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Zeilsheim: KitaNeubau in der Blauländchenstraße zügig beginnen

Vorlagentyp: OA
92 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Anregung vom 22.01.2013, OA 305 entstanden aus Vorlage: OF 593/6 vom 18.12.2012

Betreff: Zeilsheim: Kita-Neubau in der Blauländchenstraße zügig beginnen Vorgang: V 352/12 OBR 6; ST 1007/12 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, alle erforderlichen Mittel und Wege für einen zügigen Baubeginn einer Kinderbetreuungseinrichtung bereitzustellen und evtl. Hindernisse schleunigst zu beseitigen. Der eingerichtete Arbeitskreis für Kita-Plätze in Zeilsheim ist zu dem eindeutigen Ergebnis gekommen, dass neben der Nutzung des Zentrums Blauländchenstraße eine schnelle Lösung derzeit nur durch einen Neubau für bis zu sechs Gruppen auf dem oberen Teil des Geländes des Abenteuerspielplatzes erreicht werden kann. Die eingestellten Haushaltsmittel für den Neubau "Klosterhofstraße" können transferiert werden, da dieser Standort nicht realisierbar ist.

Begründung: Bereits in der Vorlage V 352 hat der Ortsbeirat auf die Möglichkeit aufmerksam gemacht, den Abenteuerspielplatz mit Ausnahme des Bolzplatzes zu nutzen. Nun ist der Arbeitskreis unabhängig davon zu dem gleichen Ergebnis gelangt, dass sich nur dieser Standort hervorragend eignet, zügig einen größeren Neubau umzusetzen. Möglich wäre derzeit nur ein kleinerer Neubau auf dem Gelände des Zentrums Blauländchenstraße (nur bis zu vier Gruppen wegen des Baumbestandes). Weitere Alternativen könnten in der West-Höchster Straße (fehlender Bebauungsplan) und dem Kirchengebäude in der Rombergstraße 63 (ganzheitliches Konzept erforderlich) verwirklicht werden. Da sich an der Situation der Kinderzahlen in Zeilsheim kaum etwas geändert hat, ist allerdings eine zukunftsorientiere Lösung geboten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 14. Februar 2012OMOM 880Kitas im Frankfurter WestenDirektanregung
  2. 1. April 2012OFOF 357/6Zeilsheim: Alternativer Standort für Kita-Neubau .Klosterhofstraße.Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 17. April 2012VV 352Zeilsheim: Alternativer Standort für Kita-Neubau „Klosterhofstraße“Anfrage
  4. 7. Mai 2012STST 655Kitas im Frankfurter WestenStellungnahme
  5. 2. Juli 2012STST 1007Zeilsheim: Alternativer Standort für Kita-Neubau "Klosterhofstraße"Stellungnahme
  6. 18. Dezember 2012OFOF 593/6Zeilsheim: KitaNeubau in der Blauländchenstraße zügig beginnenOrtsbeiratsantrag · CDU
  7. 22. Januar 2013Sie sind hier
    OAOA 305Zeilsheim: KitaNeubau in der Blauländchenstraße zügig beginnen
    Anregung
  8. 24. April 2013OFOF 718/6Zeilsheim: Planungen für Kita-Neubau in der West-Höchster Straße intensivierenOrtsbeiratsantrag · CDU
  9. 3. Mai 2013BB 228Zeilsheim: Kita-Neubau in der Blauländchenstraße zügig beginnenMagistratsbericht
  10. 16. Mai 2013OAOA 380Zeilsheim: Planungen für Kita-Neubau in der West-Höchster Straße intensivierenAnregung
  11. 4. Oktober 2013BB 495Zeilsheim: Planungen für Kita-Neubau in der West-Höchster Straße intensivierenMagistratsbericht
  12. 18. November 2013Antwort des Magistrats · nach 92 WochenBB 532Zeilsheim: Kita-Neubau in der Blauländchenstraße zügig beginnenMagistratsbericht
  13. 11. August 2016OFOF 132/6Zeilsheim: Sachstand für eine Kita in der West-Höchster StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  14. 30. August 2016VV 106Zeilsheim: Sachstand für eine Kita in der West-Höchster StraßeAnfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 17 · 18.02.2013
TO I, TOP 31
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 305 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPPiraten
Ablehnung:
LinkeRömer
Sonstige:
Freie Wähler (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und Piraten gegen LINKE. und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Annahme)

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 11 · 04.03.2013
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage OA 305 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 2762,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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