Mängel am Bahnhof Rödelheim beseitigen
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 07.12.2012, B 526
Betreff: Mängel am Bahnhof Rödelheim beseitigen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 06.09.2012, § 1896 - NR 344/12 LINKE. - Zwischenbericht: Zu Pkt. 1: Die Verkehrsstation wurde entsprechend des Bau- und Finanzierungsvertrages auf Basis der aktuellen Richtlinien erstellt. Maßgeblich sind hier die Ril 813.0205 i.V.m. DIN 32984 und der Leitfaden "Unbehinderte Mobilität" der Hessische Straßen- und Verkehrsverwaltung (HSVV). In der Personenunterführung sind hiernach Aufmerksamkeitsfelder vor den Aufgängen bzw. Aufzügen, jedoch kein Blindenleitsystem vorgesehen. Hintergrund für diese Regel ist, dass die Wände der Unterführung als Leitlinien dienen. Zu Pkt. 2: Die Beschilderung wurde in Abstimmung mit der Behindertenbeauftragten (Frau Schlegel) geändert. Zu Pkt. 3. Das Blindenleitsystem wird im Zuge der Platzgestaltung realisiert. Die entsprechenden Aufmerksamkeitsfelder sind in der Planung berücksichtigt. Zu Pkt. 4.: In einem kürzlich durchgeführten Erörterungstermin hat die DB zugesagt, die Situation an der Nordseite des Bahnhofsgebäudes nochmals zu prüfen und eine Wiederherstellung des Durchgangs bei positivem Prüfergebnis in Aussicht gestellt. Zu Pkt. 5: Die provisorische Herstellung des alten Busbahnhofs auf der Westseite des Bahnhofs wird derzeit vom Magistrat geprüft. zu Pkt. 6: In Abstimmung mit der DB Station&Service AG und der triffiQ sowie VGF wird folgende Beschilderung für die Bushaltestellen ergänzt: Ostseite: Linien 34, 72, n1, n11 Westseite: Linien 55, 60, 252Nebenvorlage: Antrag vom 06.03.2013, NR 548 Antrag vom 18.03.2013, NR 557 Antrag vom 18.02.2013, OF 276/7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. August 2012NRNR 344Mängel am Bahnhof Rödelheim beseitigenSTVV-Antrag · LINKE.
- 7. Dezember 2012Sie sind hierBB 526Mängel am Bahnhof Rödelheim beseitigenMagistratsbericht
- 18. Februar 2013OFOF 276/7Blindenleitsystem am Bahnhof RödelheimOrtsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
- 6. März 2013NRNR 548Blindenleitsystem am Bahnhof RödelheimSTVV-Antrag · LINKE.
- 18. März 2013NRNR 557Gestaltung des Baruch-Baschwitz-PlatzesSTVV-Antrag · FDP
- 29. Juli 2013Antwort des Magistrats · nach 52 WochenBB 381Mängel am Bahnhof Rödelheim beseitigenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf8 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER, FDP und REP gegen FARBECHTE (= Zurückweisung) bei Enthaltung SPD zu 2. CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER, FDP und REP gegen FARBECHTE (= Annahme) bei Enthaltung SPD
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Beratung der Vorlage); Piraten (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Beratung der Vorlage); Piraten (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Beratung der Vorlage); Piraten (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Beratung der Vorlage); Piraten (= Enthaltung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 526 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 548 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 557 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen FDP (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 2.: SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 526 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 548 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 557 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 526 = Kenntnis, NR 548 = Annahme, NR 557 = Prüfung und Berichterstattung) NPD (B 526 = Kenntnis, NR 548 = Ablehnung, NR 557 = Annahme) REP (B 526 = Kenntnis, NR 548 und NR 557 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 526 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 548 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 557 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, NPD und REP zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP und NPD gegen SPD, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und REP (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und NPD gegen SPD, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und REP (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, NPD und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (B 526 = Zurückweisung, NR 548 und NR 557 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 526 = Kenntnis, NR 548 = Annahme, NR 557 = Prüfung und Berichterstattung)