Verbesserung der Verkehrsverhältnisse rund um das Waldstadion Bericht des Magistrats vom 07.06.2004, B 387
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Anregung vom 02.07.2004, OA 1668 entstanden aus Vorlage: OF 657/5 vom 02.07.2004
Betreff: Verbesserung der Verkehrsverhältnisse rund um das Waldstadion Bericht des Magistrats vom 07.06.2004, B 387 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Planung der Radwege beidseitig der Mörfelder Landstraße im Zuge der Verkehrsplanung Waldstadion und nicht erst im Rahmen des Radverkehrskonzeptes zu erstellen und unverzüglich mit den Arbeiten zu beginnen.
Begründung: Der Ortsbeirat kann nicht nachvollziehen, warum im Rahmen des Millionenprojektes Waldstadion bzw. WM 2006 keine Kapazitäten für die Radwegplanung entlang der Mörfelder Landstraße vorhanden sein sollen. Es ist im Gegenteil sogar dringend geboten, schon jetzt ein Konzept zu erstellen, damit die Verkehrsanbindung des Waldstadions so gestaltet wird, dass die Radwege kostengünstig und in einer für den Radverkehr angemessenen Weise entlang der Mörfelder Landstraße gebaut werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.06.2004, B 387
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Juni 2004BB 387Verbesserung der Verkehrsverhältnisse rund um das Waldstadion (WM 2006)Magistratsbericht
- 2. Juli 2004OFOF 657/5Verbesserung der Verkehrsverhältnisse rund um das WaldstadionOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 2. Juli 2004Sie sind hierOAOA 1668Verbesserung der Verkehrsverhältnisse rund um das Waldstadion Bericht des Magistrats vom 07.06.2004, B 387Anregung
- 20. Juni 2005BB 483Verbesserung der Verkehrsverhältnisse rund um das Waldstadion (WM 2006)Magistratsbericht
- 13. Februar 2006BB 83Verbesserung der Verkehrsverhältnisse rund um das Waldstadion (WM 2006)Magistratsbericht
- 30. Juli 2007Antwort des Magistrats · nach 164 WochenBB 537Verbesserung der Verkehrsverhältnisse rund um das Waldstadion (WM 2006)Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (B 387 = Kenntnis, OA 1668 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 387 = Zurückweisung, OA 1668 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FDP und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 387 = Zurückweisung, OA 1668 = Annahme)