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Besseren Standort für den Flohmarkt suchen

Vorlagentyp: B
168 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 30.07.2007, B 540

Betreff: Besseren Standort für den Flohmarkt suchen Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 03.05.2007, § 1707 - NR 1894 FDP, B 374/06 - Zwischenbescheide des Magistrats vom 10.12.2007 und 08.04.2008 Zwischenbericht: Die Baumaßnahme "Schaumainkai" wird voraussichtlich zum Jahresende 2007 abgeschlossen. Der Magistrat geht davon aus, dass die Firma "Melan macht Märkte Veranstaltungs GmbH" von der vertraglichen Option Gebrauch machen wird, den Flohmarkt anschließend noch für sechs Monate durchzuführen. Dementsprechend kann eine Neuregelung des Flohmarktes frühestens zum 30.06.2008 erfolgen. Der Magistrat beabsichtigt, Bedingungen für eine Verbesserung der Situation des Flohmarktes zu erarbeiten und wird hierüber zu gegebener Zeit berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Juni 2005NRNR 1894Besseren Standort für den Flohmarkt suchenSTVV-Antrag · FDP
  2. 18. September 2006BB 374Besseren Standort für den Flohmarkt suchenMagistratsbericht
  3. 30. Juli 2007Sie sind hier
    BB 540Besseren Standort für den Flohmarkt suchen
    Magistratsbericht
  4. 18. August 2008Antwort des Magistrats · nach 168 WochenBB 509Besseren Standort für den Flohmarkt suchenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
KAV
Sitzung 17 · 20.08.2007
TO II, TOP 48
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 540 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 5
Sitzung 15 · 24.08.2007
TO I, TOP 93
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 540 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 14 · 25.09.2007
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 540 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 17 · 22.01.2008
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 540 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 21 · 20.05.2008
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 540 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Fristverlängerung um einen Monat)

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