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Besseren Standort für den Flohmarkt suchen

Vorlagentyp: B
179 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 18.08.2008, B 509

Betreff: Besseren Standort für den Flohmarkt suchen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 14.07.2005, § 9630 - NR 1894 FDP, l. B 540/07 - Verhandlungen mit der Firma "Melan macht Märkte Veranstaltungs GmbH" haben die erforderliche Planungssicherheit und Vertragsklarheit geschaffen. Unsicherheiten über den tatsächlichen Beendigungszeitpunkt des Betreibervertrages, der an das Ende der Baumaßnahme am Schaumainkai gekoppelt war, sind ausgeräumt. Der Vertrag wird zum 31. Oktober 2008 auslaufen. Ab November 2008 wird dann die "HFM Managementgesellschaft für Hafen und Markt mbH", eine stadteigene Gesellschaft, den Flohmarkt fortführen. Bei der dann anstehenden Reorganisation des Flohmarktes am Schaumainkai soll eine Attraktivierung gegenüber der heutigen Situation erzielt werden. Insbesondere die Qualität des Warenangebotes soll gesteigert werden. Der Flohmarkt soll - einen entsprechenden Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vorausgesetzt - mit der Übernahme durch die HFM dann am Museumsufer 14-täglich durchgeführt werden. Im wöchentlichen Wechsel soll der Flohmarkt dann in der Lindleystraße auf dem Gelände des Osthafens stattfinden. Der alternierende Wechsel des Standortes trägt der beabsichtigten Entlastung für Anwohner und Museen am Schaumainkai Rechnung und sorgt gleichzeitig dafür, dass das Frankfurter Flohmarktangebot weiterhin wöchentlich erhalten bleibt.Nebenvorlage: Antrag vom 05.09.2008, OF 622/5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Juni 2005NRNR 1894Besseren Standort für den Flohmarkt suchenSTVV-Antrag · FDP
  2. 18. September 2006BB 374Besseren Standort für den Flohmarkt suchenMagistratsbericht
  3. 30. Juli 2007BB 540Besseren Standort für den Flohmarkt suchenMagistratsbericht
  4. 18. August 2008Sie sind hier
    BB 509Besseren Standort für den Flohmarkt suchen
    Magistratsbericht
  5. 5. September 2008OFOF 622/5Besseren Standort für den Flohmarkt suchenOrtsbeiratsantrag · FDP
  6. 12. September 2008VV 763Standort FlohmarktAnfrage
  7. 5. November 2008Antwort des Magistrats · nach 179 WochenSTST 1562Standort FlohmarktStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 29 · 01.09.2008
TO II, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 509 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 4
Sitzung 25 · 09.09.2008
TO II, TOP 4
Beraten
Die Vorlage B 509 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDULinke
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und LINKE. (= Kenntnis) bei Enthaltung FDP

OBR 5
Sitzung 26 · 12.09.2008
TO I, TOP 35
Beraten
Auskunftsersuchen V 763 2008 1. Die Vorlage B 509 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 622/5 wird als Anfrage an den Magistrat beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGLinke
Ablehnung:
CDUFDP
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 25 · 28.10.2008
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 509 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGBFF
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis)

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