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Bebauungsplan für den Praunheimer Ortskern - Wildwuchs verhindern IV Vortrag des Magistrats vom 08.12.2008, M 237

Vorlagentyp: OA
28 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 SitzungenAbgelehnt

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Inhalt

Anregung vom 13.01.2009, OA 775 entstanden aus Vorlage: OF 489/7 vom 15.12.2008

Betreff: Bebauungsplan für den Praunheimer Ortskern - Wildwuchs verhindern IV Vortrag des Magistrats vom 08.12.2008, M 237 Vorgang: ST 271/08; NR 891/08 SPD; § 4126/08; B 588/08 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Vortrag des Magistrats vom 08.12.2008, M 237, wird abgelehnt.
  2. Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 19.06.2008, § 4126, wird umgesetzt.
  3. Vor der Umsetzung des § 4126 wird die Anregung des Ortsbeirates vom 30.09.2008, OA 745, umgesetzt und eine Planungswerkstatt für den "Praunheimer Ortskern“ durchgeführt. Begründung: Dem Ortsbeirat ist bekannt, dass die Gebäude der Praunheimer Werkstätten dem Denkmalschutz unterliegen. Dennoch hat der Ortsbeirat mehrfach die Aufstellung eines Bebauungsplans gefordert. Dies wurde in der B 588 bzw. ST 271 bereits zweimal abgelehnt. Vor diesem Hintergrund hat der Ortsbeirat in der OA 745 die Einrichtung einer Planungswerkstatt gefordert. Der Ortsbeirat hält aus folgenden Gründen an seiner Forderung nach Aufstellung eines Bebauungsplans und der Einrichtung einer vorgeschalteten Planungswerkstatt fest:
  4. Das zu beplanende Areal ist wesentlich größer als das Areal der unter Denkmalschutz stehenden Gebäude. Es umfasst u.a. das ursprüngliche Erweiterungsgelände der Werkstätten und den Standort des Gemeindezentrums der Auferstehungsgemeinde.
  5. Auch ein existierender Denkmalschutz schützt in Frankfurt nicht immer vor Abriss und Neubebauung, sofern ausreichende Investoreninteressen vorliegen.
  6. Eine Planungswerkstatt könnte auch Ideen zur weiteren Nutzung der Gebäude entwickeln. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.12.2008, M 237

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Dezember 2008MM 237Bebauungsplan für Alt-Praunheim hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 15. Dezember 2008OFOF 489/7Bebauungsplan für den Praunheimer Ortskern - Wildwuchs verhindern IVOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 13. Januar 2009Sie sind hier
    OAOA 775Bebauungsplan für den Praunheimer Ortskern - Wildwuchs verhindern IV Vortrag des Magistrats vom 08.12.2008, M 237
    Anregung
  4. 19. Juni 2009Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 555Bebauungsplan für Alt-Praunheim hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 27 · 19.01.2009
TO I, TOP 26
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 237 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 775 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 28 · 16.02.2009
TO I, TOP 58
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 237 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 775 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 29 · 16.03.2009
TO I, TOP 8
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 237 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage OA 775 werden abgelehnt. b) Die Ziffer 3. der Vorlage OA 775 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (M 237 und OA 775 = Enthaltung)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Ablehnung) zu 2. a) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 237 und OA 775 = Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 31 · 24.03.2009
TO I, TOP 31
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 237 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffern 1., 3. und 4. der Vorlage NR 1324 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1324 wird abgelehnt. 3. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage OA 775 werden abgelehnt. b) Die Ziffer 3. der Vorlage OA 775 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (M 237 und NR 1324 = Ablehnung, OA 775 = Annahme)NPD (M 237 und OA 775 = Enthaltung, NR 1324 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (M 237 = Ablehnung, NR 1324 und OA 775 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
zu 3 / a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFF
zu 3 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Ablehnung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. a) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 237 und NR 1324 = Ablehnung, OA 775 = Annahme) NPD (M 237 und OA 775 = Enthaltung, NR 1324 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 237 = Ablehnung, NR 1324 und OA 775 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 32 · 26.03.2009
TO II, TOP 21
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 237 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffern 1., 3. und 4. der Vorlage NR 1324 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1324 wird abgelehnt. 3. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage OA 775 werden abgelehnt. b) Die Ziffer 3. der Vorlage OA 775 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFFREPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
NPD
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFÖkoLinX-ARLREPNPD
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneREPNPD
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFÖkoLinX-ARLFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie REP und NPD (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, REP und NPD gegen SPD, LINKE., FAG, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung)

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Aktuelle Vorlage

OA_775_2009Bebauungsplan für den Praunheimer Ortskern - Wildwuchs verhindern IV Vortrag des Magistrats vom 08.12.2008, M 237

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