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Zeilsheim: Planungen für Kita-Neubau in der West-Höchster Straße intensivieren

Vorlagentyp: B
254 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 04.10.2013, B 495

Betreff: Zeilsheim: Planungen für Kita-Neubau in der West-Höchster Straße intensivieren Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 04.07.2013, § 3408 - OA 380/13 OBR 6 - Dem Magistrat ist die unzureichende Versorgung mit Betreuungsplätzen in Frankfurt-Zeilsheim bekannt. Dem entsprechend wurden mehrere Lösungsansätze in Kooperation mit dem Ortsbeirat, verschiedenen freien Trägern und Eltern des Stadtteils erarbeitet. Neben verschiedenen Maßnahmen in Bestandeinrichtungen und aus dem Sofortprogramm wird zeitnah mit Planung und Bau eines städtischen Kita-Neubaus in der Blauländchenstraße begonnen. Hier befindet sich das Grundstück im städtischen Besitz und das Baurecht lässt eine Bebauung zu. Das Grundstück in der West-Höchster-Straße ist von der Fläche und der Lage im Stadtteil hinsichtlich der Erreichbarkeit geeignet. Städtebaulich wird es kritisch gesehen, da es über die faktische Siedlungs- bzw. Bebauungsgrenze hinaus in den Außenbereich ragt. Trotzdem wurde das Verfahren initiiert, einen Antrag auf Befreiung vom Landschaftsschutzgebiet beim Land Hessen zu stellen. Darüber hinaus sind noch planungsrechtliche Grundlagen erforderlich und herzustellen, da für das Grundstück, auf G rund der derzeitigen Einstufung, kein Baurecht vorliegt. Das Verfahren kann bis zu 16 Monaten dauern, dies wurde bereits in dem Beteiligtenkreis kommuniziert. Sollten Möglichkeiten der Beschleunigung des Verfahrens bestehen, werden diese selbstverständlich genutzt. Notwendige Planungsmittel nach Abschluss des Verfahrens werden parallel bereitgestellt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Januar 2012OFOF 256/6Kitas im Frankfurter WestenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 14. Februar 2012OMOM 880Kitas im Frankfurter WestenDirektanregung
  3. 1. April 2012OFOF 357/6Zeilsheim: Alternativer Standort für Kita-Neubau .Klosterhofstraße.Ortsbeiratsantrag · CDU
  4. 17. April 2012VV 352Zeilsheim: Alternativer Standort für Kita-Neubau „Klosterhofstraße“Anfrage
  5. 7. Mai 2012STST 655Kitas im Frankfurter WestenStellungnahme
  6. 2. Juli 2012STST 1007Zeilsheim: Alternativer Standort für Kita-Neubau "Klosterhofstraße"Stellungnahme
  7. 18. Dezember 2012OFOF 593/6Zeilsheim: KitaNeubau in der Blauländchenstraße zügig beginnenOrtsbeiratsantrag · CDU
  8. 22. Januar 2013OAOA 305Zeilsheim: KitaNeubau in der Blauländchenstraße zügig beginnenAnregung
  9. 24. April 2013OFOF 718/6Zeilsheim: Planungen für Kita-Neubau in der West-Höchster Straße intensivierenOrtsbeiratsantrag · CDU
  10. 16. Mai 2013OAOA 380Zeilsheim: Planungen für Kita-Neubau in der West-Höchster Straße intensivierenAnregung
  11. 4. Oktober 2013Sie sind hier
    BB 495Zeilsheim: Planungen für Kita-Neubau in der West-Höchster Straße intensivieren
    Magistratsbericht
  12. 11. August 2016OFOF 132/6Zeilsheim: Sachstand für eine Kita in der West-Höchster StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  13. 30. August 2016VV 106Zeilsheim: Sachstand für eine Kita in der West-Höchster StraßeAnfrage
  14. 5. Dezember 2016Antwort des Magistrats · nach 254 WochenSTST 1649Zeilsheim: Sachstand für eine Kita in der West-Höchster StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 17 · 28.10.2013
TO II, TOP 25
Angenommen
Der Vorlage B 495 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 6
Sitzung 25 · 29.10.2013
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 495 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 16 · 25.11.2013
TO I, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 495 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 25 · 02.12.2013
TO I, TOP 77
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 495 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerPiraten
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
Römer (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und Piraten gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Kenntnis)

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