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Kindertagesstätte für Bockenheim

Vorlagentyp: B
WohnenSchulen und BildungSport, Freizeit und Bäder
41 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 240

Betreff: Kindertagesstätte für Bockenheim Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.03.2012, § 1351 - NR 251/12 LINKE. - Zwischenbericht: Entsprechend des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 29.03.2012, § 1351 wurde die Planung gestoppt. Daraus ergibt sich, dass das vorgesehene Betreuungsangebot im Planungsbezirk Bockenheim nicht bis 2013 realisiert werden kann. Das Dezernat III - Liegenschaftsamt - wurde mit den Verhandlungen zum Erwerb der vom Ortsbeirat empfohlenen Fläche der VGF (Gelände Rödelheimer Straße 37/Salvador-Allende-Straße) beauftragt.Nebenvorlage: Anregung vom 21.08.2012, OA 233 Sonstiger Antrag vom 15.08.2012, OS 32/2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Februar 2012NRNR 251Kindertagesstätte für BockenheimSTVV-Antrag · LINKE.
  2. 25. Mai 2012Sie sind hier
    BB 240Kindertagesstätte für Bockenheim
    Magistratsbericht
  3. 15. Juni 2012BB 268Neubauprojekt Kinderkrippe Rödelheimer Landstraße/Ecke BreitenbachstraßeMagistratsbericht
  4. 7. August 2012OFOF 177/7Aussetzung der Kündigung der Pachtverträge und weitere Duldung der Nutzung der GrundstückeOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 13. August 2012OMOM 1373Neubauprojekt Kinderkrippe Rödelheimer Landstraße/Ecke BreitenbachstraßeDirektanregung
  6. 21. August 2012OAOA 233Aussetzung der Kündigung der Pachtverträge und weitere Duldung der Nutzung der Grundstücke Bericht des Magistrats vom 25.05.2012, B 240Anregung
  7. 23. November 2012STST 1788Neubauprojekt Kinderkrippe Rödelheimer Landstraße / Ecke BreitenbachstraßeStellungnahme
  8. 7. Dezember 2012Antwort des Magistrats · nach 41 WochenBB 537Kindertagesstätte für BockenheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
KAV
Sitzung 16 · 11.06.2012
TO II, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 240 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 2
Sitzung 14 · 13.08.2012
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 1373 2012 1. Die Vorlage B 240 dient zur Kenntnis. 2. "Der Ortsbeirat 2 hat die Magistratsberichte B 240 und B 268 zur Kenntnis genommen. Bezüglich des o.g. Neubauprojekts erwähnen beide Magistratsberichte, dass die Planungen gestoppt wurden. Vor diesem Hintergrund bittet der OBR 2 den Magistrat, die Pächter der Kleingärten, deren Pachtverträge zur Umsetzung des o.g. Vorhabens zum 31.10.2012 seitens des Magistrats gekündigt wurden, zeitnah über das weitere Vorgehen zu informieren. Der OBR 2 geht diesbezüglich davon aus, dass die Kleingärten bestehen bleiben und von ihren derzeitigen Pächtern weiterhin genutzt werden können."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 12 · 27.08.2012
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 240 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 233 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Sonstige:
Römer (B 240 = Kenntnis, OA 233 = vereinfachtes Verfahren)REP (B 240 = Kenntnis, OA 233 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkePiratenFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (B 240 = Kenntnis, OA 233 = vereinfachtes Verfahren) REP (B 240 = Kenntnis, OA 233 = Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 12 · 27.08.2012
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 240 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 233 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Sonstige:
Stv. Ochs (B 240 = Kenntnis)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stv. Ochs (B 240 = Kenntnis)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 06.09.2012
TO II, TOP 37
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 240 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 233 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömerREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkePiratenREPFDPRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und REP zu 2. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., Piraten und REP (= Annahme) sowie FDP und RÖMER (= vereinfachtes Verfahren)

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 7 · 10.09.2012
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 240 dient zur Kenntnis. Beschlussausfertigung(en): § 2055,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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B_240_2012Kindertagesstätte für Bockenheim

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