistrat wird – im Rahmen der privatrechtlichen Möglichkeiten – seinen Einfluss geltend machen, um bei Veräußerungen aufgeschlossene und verständige Bauherren zu gewinnen, und um erforderliche städtebauliche und hochbauliche Planungsprozesse gegenüber engagierten Praunheimer Bürgerinnen und Bürgern im Sinne einer Planungswerkstatt zu öffnen. Einzelheiten sind zu gegebener Zeit festzulegen.

Nebenvorlage: Anregung vom 15.09.2009, OA 975 Antrag vom 31.08.2009, OF 593/7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Dezember 2008MM 237Bebauungsplan für Alt-Praunheim hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 15. Dezember 2008OFOF 489/7Bebauungsplan für den Praunheimer Ortskern - Wildwuchs verhindern IVOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 13. Januar 2009OAOA 775Bebauungsplan für den Praunheimer Ortskern - Wildwuchs verhindern IV Vortrag des Magistrats vom 08.12.2008, M 237Anregung
  4. 18. März 2009NRNR 1324Demokratie wagen! Bürgerbeteiligung bei der Umnutzung des Areals der Praunheimer Werkstätten an der Graebestraße sicherstellenSTVV-Antrag · SPD
  5. 19. Juni 2009Sie sind hier
    BB 555Bebauungsplan für Alt-Praunheim hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB
    Magistratsbericht
  6. 31. August 2009OFOF 593/7Planungswerkstatt für Alt-Praunheim verbindlich zusagenOrtsbeiratsantrag · SPD
  7. 15. September 2009OAOA 975Planungswerkstatt für Alt-Praunheim verbindlich zusagen Bericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 555Anregung
  8. 11. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 57 WochenBB 21Bebauungsplan für Alt-Praunheim hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 7
Sitzung 35 · 25.08.2009
TO I, TOP 28
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 555 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 33 · 31.08.2009
TO I, TOP 91
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 555 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

OBR 7
Sitzung 36 · 15.09.2009
TO I, TOP 13
Beraten
Anregung OA 975 2009 1. Die Vorlage B 555 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 593/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFarbechteFreie Wähler
Ablehnung:
CDUREP
Enthaltung:
FDP
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Enthaltung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FARBECHTE, FREIE WÄHLER, Jourdan und Wöhle gegen CDU und REP (= Kenntnis) bei Enthaltung FDP zu 2. zu 1) SPD, GRÜNE, FARBECHTE, FREIE WÄHLER, Jourdan und Wöhle gegen CDU und REP (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP zu 2) Einstimmige Annahme zu 3) Annahme bei Enthaltung 1 CDU

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 34 · 28.09.2009
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 555 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 975 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 975 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Die Ziffer 3. der Vorlage OA 975 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass über die Ergebnisse der Planungswerkstatt zu berichten ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Sonstige:
REP (B 555 = Kenntnis, OA 975 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (B 555 = Zurückweisung, OA 975 = Annahme)
zu 2 / a und c)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und Freie Wähler gegen SPD, LINKE. und FAG (= Zurückweisung) zu 2. a) und c) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und Freie Wähler (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 555 = Kenntnis, OA 975 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 555 = Zurückweisung, OA 975 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 08.10.2009
TO II, TOP 50
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 555 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 975 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 975 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. c) Die Ziffer 3. der Vorlage OA 975 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass über die Ergebnisse der Planungswerkstatt zu berichten ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie WählerREP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGÖkoLinX-ARL
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerÖkoLinX-ARL
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
REP
zu 2 / c)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerÖkoLinX-ARLREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, Freie Wähler und REP gegen SPD, LINKE., FAG und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler und ÖkoLinX-ARL gegen REP (= Ablehnung) c) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, Freie Wähler und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung)

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