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Neubauprojekt Kinderkrippe Rödelheimer Landstraße/Ecke Breitenbachstraße

Vorlagentyp: B
40 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren7 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 15.06.2012, B 268

Betreff: Neubauprojekt Kinderkrippe Rödelheimer Landstraße/Ecke Breitenbachstraße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.03.2012, § 1485 - OA 150/12 OBR 7 - Zwischenbericht:

Zu 1.

a) Das Einzugsgebiet für diese Kindertagesstätteneinrichtung sind die Stadtteile Rödelheim und Bockenheim.

b) Folgende Standorte wurden geprüft: - Industriehof. In den Bereichen des Gewerbegebietes ist die Errichtung einer Stadtteil-Kita baurechtlich nicht möglich. Innerhalb des Mischgebietes wurden ausreichend Kita-Plätze im Sofortprogramm geschaffen. Das einzige unbebaute Gelände im Industriehof ist der Spielplatz an der Lötznerstraße, der in Absprache mit der Stadtplanung nicht angetastet werden soll. - Ludwig-Landmann-Straße, neben Russisch Orthodoxen Kirche, Fläche ist zu klein und zu weit vom Versorgungsgebiet entfernt. - Praunheimer Str., freie Fläche nördlich der Friedhofsparkplätze; Fläche ist im Eigentum der Stadt Frankfurt, jedoch zur Versorgung der Stadtteilen Rödelheim und Bockenheim zu weit entfernt. Nördlich der Ebelfeldschule ist bereits eine U3 Einrichtung geplant. - Praunheimer Landstraße, westlich von Hausnummer 210, teilweise im Eigentum der Stadt Frankfurt, Fläche ist zu klein und zu weit von den Stadtteilen Rödelheim/Bockenheim entfernt. - Siemensgelände, mit Genehmigung des B-Bauungsplans werden hier ca. 900 neue Wohneinheiten entstehen, für das notwendige Angebot an Kindertagesstätten sind zwei Standorte im Bereich des B-Plans geplant. Weitere Flächen stehen uns nicht zur Verfügung. Das Inkrafttreten des B-Plans ist zeitlich nur schwer abschätzbar. - Parkplätze/Brentanobad an der Ludwig-Landmann Straße, diese Fläche ist im Eigentum der FAAG, ein Erwerb ist eventuell denkbar, der Standort ist aber zur Versorgung von Bockenheim ungeeignet, da zu weit entfernt.

c) Die naturschutzrechtliche Prüfung erfolgt über externe Firmen, eine Beauftragung steht noch aus. d) und e) Den betroffenen Pächtern wurden Ersatzgärten im ganzen Stadtgebiet angeboten, die angebotenen Ersatzgärten wurden bis auf eine Ausnahme angenommen.

f) Gemäß den Pachtverträgen, die die Stadtverwaltung Frankfurt mit den Pächtern schließt, sind Entschädigungen ausgeschlossen. 2. Die Planungen der Verkehrsanbindung für den Standort Breitenbachstraße/Ecke Rödelheimerstraße wurden nach der Vorstellung im Ortsbeirat im Januar 2012 noch einmal überarbeitet. Zurzeit ist diese Planung gestoppt, sollte diese Planung wieder aufgegriffen werden müssen, erfolgt eine erneute Vorstellung im Ortsbeirat. 3. Die Planungen sind gestoppt. Es wird darauf hingewiesen, dass durch die Unterbrechung der Planung eine rechtzeitige Bereitstellung von U3 Kita-Plätzen für die Stadtteile Rödelheim und Bockenheim nicht mehr gewährleistet werden kann, und es ab 2013 zu einer erheblichen Unterversorgung der unterdreijährigen Kinder kommt. 4. Das Liegenschaftsamt ist beauftragt Verhandlungen mit der Frankfurter Verkehrsgesellschaft zu führen um die Bedingungen zum Erwerb der Fläche an der Salvador-Allende Straße zu eruieren.Nebenvorlage: Antrag vom 11.09.2012, OF 190/7 Antrag vom 11.09.2012, OF 191/7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Februar 2012OAOA 150Neubauprojekt Kinderkrippe Rödelheimer Landstraße/Ecke BreitenbachstraßeAnregung
  2. 14. Februar 2012OFOF 110/7Kitaprojekt Rödelheimer Landstraße/Ecke BreitenbachstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE_WÄHLER, REP
  3. 25. Mai 2012BB 240Kindertagesstätte für BockenheimMagistratsbericht
  4. 15. Juni 2012Sie sind hier
    BB 268Neubauprojekt Kinderkrippe Rödelheimer Landstraße/Ecke Breitenbachstraße
    Magistratsbericht
  5. 13. August 2012OMOM 1373Neubauprojekt Kinderkrippe Rödelheimer Landstraße/Ecke BreitenbachstraßeDirektanregung
  6. 11. September 2012OFOF 191/7Kindertagesstätte südlich der Rödelheimer Landstraße bauenOrtsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
  7. 11. September 2012OFOF 190/7Neubauprojekt Kinderkrippe Rödelheimer Landstraße/Ecke BreitenbachstraßeOrtsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
  8. 23. November 2012BB 498Neubauprojekt Kinderkrippe Rödelheimer Landstraße/Ecke BreitenbachstraßeMagistratsbericht
  9. 23. November 2012Antwort des Magistrats · nach 40 WochenSTST 1788Neubauprojekt Kinderkrippe Rödelheimer Landstraße / Ecke BreitenbachstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 2
Sitzung 14 · 13.08.2012
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 268 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 7
Sitzung 15 · 21.08.2012
TO I, TOP 32
Beraten
Die Vorlage B 268 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 7 · 10.09.2012
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 268 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

KAV
Sitzung 18 · 24.09.2012
TO II, TOP 44
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 268 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 7
Sitzung 16 · 26.09.2012
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 268 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 268 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 190/7 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 191/7 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie WählerFDPREP
Ablehnung:
SPDFarbechte
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER, FDP und REP gegen SPD und FARBECHTE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, FARBECHTE und FREIE WÄHLER (= Annahme) bei Enthaltung FDP zu 3. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, FARBECHTE und REP (= Annahme) bei Enthaltung FDP

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 13 · 01.10.2012
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 268 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerPiraten
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
Römer (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten gegen LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Kenntnis)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 13 · 01.10.2012
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 268 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDPiratenRömer
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
FDP (Kenntnis)Freie Wähler (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Zurückweisung, da sachlich falsch) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und FREIE WÄHLER (= Kenntnis)

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