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Kindertagesstätte für Bockenheim

Vorlagentyp: B
66 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren7 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 07.12.2012, B 537

Betreff: Kindertagesstätte für Bockenheim Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 06.09.2012, § 2055 - NR 251/12 LINKE., OA 233/12 OBR 7, l. B 240/12 - Die Kündigungsfristen der drei verbliebenen Pachtverträge wurden zwischenzeitlich bis zum Ende des Jahres 2012 verlängert. Es zeichnet sich ab, dass auf der VGF Fläche an der Rödelheimer Straße/ Ecke Salvador-Allende-Straße in einem Neubau der ABG Frankfurt Holding eine Kindertageseinrichtung integriert werden kann. Aufgrund der geringen Außenfläche sowie den baulichen Gegebenheiten ist nur eine 3 bis 4 gruppige Einrichtung für Kinder von 0 bis 6 Jahren möglich. Diese Einrichtung ist leider jedoch als Ersatz für die 5-gruppige Kindertageseinrichtung für Kinder unter 3 Jahren in der Breitenbachstraße nicht ausreichend. Um die dringend notwendigen Betreuungsplätze im Bereich Rödelheim/Bockenheim zu schaffen, ist ein weiterer Neubau zwingend erforderlich. Nach erneuter sorgfältiger Prüfung konnte weiterhin kein alternativer Standort für eine Kindertageseinrichtung gefunden werden.Nebenvorlage: Anregung vom 22.01.2013, OA 310 Antrag vom 03.01.2013, OF 252/7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Februar 2012NRNR 251Kindertagesstätte für BockenheimSTVV-Antrag · LINKE.
  2. 25. Mai 2012BB 240Kindertagesstätte für BockenheimMagistratsbericht
  3. 7. August 2012OFOF 177/7Aussetzung der Kündigung der Pachtverträge und weitere Duldung der Nutzung der GrundstückeOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 21. August 2012OAOA 233Aussetzung der Kündigung der Pachtverträge und weitere Duldung der Nutzung der Grundstücke Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 240Anregung
  5. 7. Dezember 2012Sie sind hier
    BB 537Kindertagesstätte für Bockenheim
    Magistratsbericht
  6. 3. Januar 2013OFOF 252/7Stellungnahme des Ortsbeirats 7 zur Vorlage B 537Ortsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
  7. 22. Januar 2013OAOA 310Stellungnahme des Ortsbeirats 7 Bericht des Magistrats vom 07.12.2012, B 537Anregung
  8. 3. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 66 WochenSTST 774Stellungnahme des Ortsbeirats 7Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 2
Sitzung 18 · 21.01.2013
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 537 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU und SPD gegen LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 7
Sitzung 19 · 22.01.2013
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Anregung OA 310 2013 1. Die Vorlage B 537 dient unter Hinweis auf OA 310 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 252/7 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung GRÜNE

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 10 · 04.02.2013
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 537 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 17 · 18.02.2013
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 537 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 310 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPPiratenRömer
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Freie Wähler (B 537 = Kenntnis, OA 310 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPRömer
Ablehnung:
LinkePiraten
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Zurückweisung unter Hinweis auf OA 310 und EA 20); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und RÖMER gegen LINKE. (= Annahme) und Piraten (= Prüfung und Berichterstattung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (B 537 = Kenntnis, OA 310 = Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 17 · 18.02.2013
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 537 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 310 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerPiratenRömer
Ablehnung:
Linke
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPRömer
Ablehnung:
LinkeFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Zurückweisung unter Hinweis auf OA 310 und EA 20) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und RÖMER gegen LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie Piraten (= Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 18 · 26.02.2013
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 537 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 310 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerPiratenRömer
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 537 = Kenntnis, OA 310 = Prüfung und Berichterstattung)REP (B 537 = Kenntnis, OA 310 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPRömer
Ablehnung:
LinkeFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Zurückweisung unter Hinweis auf OA 310 und EA 20) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und RÖMER gegen LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie Piraten (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 537 = Kenntnis, OA 310 = Prüfung und Berichterstattung) REP (B 537 = Kenntnis, OA 310 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 19 · 28.02.2013
TO II, TOP 35
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 537 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 310 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerPiratenRömerÖkoLinX-ARLREP
Ablehnung:
Linke
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPRömer
Ablehnung:
LinkeFreie WählerREPPiratenÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und REP gegen LINKE. (= Zurückweisung unter Hinweis auf OA 310 und EA 20) zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, FDP und RÖMER gegen LINKE., FREIE WÄHLER und REP (= Annahme) sowie Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)

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