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Besseren Standort für den Flohmarkt suchen

Vorlagentyp: NRFDP
KulturWirtschaft und TourismusSport, Freizeit und Bäder
168 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren10 Sitzungen

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Thema Kultur verfolgen

Begründung

für den Flohmarkt suchen Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 23.09.2005 und 24.04.2006 In den vergangenen Monaten sind verstärkt Klagen über den Standort des Flohmarktes am Schaumainkai laut geworden. Zum einen wird der Zugang für Besucher zu den Museen am Museumsufer in erheblichem Maße beeinträchtigt und zum anderen wird verstärkt ein Sortiment angeboten, das nicht zu den ursprünglichen Flohmarktwaren gehört.

Inhalt

Antrag vom 02.06.2005, NR 1894

Betreff: Besseren Standort für den Flohmarkt suchen Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 23.09.2005 und 24.04.2006 In den vergangenen Monaten sind verstärkt Klagen über den Standort des Flohmarktes am Schaumainkai laut geworden. Zum einen wird der Zugang für Besucher zu den Museen am Museumsufer in erheblichem Maße beeinträchtigt und zum anderen wird verstärkt ein Sortiment angeboten, das nicht zu den ursprünglichen Flohmarktwaren gehört. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten: 1. der Stadtverordnetenversammlung mögliche Alternativstandorte für den Betrieb eines Flohmarktes vorzustellen, und 2. zu berichten, ob und gegebenenfalls wie oft der Flohmarktbetreiber wegen Verstoßes gegen die Marktordnung, insbesondere was den Verkauf von Neuware betrifft, abgemahnt wurde.Hauptvorlage: Antrag vom 06.05.2005, NR 1859

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Juni 2005Sie sind hier
    NRNR 1894Besseren Standort für den Flohmarkt suchen
    STVV-Antrag · FDP
  2. 18. September 2006BB 374Besseren Standort für den Flohmarkt suchenMagistratsbericht
  3. 30. Juli 2007BB 540Besseren Standort für den Flohmarkt suchenMagistratsbericht
  4. 18. August 2008Antwort des Magistrats · nach 168 WochenBB 509Besseren Standort für den Flohmarkt suchenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 43 · 02.06.2005
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage NR 1859 wird abgelehnt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Kultur- und Freizeitausschuss die Beratung der Vorlage NR 1894 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
FAG (NR 1859 = Ablehnung)BFF (NR 1859 = Ablehnung)REP (NR 1859 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Annahme) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und BFF (NR 1859 = Ablehnung) REP (NR 1859 = Annahme)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 41 · 07.06.2005
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1859 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1894 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 14.06.2005
TO I, TOP 31
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage NR 1859 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1894 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

KAV
Sitzung 39 · 27.06.2005
TO II, TOP 39
Abgelehnt
1. Die Vorlage NR 1859 wird abgelehnt. (Beschluss bereits am 15.06.2005) 2. Die Vorlage NR 1894 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 42 · 05.07.2005
TO I, TOP 8
Angenommen
1. Die Vorlage NR 1859 wird abgelehnt. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 1894 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 1894 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
FAG (NR 1859 = Enthaltung, NR 1894 = Annahme)REP (NR 1859 und NR 1894 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUFDP
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Annahme) zu 2. zu a): SPD und GRÜNE gegen CDU und FDP (= Annahme) zu b): CDU,SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (NR 1859 = Enthaltung, NR 1894 = Annahme) REP ( NR 1859 und NR 1894 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 12.07.2005
TO I, TOP 42
Angenommen
1. Die Vorlage NR 1859 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 1894 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUFDP
Enthaltung:
FAG
Sonstige:
REP (NR 1859 und NR 1894 = Annahme)PDS (NR 1859 und NR 1894 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (NR 1859 und NR 1894 = Ablehnung)BFF (NR 1859 und NR 1894 = Enthaltung)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUFDPFAG
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und FDP (= Annahme); FAG (= Enthaltung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, FDP und FAG gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 1859 und NR 1894 = Annahme) PDS und ÖkoLinX-ARL (NR 1859 und NR 1894 = Ablehnung) BFF (NR 1859 und NR 1894 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 14.07.2005
TO II, TOP 8
Angenommen
1. Die Vorlage NR 1859 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 1894 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrünePDS
Ablehnung:
CDUFDPREP
Enthaltung:
FAGBFF
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (NR 1859 und NR 1894 = Ablehnung)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUFDPFAGREP
Ablehnung:
SPDGrünePDS
Enthaltung:
BFF
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREP
Ablehnung:
GrünePDS
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU, FDP und REP (= Annahme); FAG und BFF (= Enthaltung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, FDP, FAG und REP gegen SPD, GRÜNE und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE und PDS (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (NR 1859 und NR 1894 = Ablehnung)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 45 · 08.11.2005
TO I, TOP 3
Beraten
Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1894 spätestens in sechs Monaten vorzulegen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Ablehnung, kürzere Fristsetzung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 17.11.2005
TO II, TOP 67
Beraten
Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1894 spätestens in sechs Monaten vorzulegen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Ablehnung, kürzere Fristsetzung)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 1 · 13.06.2006
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1894 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

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