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Bebauungsplan für Alt-Praunheim hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

Vorlagentyp: M
88 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren6 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 08.12.2008, M 237

Betreff:

Bebauungsplan für Alt-Praunheim hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 19.06.2008, § 4126 (NR 891)

Der Beschluss der Stadtv.-Vers. vom 19.06.2008, § 4126, wird aufgehoben.

Begründung:

Der Gebäudekomplex der Praunheimer Werkstätten ist mittlerweile unter Denkmalschutz gestellt worden, so dass sich nach Wegzug der Praunheimer Werkstätten nur noch die Frage nach einer neuen Nutzung dieser baulichen Anlagen stellt. Hierfür ist kein Bebauungsplan erforderlich.

Nebenvorlage: Antrag vom 18.03.2009, NR 1324 Anregung vom 13.01.2009, OA 775 Antrag vom 15.12.2008, OF 489/7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Mai 2008NRNR 891Ein Bebauungsplan für Alt-PraunheimSTVV-Antrag · SPD
  2. 8. Dezember 2008Sie sind hier
    MM 237Bebauungsplan für Alt-Praunheim hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB
    Magistratsvortrag
  3. 15. Dezember 2008OFOF 489/7Bebauungsplan für den Praunheimer Ortskern - Wildwuchs verhindern IVOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 13. Januar 2009OAOA 775Bebauungsplan für den Praunheimer Ortskern - Wildwuchs verhindern IV Vortrag des Magistrats vom 08.12.2008, M 237Anregung
  5. 18. März 2009NRNR 1324Demokratie wagen! Bürgerbeteiligung bei der Umnutzung des Areals der Praunheimer Werkstätten an der Graebestraße sicherstellenSTVV-Antrag · SPD
  6. 19. Juni 2009BB 555Bebauungsplan für Alt-Praunheim hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsbericht
  7. 11. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 88 WochenBB 21Bebauungsplan für Alt-Praunheim hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 7
Sitzung 29 · 13.01.2009
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Anregung OA 775 2009 1. Die Vorlage M 237 wird unter Hinweis auf OA 775 abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 489/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 27 · 19.01.2009
TO I, TOP 26
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 237 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 775 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 28 · 16.02.2009
TO I, TOP 58
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 237 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 775 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 29 · 16.03.2009
TO I, TOP 8
Angenommen
1. Der Vorlage M 237 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage OA 775 werden abgelehnt. b) Die Ziffer 3. der Vorlage OA 775 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (M 237 und OA 775 = Enthaltung)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Ablehnung) zu 2. a) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 237 und OA 775 = Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 31 · 24.03.2009
TO I, TOP 31
Angenommen
1. Der Vorlage M 237 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffern 1., 3. und 4. der Vorlage NR 1324 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1324 wird abgelehnt. 3. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage OA 775 werden abgelehnt. b) Die Ziffer 3. der Vorlage OA 775 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (M 237 und NR 1324 = Ablehnung, OA 775 = Annahme)NPD (M 237 und OA 775 = Enthaltung, NR 1324 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (M 237 = Ablehnung, NR 1324 und OA 775 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
zu 3 / a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFF
zu 3 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Ablehnung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. a) CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 237 und NR 1324 = Ablehnung, OA 775 = Annahme) NPD (M 237 und OA 775 = Enthaltung, NR 1324 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 237 = Ablehnung, NR 1324 und OA 775 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 32 · 26.03.2009
TO II, TOP 21
Angenommen
1. Der Vorlage M 237 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffern 1., 3. und 4. der Vorlage NR 1324 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1324 wird abgelehnt. 3. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage OA 775 werden abgelehnt. b) Die Ziffer 3. der Vorlage OA 775 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFFREPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
NPD
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFÖkoLinX-ARLREPNPD
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneREPNPD
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFÖkoLinX-ARLFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie REP und NPD (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, REP und NPD gegen SPD, LINKE., FAG, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung)

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