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Zeilsheim: Planungen für Kita-Neubau in der West-Höchster Straße intensivieren

Vorlagentyp: OFCDU
85 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

in der West-Höchster Straße intensivieren Vorgang: ST 655/12; ST 1007/12; OA 305/13 Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, die notwendigen Voraussetzungen für einen zügigen Planungsbeginn einer Kita in der Westhöchster Straße zu schaffen. Der Standort neben dem Lebensmittelmarkt ist hervorragend geeignet und gibt bei einem erfolgten Neubau Hoffnung auf Linderung der Stadtteilbetreuungssituation. Die ST 655 vom Mai 2012 (2. Absatz 7. Spiegelstrich) sah eine entsprechende Prüfung auf Anregung des Ortsbeirates vor. Zeilsheim benötigt Betreuungsplätze und ist Schlusslicht in der Quote der U3-Betreuung in Frankfurt. Dieser Antrag ist daher unabhängig von der Neubauplanung "Blauländchenstraße". Hier muss ein weiterer Kindergarten dringend gebaut werden. (ST1007/12+OA305/13) Begründung: Das städtische Grundstück neben dem Lebensmittelmarkt ist derzeit als Spiel- und Grünfläche im Bebauungsplan B831 ausgewiesen. Eine Nachbargemeinde konnte landwirtschaftliche Nutzflächen innerhalb weniger Wochen auf Nachdruck des größten Gewerbesteuerzahlers umwandeln, es ist für die Mütter und Väter in Zeilsheim daher nicht nachvollziehbar, warum dies hier nicht möglich ist. Der Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen ist hinlänglich bekannt und erhält in den Berichten und Stellungnahmen stets hohe Priorität. Die Ergebnisse sind jedoch leider nicht ausreichend genug um eine zufriedenstellende Lösung zu erreichen.

Inhalt

Antrag vom 24.04.2013, OF 718/6

Betreff: Zeilsheim: Planungen für Kita-Neubau in der West-Höchster Straße intensivieren Vorgang: ST 655/12; ST 1007/12; OA 305/13 Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, die notwendigen Voraussetzungen für einen zügigen Planungsbeginn einer Kita in der Westhöchster Straße zu schaffen. Der Standort neben dem Lebensmittelmarkt ist hervorragend geeignet und gibt bei einem erfolgten Neubau Hoffnung auf Linderung der Stadtteilbetreuungssituation. Die ST 655 vom Mai 2012 (2. Absatz 7. Spiegelstrich) sah eine entsprechende Prüfung auf Anregung des Ortsbeirates vor. Zeilsheim benötigt Betreuungsplätze und ist Schlusslicht in der Quote der U3-Betreuung in Frankfurt. Dieser Antrag ist daher unabhängig von der Neubauplanung "Blauländchenstraße". Hier muss ein weiterer Kindergarten dringend gebaut werden. (ST1007/12+OA305/13)

Begründung: Das städtische Grundstück neben dem Lebensmittelmarkt ist derzeit als Spiel- und Grünfläche im Bebauungsplan B831 ausgewiesen. Eine Nachbargemeinde konnte landwirtschaftliche Nutzflächen innerhalb weniger Wochen auf Nachdruck des größten Gewerbesteuerzahlers umwandeln, es ist für die Mütter und Väter in Zeilsheim daher nicht nachvollziehbar, warum dies hier nicht möglich ist. Der Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen ist hinlänglich bekannt und erhält in den Berichten und Stellungnahmen stets hohe Priorität. Die Ergebnisse sind jedoch leider nicht ausreichend genug um eine zufriedenstellende Lösung zu erreichen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 1. April 2012OFOF 357/6Zeilsheim: Alternativer Standort für Kita-Neubau .Klosterhofstraße.Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. April 2012VV 352Zeilsheim: Alternativer Standort für Kita-Neubau „Klosterhofstraße“Anfrage
  3. 7. Mai 2012STST 655Kitas im Frankfurter WestenStellungnahme
  4. 2. Juli 2012STST 1007Zeilsheim: Alternativer Standort für Kita-Neubau "Klosterhofstraße"Stellungnahme
  5. 18. Dezember 2012OFOF 593/6Zeilsheim: KitaNeubau in der Blauländchenstraße zügig beginnenOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 22. Januar 2013OAOA 305Zeilsheim: KitaNeubau in der Blauländchenstraße zügig beginnenAnregung
  7. 24. April 2013Sie sind hier
    OFOF 718/6Zeilsheim: Planungen für Kita-Neubau in der West-Höchster Straße intensivieren
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  8. 3. Mai 2013BB 228Zeilsheim: Kita-Neubau in der Blauländchenstraße zügig beginnenMagistratsbericht
  9. 16. Mai 2013OAOA 380Zeilsheim: Planungen für Kita-Neubau in der West-Höchster Straße intensivierenAnregung
  10. 4. Oktober 2013BB 495Zeilsheim: Planungen für Kita-Neubau in der West-Höchster Straße intensivierenMagistratsbericht
  11. 18. November 2013Antwort des Magistrats · nach 85 WochenBB 532Zeilsheim: Kita-Neubau in der Blauländchenstraße zügig beginnenMagistratsbericht
  12. 11. August 2016OFOF 132/6Zeilsheim: Sachstand für eine Kita in der West-Höchster StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 21 · 16.05.2013
TO I, TOP 34
Angenommen
Anregung OA 380 2013 Die Vorlage OF 718/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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