Netzinfrastruktur

Bericht des Magistrats vom 18.08.2014, B 321

Betreff: Netzinfrastruktur Vorgang: A 302/13 SPD, l. B 493/13 Seit seinem letzten Bericht B 493 vom 04.10.2013, auf den vollumfänglich verwiesen wird, hat der Magistrat seine Anstrengungen zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur weiter intensiviert, weil er sich der Bedeutung und Rolle der digitalen Infrastruktur für die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen bewusst ist. Im Rahmen von Tiefbaumaßnahmen im Stadtgebiet werden die Leerrohrnetze der Stadtverwaltung grundsätzlich weiter ausgebaut bzw. erneuert. Bei allen entsprechenden Straßenbaumaßnahmen sind sämtliche Versorger informiert und können sie für eigene Ausbaumaßnahmen nutzen. In diesem Zusammenhang prüft der Magistrat zurzeit auch, ob es sinnvoll ist, anstelle der seit 1995 praktizierten Leerrohrvermietung zukünftig den Schwerpunkt auf die Vermietung von Glasfasern zu legen. Wie im Bericht B 493 vom 04.10.2013 dargelegt, ist Frankfurt am Main bereits heute hervorragend mit Breitbandverbindungen erschlossen. Dennoch kann es in manchen Stadtteilen vorkommen, dass nicht jeder Internetprovider die gewünschte Bandbreite anbieten kann. Daher hat der Magistrat unter der Adresse http://www.frankfurt.de/breitbandverfuegbarkeit eine Informationsseite erstellt, die es den Bürgerinnen und Bürgern erleichtern soll, sich einen Überblick über die Leistungsangebote der unterschiedlichen Internetanbieter im Frankfurter Stadtgebiet zu verschaffen. Auf dieser Seite können die Bürgerinnen und Bürger prüfen, welcher Provider das für sie beste Angebot bereithält und ob möglicherweise ein Anbieterwechsel lohnt. Dies dürfte auch die Unternehmen, die in bestimmten Gebieten noch nicht so gut vertreten sind, dazu bringen, noch einmal neu über mögliche Breitbandinvestitionen nachzudenken. Darüber hinaus steht der Magistrat in engem Kontakt mit den zuständigen Vertretern der Internetanbieter, um sich über Verbesserungsmöglichkeiten beim Breitbandausbau auszutauschen. In diesen Gesprächen hat z. B. die Deutsche Telekom Anfang des Jahres angekündigt, einen siebenstelligen Betrag in die Frankfurter Breitbandinfrastruktur investieren zu wollen. Damit soll in Bergen-Enkheim das Leitungsnetz so ausgebaut werden, dass im Stadtteil flächendeckend Übertragungsraten von mindestens 25 Mbit/s zur Verfügung stehen. Zudem hat die Deutsche Telekom zugesagt, das Wohngebiet Harheim-Süd bis zum 31.07.2014 mit VDSL zu versorgen. Auch die Gespräche mit den anderen Internetanbietern wie Unitymedia verlaufen sehr konstruktiv. Der Magistrat wird selbstverständlich weiterhin im Dialog mit den verschiedenen Providern nach zusätzlichen Verbesserungsmöglichkeiten, etwa im Bereich der Optimierung der Genehmigungsverfahren, suchen. So wird zurzeit geprüft, ob die Genehmigungsverfahren durch das Vereinbaren bestimmter Standards vereinfacht und beschleunigt werden können.