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A-Strecke fordert weiteres Todesopfer - wann ist endlich Schluss damit?

Vorlagentyp: B
58 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 26.07.2010, B 477

Betreff: A-Strecke fordert weiteres Todesopfer - wann ist endlich Schluss damit? Vorgang: A 1199 NPD Zu 1. und 2., siehe Tabelle zu 3. Die Zahlen von 1968 bis 2007 sind der Stellungnahme des Magistrats vom 16.01.2008, ST 189 entnommen. Die Fortschreibung erfolgte auf Basis der Zahlen der VGF. zu 4. entfällt zu 5. Es wurde eine Arbeitsgruppe von Polizei, Straßenverkehrsamt und VGF eingerichtet, die die Sicherheit der Gleisquerungen in der Eschersheimer Landstraße weiter erhöhen soll. Hier wurden verschiedene Maßnahmen diskutiert, von denen viele in einen Maßnahmenplan einfließen werden. Dieser Plan wird zur Zeit erstellt und die Ergebnisse werden danach kurzfristig umgesetzt. zu 6. Es wird auf den Untersuchungsbericht im Gesamtverkehrsplan 2004 verwiesen.Nebenvorlage: Antrag vom 02.08.2010, OF 1234/9 Antrag vom 16.08.2010, OF 1235/9 Antrag vom 16.08.2010, OF 1236/9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. April 2010AA 1199A-Strecke fordert weiteres Todesopfer - wann ist endlich Schluss damit?STVV-Anfrage · NPD
  2. 26. Juli 2010Sie sind hier
    BB 477A-Strecke fordert weiteres Todesopfer - wann ist endlich Schluss damit?
    Magistratsbericht
  3. 2. August 2010OFOF 1234/9Menschliche Schicksale in Verbindung mit (32) Todesfällen auf der oberirdischen U-Bahn-Strecke zwischen dem Dornbusch und Heddernheim bzw. dem Weißen SteinOrtsbeiratsantrag · FDP
  4. 16. August 2010OFOF 1236/9Oberirdische Haltestellen der A-LinieOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
  5. 16. August 2010OFOF 1235/9Umbau von Haltestellen auf der Eschersheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 26. August 2010OMOM 4465Umbau von Haltestellen auf der Eschersheimer LandstraßeDirektanregung
  7. 3. November 2010STST 1461Umbau von Haltestellen auf der Eschersheimer LandstraßeStellungnahme
  8. 29. November 2010BB 706A-Strecke fordert weiteres Todesopfer - wann ist endlich Schluss damit?Magistratsbericht
  9. 27. Mai 2011Antwort des Magistrats · nach 58 WochenBB 274A-Strecke fordert weiteres Todesopfer - wann ist endlich Schluss damit?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 2
Sitzung 47 · 16.08.2010
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 477 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 44 · 26.08.2010
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 4465 2010 1. Die Vorlage B 477 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1234/9 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 1235/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 1236/9 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage B 415 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
3 SPD3 Grüne
Ablehnung:
1 SPDFDPFreie Wähler
Enthaltung:
CDULinke
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFreie Wähler
Ablehnung:
GrüneLinke
zu 4)
Zustimmung:
1 SPDGrüne1 FDPLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
2 FDP
Enthaltung:
CDU3 SPD
zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. 3 SPD und 3 GRÜNE gegen 1 SPD, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) bei Enthaltung CDU und LINKE. zu 3. CDU, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung) zu 4. 1 SPD, GRÜNE, 1 FDP, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen 2 FDP (= Annahme) bei Enthaltung CDU und 3 SPD zu 5. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 44 · 21.09.2010
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 477 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
FAG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Kenntnis)

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