Besseren Standort für den Flohmarkt suchen

Bericht des Magistrats vom 18.09.2006, B 374

Betreff: Besseren Standort für den Flohmarkt suchen Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 22.06.2006, § 221 - NR 1894 FDP - Zwischenbescheid des Magistrats vom 15.02.2007 Zwischenbericht: Der Frankfurter Flohmarkt wurde im Jahr 1990 vom ehemaligen Schlachthofgelände an den Schaumainkai zurückverlegt. Die Firma Melan macht Märkte Veranstaltungs-GmbH wurde mit der Durchführung der wöchentlichen Flohmarktveranstaltungen beauftragt. Grundlage hierfür ist die "Vereinbarung zur Durchführung des Flohmarktes" vom 01.04.1990. Diese wurde am 28.04.1999 unbefristet verlängert. Die Vereinbarung sieht eine 3-jährige Kündigungsfrist vor. Die Vereinbarung wurde fristgerecht zum 31.12.2006 gekündigt. Während der Vertragslaufzeit wurde die Baumaßnahme "Grundsanierung Schaumainkai" aufgenommen. Um einen ungehinderten Ablauf der Baumaßnahme und eine gleichzeitige, möglichst reibungslose Durchführung des Flohmarktes zu gewährleisten, aber auch um mögliche Schadensersatzforderungen zu vermeiden, wurde mit der Firma Melan macht Märkte eine Ergänzung zum Vertrag vom 28.04.1999 abgeschlossen. Die Vertragsergänzung vom 18.04.2005 sieht vor, dass sich der Vertrag über den 31.12.2006 hinaus bis zum Ende der Baumaßnahme verlängert. Darüber hinaus besteht die Option, dass auf Anforderung der Firma Melan macht Märkte eine Verlängerung um weitere 6 Monate nach Ende der Baumaßnahme möglich ist. Die Durchführung des ordnungsgemäßen Betriebes durch die Firma Melan macht Märkte wird jeden Samstag durch einen Mitarbeiter der Marktbetriebe kontrolliert. Grundsätzlich werden vormittags 2 bis 3 Stunden und nachmittags mindestens 2 bis 3 Stunden lang Kontrollgänge durchgeführt. Hierbei wird insbesondere auf die ordnungsgemäße Organisation (Freihalten der Rettungswege, Straßensperrungen), sowie auf die Einhaltung des Verbotes des Verkaufs von Neuwaren geachtet. Nicht unter den Begriff Neuwaren fallen: Aufkauf von Havariewaren, Waren zweiter Wahl, beschädigte Waren. In unregelmäßigen Abständen erfolgt eine Kontrolle durch die Betriebsleitung der Marktbetriebe. Des weiteren erfolgt eine Kontrolle (10-12 Personen) von der Firma Melan macht Märkte. In unregelmäßigen Abständen wird eine Überprüfung durch die Polizei (uniformiert, als auch durch Zivilstreifen und Zoll) vorgenommen, um den Verkauf von Diebeswaren und Plagiaten aufzuspüren. Letztlich können eventuelle Straftatbestände nur durch polizeiliche Maßnahmen beseitigt und bekämpft werden. Die Problematik zeigt sich auf allen Flohmärkten und ist demzufolge kein ausgesprochenes Frankfurter Problem. Im Rahmen eines Abstimmungsgespräches der beteiligten Behörden im Dezember 2004 wurde einvernehmlich festgestellt, dass den Marktbetrieben sowie der Firma Melan macht Märkte keine Defizite in der Aufsichtspflicht vorgehalten werden können.