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Gestaltung des Baruch-Baschwitz-Platzes

Vorlagentyp: NRFDP
2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Baruch-Baschwitz-Platzes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Planung für die Gestaltung des Baruch-Baschwitz-Platzes durch eine Verlegung der Fahrrad-Abstellanlagen dahingehend zu ändern, dass künftig die Durchführung eines Wochenmarktes sowie anderer Veranstaltungen möglich wird. Begründung: Die Rödelheimer Bürger wünschen sich einen Platz, an dem es möglich ist, Veranstaltungen für ein breites Publikum wie beispielsweise einen Wochenmarkt, Flohmarkt oder Nikolausmarkt durchzuführen. Offenbar steht diesem Ansinnen vor allem die geplante Anordnung der Fahrrad-Abstellanlagen im Wege. Da die Aufstellung dieser Anlagen erst in der letzten Bauphase erfolgt, muss es zum jetzigen Zeitpunkt noch möglich sein, die Anordnung der Fahrradständer zu verändern, ohne dass dadurch erhebliche Mehrkosten entstehen.

Inhalt

Antrag vom 18.03.2013, NR 557

Betreff: Gestaltung des Baruch-Baschwitz-Platzes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Planung für die Gestaltung des Baruch-Baschwitz-Platzes durch eine Verlegung der Fahrrad-Abstellanlagen dahingehend zu ändern, dass künftig die Durchführung eines Wochenmarktes sowie anderer Veranstaltungen möglich wird.

Begründung: Die Rödelheimer Bürger wünschen sich einen Platz, an dem es möglich ist, Veranstaltungen für ein breites Publikum wie beispielsweise einen Wochenmarkt, Flohmarkt oder Nikolausmarkt durchzuführen. Offenbar steht diesem Ansinnen vor allem die geplante Anordnung der Fahrrad-Abstellanlagen im Wege. Da die Aufstellung dieser Anlagen erst in der letzten Bauphase erfolgt, muss es zum jetzigen Zeitpunkt noch möglich sein, die Anordnung der Fahrradständer zu verändern, ohne dass dadurch erhebliche Mehrkosten entstehen.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.12.2012, B 526 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 7 Versandpaket: 20.03.2013

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Dezember 2012BB 526Mängel am Bahnhof Rödelheim beseitigenMagistratsbericht
  2. 18. März 2013Sie sind hier
    NRNR 557Gestaltung des Baruch-Baschwitz-Platzes
    STVV-Antrag · FDP

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 7
Sitzung 23 · 09.04.2013
TO I, TOP 12
Abgelehnt
Die Vorlage NR 557 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FarbechteFDP
Enthaltung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen FARBECHTE und FDP (= Annahme) bei Enthaltung REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 16.04.2013
TO I, TOP 8
Angenommen
Punkt 3: Der Vorlage NR 557 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 526 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 548 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 557 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
LinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen FDP (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 2.: SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 22.04.2013
TO I, TOP 22
Abgelehnt
Punkt 3: Die Vorlage NR 557 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 526 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 548 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 557 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 526 = Kenntnis, NR 548 = Annahme, NR 557 = Prüfung und Berichterstattung) NPD (B 526 = Kenntnis, NR 548 = Ablehnung, NR 557 = Annahme) REP (B 526 = Kenntnis, NR 548 und NR 557 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 25.04.2013
TO II, TOP 35
Abgelehnt
Punkt 3: Die Vorlage NR 557 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 526 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 548 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 557 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFreie WählerPiratenRömerNPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, NPD und REP zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP und NPD gegen SPD, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und REP (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und NPD gegen SPD, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und REP (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER, NPD und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (B 526 = Zurückweisung, NR 548 und NR 557 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 526 = Kenntnis, NR 548 = Annahme, NR 557 = Prüfung und Berichterstattung)

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