Netzinfrastruktur

Anfrage vom 20.02.2013, A 302

Betreff: Netzinfrastruktur Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 06.05.2013 In einer Analyse hat der Digital Hub FrankfurtRheinMain, eine Vereinigung der digitalen Wirtschaft in der Region Frankfurt/Rhein-Main, festgestellt, dass in der Region zahlreiche Gewerbegebiete noch keine Versorgung mit Breitbandanschlüssen über 50 Megabit pro Sekunde (Mbps) über Glasfaser haben. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

1. Welche Gewerbegebiete oder Wirtschaftstandorte sind in Frankfurt am Main mit 50 Mpbs- symetrisch-Anschlüssen versorgt?
2. In welchen Gewerbegebieten oder Standorten Frankfurts fehlen solche Breitbandanschlüsse?
3. Ist dem Magistrat die Bedeutung solche Breitbandanschlüsse für die Attraktivität Frankfurts als Unternehmensstandort bekannt?
4. Hat der Magistrat Programme aufgelegt, um alle Gewerbegebiete, beziehungsweise Standorte, mit schnellen Datenverbindungen auszustatten?
5. Wird das derzeit erarbeitete Wirtschaftsprofil für Frankfurt auch die Bedeutung und Notwendigkeit breitbandiger Anschlüsse aufnehmen und behandeln?
6. Welche Genehmigungsprozesse sind notwendig, um Breitbandanschlüsse in Frankfurt zu genehmigen und herzustellen?
7. Werden bei notwendigen Straßenaufbrüchen, etwa bei Sanierungsarbeiten, weiterhin Leerrohre verlegt, die an Interessenten für die Verlegung von Glasfaserkabeln angemietet werden können?
8. Wie viele Kilometer Leerrohre gibt es in Frankfurt?
9. Gibt es eine Planübersicht über die Leerrohre, beziehungsweise die bestehenden Glasfasertrassen in Frankfurt?
10. Sieht der Magistrat die Notwendigkeit, etwa mit der Mainova AG eine gemeinsame Strategie für die Glasfaserversorgung der Frankfurter Industrie- und Gewerbestandort zu erarbeiten?
11. Teilt der Magistrat die Einschätzung des Gutachtens vom Digital Hub, dass die Region "kein markantes Profil für den künftigen digitalen Markt in Europa" hat?
12. Falls ja, welche Maßnahmen will der Magistrat - eventuell auch gemeinsam mit dem Planungsverband - ergreifen, um dieses Profil zu erstellen?
13. Sieht der Magistrat eine nicht genügende Breitbandverkabelung als Risiko an, das zu einem Verlust der Standortattraktivität Frankfurts und/ oder der Region Frankfurt/Rhein-Main führen kann?