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Verbesserung der Verkehrsverhältnisse rund um das Waldstadion (WM 2006)

Vorlagentyp: B
271 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 07.06.2004, B 387

Betreff:

Verbesserung der Verkehrsverhältnisse rund um das Waldstadion (WM 2006)

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.09.2003, § 5956

- NR 674 GRÜNE, NR 1100 SPD, OA 1331 OBR 5, B 374/03, M 115/02 -

Zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.06.2002, § 3122:

Der Magistrat hat am 09.05.2003 den ersten Bericht (B 374) zum Planungs- und Ausführungsstand einschließlich des jeweiligen Mittelbewilligungs- und Ausgabenstandes der in der Vorlage M 115 aufgeführten Bauvorhaben zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse rund um das Waldstadion für die Fußball-WM 2006 vorgelegt.

Zwei Jahre vor der Fußball-Weltmeisterschaft befinden sich alle Maßnahmen im vorgesehenen Zeit- und Kostenrahmen. Folgende Maßnahmen sind bereits fertig gestellt bzw. zur Zeit in Bau:

  1. Der Neubau der Straßenbrücke über die Mörfelder Landstraße im Zuge der Otto-Fleck-Schneise ist fertiggestellt.
  2. Die Arbeiten zum Ausbau der Otto-Fleck-Schneise werden Ende des Jahres abgeschlossen, so dass dann eine direkte, verkehrssichere und leistungsfähige Anbindung der westlichen Otto-Fleck-Schneise mit Stadion (Tiefgarage) und Sportverbänden sowie des Waldparkplatzes an die Mörfelder Landstraße (B 43/44) zur Verfügung steht.
  3. Der Bau einer neuen Fußgängerbrücke und die Ergänzung der bestehenden Fußgängerbrücke über die Mörfelder Landstraße werden bis August 2004 fertiggestellt.
  4. Der Neubau der zweiten Fußgängerunterführung am Bahnhof Sportfeld wird im Juli 2004 fertiggestellt.
  5. In diesem Jahr bzw. im Frühjahr 2005 beginnen die Arbeiten zur Verwirklichung folgender Projekte:
  6. Umgestaltung des Vorplatzes am Bahnhof Sportfeld (August 2004).
  7. Beseitigung des schienengleichen Bahnüberganges Flughafenstraße und Errichtung einer Unterführung für Fußgänger und Radfahrer (Frühjahr 2005).
  8. Verkehrsleitsystem Stadion/Niederrad (Herbst 2004). Die baurechtlichen Voraussetzungen für diese Maßnahmen liegen vor. Die Freigabe der erforderlichen Mittel durch den Magistrat sowie die Gewährung von Landeszuwendungen werden rechtzeitig beantragt. Zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.9.2003, § 5956: Das Arbeitsprogramm des Magistrats zum Thema "Radverkehr“ orientiert sich einerseits an der Radverkehrkonzeption der Stadt Frankfurt am Main, die von der Stadtverordnetenversammlung mit § 11549 am 17.12.1992 (M 217/92) beschlossen wurde, andererseits an den zur Verfügung stehenden personellen und finanziellen Gegebenheiten unter Berücksichtigung der Vorgaben zur Haushaltskonsolidierung. Auf der Grundlage dieser Vorgaben hat der Magistrat ein Arbeitsprogramm entwickelt, das mit dem Bericht B 820 vom 15.10.2001 der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt wurde. Der Magistrat hält bei einer Erweiterung des Arbeitsprogramms ein entsprechendes Aufstocken der personellen und finanziellen Kapazitäten für erforderlich, sieht derzeit jedoch keine Möglichkeiten dazu. Im Bericht B 374 vom 09.05.2003 hat der Magistrat auf eine mit dem Allgemeinen Deutschen Fahrradclub e.V. (ADFC) abgestimmte verkehrstechnische Detailuntersuchung hingewiesen. Mit dieser Detailuntersuchung zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse rund um das Waldstadion für die WM 2006 soll der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.06.2002 (§ 3122), grundsätzlich ausreichend dimensionierte, baulich getrennte Geh- und Radwege bei den Planungen vorzusehen, sichergestellt werden. Ein Ergebnis dieser Studie ist, den Radverkehr zwischen dem Oberforsthauskreisel und der Otto-Fleck-Schneise nicht über die straßenbegleitende Radwegeverbindung entlang der Mörfelder Landstraße sondern über einen neuen Weg im Zuge der Flughafenstraße zu führen. Im Gegensatz zur o.g. straßenbegleitenden Verbindung entlang der Mörfelder Landstraße ist die Wegeführung über die Flughafenstraße als projektierte Radroute ein Bestandteil der städtischen Radverkehrskonzeption. Darüber hinaus ist der Radverkehr bei der Planung zur Querung der Bahnlinie in der Flughafenstraße durch die Beseitigung des schienengleichen Bahnüberganges und der Errichtung einer Unterführung berücksichtigt worden. Diese Unterführung wird nur für den Fußgänger- und Radverkehr und im Bedarfsfall für Einsatzfahrzeuge der Rettungsdienste und der Polizei freigegeben. Die Stadtverordnetenversammlung stimmte der Finanzierung dieser Baumaßnahme als einem Teil der Magistratsvorlage M 115 (vom 17.05.2002) mit § 3122 am 20.06.2002 zu. Für eine durchgehende Radwegeverbindung zwischen der Innenstadt und dem Waldstadion wird der Magistrat eine Planung erarbeiten, die im Anschluss an die Flughafenstraße über den Oberforsthauskreisel und entlang der Mörfelder Landstraße bis zur Oppenheimer Landstraße führt. Darüber hinaus wird im Zuge der Planung auch eine Verbindung für den Radverkehr zwischen dem Oberforsthauskreisel und dem Freibad Stadion geprüft. Diese Planung kann bei den derzeitigen personellen und finanziellen Randbedingungen jedoch erst nach Abschluss der Arbeiten des o. g. Arbeitsprogramms (vgl. B 820 vom 15.10.2001) - voraussichtlich nicht vor Ende 2004 - bearbeitet werden. Nebenvorlage: Antrag vom 02.07.2004, OF 657/5 Anregung vom 02.07.2004, OA 1668

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Mai 2002MM 115Verbesserung der Verkehrsverhältnisse rund um das Waldstadion (WM 2006)Magistratsvortrag
  2. 18. Juni 2002NRNR 674Verbesserung der Verkehrsverhältnisse rund um das WaldstadionSTVV-Antrag · GRÜNE
  3. 9. Mai 2003BB 374Verbesserung der Verkehrsverhältnisse rund um das Waldstadion (WM 2006)Magistratsbericht
  4. 20. Juni 2003OFOF 485/5Auch Fußballfans fahren FahrradOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 4. Juli 2003OAOA 1331Auch Fußballfans fahren Fahrrad Bericht des Magistrats vom 09.05.2003, B 374Anregung
  6. 2. September 2003NRNR 1100Bessere Einbeziehung des Waldstadions in das RadverkehrsnetzSTVV-Antrag · SPD
  7. 7. Juni 2004Sie sind hier
    BB 387Verbesserung der Verkehrsverhältnisse rund um das Waldstadion (WM 2006)
    Magistratsbericht
  8. 2. Juli 2004OAOA 1668Verbesserung der Verkehrsverhältnisse rund um das Waldstadion Bericht des Magistrats vom 07.06.2004, B 387Anregung
  9. 2. Juli 2004OFOF 657/5Verbesserung der Verkehrsverhältnisse rund um das WaldstadionOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  10. 20. Juni 2005BB 483Verbesserung der Verkehrsverhältnisse rund um das Waldstadion (WM 2006)Magistratsbericht
  11. 13. Februar 2006BB 83Verbesserung der Verkehrsverhältnisse rund um das Waldstadion (WM 2006)Magistratsbericht
  12. 30. Juli 2007Antwort des Magistrats · nach 271 WochenBB 537Verbesserung der Verkehrsverhältnisse rund um das Waldstadion (WM 2006)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 5
Sitzung 34 · 02.07.2004
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Anregung OA 1668 2004 1. a) Die Vorlage B 387 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 1668 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 657/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
4 CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
4 CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneBFF
Ablehnung:
3 CDU
Enthaltung:
5 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. 4 CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen 4 CDU (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und BFF gegen 3 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 5 CDU

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 07.09.2004
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 387 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1668 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren)

Sportausschusses
Sitzung 33 · 09.09.2004
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 387 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1668 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
REP (B 387 = Kenntnis, OA 1668 = Annahme)PDS (B 387 = Kenntnis, OA 1668 = Annahme)BFF (B 387 = Kenntnis, OA 1668 = Annahme)E.l (B 387 = Kenntnis, OA 1668 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 387 = Zurückweisung, OA 1668 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (B 387 = Kenntnis, OA 1668 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 387 = Zurückweisung, OA 1668 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 16.09.2004
TO II, TOP 72
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 387 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1668 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 387 = Zurückweisung, OA 1668 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
FDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 387 = Zurückweisung, OA 1668 = Annahme)

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