Mängel am Bahnhof Rödelheim beseitigen
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Bericht des Magistrats vom 29.07.2013, B 381
Betreff: Mängel am Bahnhof Rödelheim beseitigen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 06.09.2012, § 1896 - NR 344/12 LINKE., l. B 526/12 - Zu 1.) Der Magistrat bedauert, hier nicht im Sinne des Antrags tätig werden zu können. Nach Aussage der Deutschen Bahn AG entspricht die Fußgängerunterführung dem für Bahninfrastrukturanlagen maßgebenden Regelwerk (Ril 813).
Zu 2.) Die Beschilderung der Rampen wurde zwischenzeitlich im Sinne des Antrags geändert.
Zu 3.) Dem Antrag wird entsprochen.
Zu 4.) Dem Antrag wird entsprochen.
Zu 5.) Die Flächen im Bereich des "alten" Busbahnhofs auf der Ostseite wurden zwischenzeitlich an den Investor übertragen. Dieser hat bereits einen Bauantrag zum Abbruch des Rewe-Marktes gestellt. Vor diesem Hintergrund hält der Magistrat die Herstellung einer provisorischen Öffnung nicht für zweckdienlich.
Zu 6.) Dem Antrag wurde bereits entsprochen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. August 2012NRNR 344Mängel am Bahnhof Rödelheim beseitigenSTVV-Antrag · LINKE.
- 7. Dezember 2012BB 526Mängel am Bahnhof Rödelheim beseitigenMagistratsbericht
- 29. Juli 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 52 WochenBB 381Mängel am Bahnhof Rödelheim beseitigenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (= Kenntnis)