Netzinfrastruktur

Bericht des Magistrats vom 04.10.2013, B 493

Betreff: Netzinfrastruktur Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 04.07.2013, § 3323 - A 302/13 SPD - Zwischenbescheid des Magistrats vom 24.02.2014 Zwischenbericht: Frankfurt am Main hat sich mit seiner herausragenden digitalen Infrastruktur als führender internationaler Technologiestandort etabliert: Im Stadtgebiet betreiben über 35 Anbieter Rechenzentren und werden die Rechenzentren der Firmen in Frankfurt hinzugezählt, die eigene IT-Infrastrukturen in eigenen Räumen betreiben, z.B. Europäische Zentralbank (EZB), Deutsche Bundesbank, Deutsche Börse, Deutsche Bank, Merz, der Industriepark Hoechst oder die Goethe Universität, werden im Frankfurter Stadtgebiet etwa 400.000 qm netto Rechenzentrumsfläche betrieben. Damit verfügt die Mainmetropole über die zweitgrößte Rechenzentrumsfläche Europas (nach London, das 4-mal größer ist als Frankfurt am Main). Der größte Internetknoten der Welt, der deutsche DE-CIX macht die Mainmetropole zur Welthauptstadt des Internets. Basis für die Entstehung einer der modernsten IT-Infrastrukturen weltweit war das vorausschauende Handeln der Frankfurter Stadtpolitik im Jahre 1995, die schon damals, drei Jahre vor der Liberalisierung des deutschen Telekommunikationsmarktes, aufgrund einer Lücke im Netzmonopol, den privaten Telekommunikationsunternehmen die Möglichkeit geben konnten, eigene Glasfasernetze in Frankfurt zu verlegen. Heute verdankt der Standort seinen wirtschaftlichen Erfolg und seine internationale Positionierung als Global City dieser kommunalen Weitsicht: Wesentliche Bestandteile der Finanzindustrie, wie der Handel an der Börse, der Interbankenhandel oder andere Finanztransaktionen, hätten sich hier ohne die exzellente Infrastruktur nicht erfolgreich entwickeln können. Hier entscheiden Nanosekunden über einen erfolgreichen Geschäftsabschluss. Unternehmen aus aller Welt haben sich hier angesiedelt, um von diesen Voraussetzungen zu partizipieren und davon zu profitieren. Selbstverständlich ist es das Ziel des Magistrats der Stadt Frankfurt am Main, den zukunftsfähigen Ausbau der Digitalen Infrastrukturen im Stadtgebiet maßgeblich zu fördern, damit der Standort gegenüber den direkten Mitbewerbern Amsterdam und London seine Vorreiterrolle als Digitale Metropole im europäischen Wettbewerb inne behält. Deshalb wurde bereits im Oktober 2010 der Weg bereitet, um mit der Gründung des "Digital Hub" eine präsente und öffentlichkeitsrelevante Plattform für die wegweisende Branche zu schaffen.

1. Welche Gewerbegebiete oder Wirtschaftstandorte sind in Frankfurt am Main mit 50 Mpbs- symetrisch-Anschlüssen versorgt?
2. In welchen Gewerbegebieten oder Standorten Frankfurts fehlen solche Breitbandanschlüsse? Zu 1 und 2 Im Frühjahr 2013 wurde eine systematische Untersuchung von Breitbandkapazitäten begonnen, die die jeweiligen Standorte sowie den jetzigen und zukünftigen Bedarf an Breitbandversorgung ermittelt. Die hiesige IHK, die Wirtschaftsförderung Frankfurt GmbH und die Handwerkskammer Rhein Main erarbeiten gemeinsam eine Übersicht über die Versorgung in den Gewerbegebieten der Stadt und führen Gespräche mit den maßgelblichen Dienstleistern dieses Marktsegments in Bezug auf deren künftige Aktivitäten. Bis dato gibt es keine strukturierte Erfassung der IT-Infrastrukturen im Stadtgebiet. Die Versorgungsstruktur hat sich seit der zweiten Hälfte der 90er Jahre marktgetrieben entwickelt: die Innenstadt (Bankenviertel), Gallus, Kleyerstraße, Rödelheim, Bergen-Enkheim (Fries-/Kruppstraße), Hanauer Landstraße, Niederrad, Griesheim und Höchst weisen eine höhere Anbindungsdichte aus als Straßenzüge in weiten Teilen der Industriegebiete. Für Frankfurt am Main gilt, dass eine allgemein sehr gute Breitbandverfügbarkeit besteht. Mit der Deregulierung im Telekommunikationsmarkt 1998 sind in Frankfurt am Main viele Telehäuser entstanden. Der Wirtschaftsstandort hat sich - wie im Vorspann ausführlich dargestellt - eine herausragende Stellung als Telefon- und Telekommunikationsknoten Deutschlands erarbeitet und gilt als das europäische Zentrum für Internetverkehr und -dienstleistungen
3. Ist dem Magistrat die Bedeutung solche Breitbandanschlüsse für die Attraktivität Frankfurts als Unternehmensstandort bekannt? Zu 3 Ja; der Magistrat der Stadt Frankfurt hat diese Bedeutung des Standorts als globales Datendrehkreuz vorausschauend bereits vor Jahren erkannt: nicht von ungefähr haben sich unter anderem die Europäische Zentralbank und die Regulierungsbehörde für das Versicherungswesen CEIOPS für den Standort am Main entschieden. Auch im Magistratsvortrag M 52 vom April 2013 bekennt sich der Magistrat ausdrücklich zur Bedeutung und Rolle der digitalen Infrastruktur für die Wettbewerbsfähigkeit der ansässigen Unternehmen und die Attraktivität des Standortes für Neuansiedlungen und Investitionen. Die digitale Infrastruktur ist die Grundlage der Informations- und Kommunikationsstruktur von Wirtschaft und Gesellschaft und hat sich zu einem der wichtigsten Wettbewerbsfaktoren für Wirtschaft und Wissenschaft entwickelt. Frankfurt am Main ist aus allen Lagen und zu jeder Zeit erreichbar: die analoge Infrastruktur (sämtliche Fernwegenetze über Straße, Schiene, Luft und Wasser) in Verbindung mit der immer wichtiger werdenden Position als Digital Hub Europas - mit dem weltgrößten Datendrehkreuz, dem leistungsfähigen Glasfasernetz und der hohen Dichte an Rechenzentren - gewährleistet der Standort den schnellen und leichten Marktzugang (Connectivity) zu allen Schlüsselmärkten in Deutschland, Europa und Übersee. Der schnellstmögliche Zugang zum Kunden ist für ein Unternehmen das wichtigste Kriterium bei der Standortwahl. Es ist auch die wichtigste Begründung für die hohe Konzentration von Unternehmen und Arbeitsplätzen in Frankfurt am Main. Die ansässigen Unternehmen finden hier die Infrastruktur, um erfolgreich im weltweit vernetzten Wirtschaftsgeschehen zu agieren.
4. Hat der Magistrat Programme aufgelegt, um alle Gewerbegebiete, beziehungsweise Standorte, mit schnellen Datenverbindungen auszustatten? Zu 4 Frankfurt am Main nimmt die überragende Position als globaler Digital Hub ein, weil der Bedarf erkannt und weil - gemeinsam mit den Unternehmen am Standort - gehandelt wurde. Interdisziplinäre strukturpolitische Einrichtungen wie das FIZ (Frankfurter Innovationszentrum Biotechnologie) und das HOLM (House of Logistics and Mobility) konnten hier angegangen werden, weil zusammen mit der Branche und der Wissenschaft der schnelle Informationsfluss zwischen den weltweit vernetzen Partnern weiterentwickelt wurde und dies auch in Zukunft weiter der Fall sein wird.
5. Wird das derzeit erarbeitete Wirtschaftsprofil für Frankfurt auch die Bedeutung und Notwendigkeit breitbandiger Anschlüsse aufnehmen und behandeln? Zu 5 Ja, der Magistrat hat die Initiative "Digital Hub" mit initiiert und in der weiteren Entwicklung unterstützt. Ziel ist die Förderung der digitalen Infrastruktur und die Steigerung von Wertschöpfungsnetzen zwischen Anwendern und Anbietern. Der Verein will die Interessen der Wirtschaft vertreten und Position für den digitalen Standort beziehen. Er setzt sich für optimale Rahmenbedingungen am Standort ein und ist über den Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Frankfurt GmbH im Vorstand vertreten, um ein abgestimmtes Ineinandergreifen der Aktivitäten des Vereins mit standortfördernden Maßnahmen des Magistrats der Stadt Frankfurt am Main zu begünstigen.
6. Welche Genehmigungsprozesse sind notwendig, um Breitbandanschlüsse in Frankfurt zu genehmigen und herzustellen?
7. Werden bei notwendigen Straßenaufbrüchen, etwa bei Sanierungsarbeiten, weiterhin Leerrohre verlegt, die an Interessenten für die Verlegung von Glasfaserkabeln angemietet werden können?
8. Wie viele Kilometer Leerrohre gibt es in Frankfurt? Zu 6 - 8 Die Leitungstrassen und -netze im Stadtgebiet umfassen schätzungsweise mehr wie 1 Million Meter Leerrohrtrassen und mindestens 50 Millionen Meter Faserpaare, da die Leerrohre mit Mehrfasersystemen bestückt sind. Hinsichtlich des Einbaus bzw. der Verlegung von Leerrohren gilt, dass die Stadt einen Genehmigungsprozess installiert hat, der gemäß Telekommunikationsgesetz (TKG) davon abhängt, ob der Antragsteller über eine Lizenz zur Verlegung von Lichtwellenleitern verfügt. Ist dies der Fall, wird nach Trassenzustimmung, wiederum den Vorgaben des TKG folgend, die Trasse genehmigt.
9. Gibt es eine Planübersicht über die Leerrohre, beziehungsweise die bestehenden Glasfasertrassen in Frankfurt? Zu 9 Nein, eine zentrale Planübersicht über die Leerrohre und Glasfasertrassen im Stadtgebiet gibt es nicht. Die - wie oben beschriebene - aus vielen abertausend Netzen bestehende digitale Infrastruktur verläuft im gesamten Stadtgebiet über eine ebenfalls sehr große Anzahl von Grundstücken, Straßen, Plätzen und Gehwegen, die einer Vielzahl von Eigentümern mit verschiedensten Eigentums- und Rechtsverhältnissen gehören.
10. Sieht der Magistrat die Notwendigkeit, etwa mit der Mainova AG eine gemeinsame Strategie für die Glasfaserversorgung der Frankfurter Industrie- und Gewerbestandort zu erarbeiten? Zu 10 Die Mainova AG ist seit Jahren ein sehr wichtiger und verdienstvoller Partner bei der Weiterentwicklung der digitalen Infrastruktur, der den überragend bedeutenden Standortfaktor für die Branche gewährleistet: die grundsätzliche Verfügbarkeit von Strom und die sichere Stromversorgung. Die gute und wenig störungsanfällige Versorgung in Frankfurt am Main ist ein zählbar wichtiger Wettbewerbsvorteil. Diesen gilt es weiter auszubauen. Das Engagement der Mainova AG ist eine der wesentlichen Grundlagen dafür, dass Frankfurt am Main einer der führenden Digital Hubs in der Welt ist.
11. Teilt der Magistrat die Einschätzung des Gutachtens vom Digital Hub, dass die Region "kein markantes Profil für den künftigen digitalen Markt in Europa" hat? Zu 11 Nein. Im Gutachten, an gleicher Stelle heißt es weiter: "In einer weltweit vernetzten Geschäftskultur sind hoch verfügbare digitale Infrastrukturen allerdings erfolgskritische Faktoren, da die Unternehmen an ihren Leistungsorten eine verlässliche, redundante und somit sichere Grundlage für ihr Informationsmanagement zu jeder Zeit benötigen - diese Basis bietet der Standort bereits heute." Frankfurt am Main erfüllt sämtliche Voraussetzungen für einen der wichtigsten Hubs auf dem internationalen Datenhighway: Anwender unterschiedlichster Branchen treffen auf alle international führenden Vertreter der technischen Infrastruktur an einem Standort, der ein weltweit führendes IT-Netz, eine hohe Dichte an Rechenzentren im Verbund mit hoher Wirtschaftskraft und einem breitgefächerten Angebot an Wissenschaftlichen Institutionen und qualifiziertem Personal bereitstellt. Die Verfügbarkeit von sicherem Strom ist - wie oben bereits erwähnt - ein wesentlicher Standortfaktor für Frankfurt am Main und ein immens wichtiger Wettbewerbsvorteil.
12. Falls ja, welche Maßnahmen will der Magistrat - eventuell auch gemeinsam mit dem Planungsverband - ergreifen, um dieses Profil zu erstellen? Zu 12 Entfällt
13. Sieht der Magistrat eine nicht genügende Breitbandverkabelung als Risiko an, das zu einem Verlust der Standortattraktivität Frankfurts und/oder der Region Frankfurt/Rhein-Main führen kann? Zu 13 In dem Magistratsvortrag M 52 vom April diesen Jahres hat der Magistrat ausführlich konkrete Handlungsfelder für den Ausbau einer zukunftsfähigen digitalen Infrastruktur in Frankfurt am Main benannt, um weiterhin Informations- und Wissensströme in der Stadt zu bündeln, digitale Wertschöpfungsnetze zu fördern und die Einzigartigkeit des Wirtschaftsstandortes zu festigen.