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Verbesserung der Verkehrsverhältnisse rund um das Waldstadion

Vorlagentyp: NRGRÜNE
271 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

In der Magistratsvorlage ist dieser Beschluss der Stadtverordnetenversammlung nicht berücksichtigt. Seine Bekräftigung ist daher notwendig.

Inhalt

Antrag vom 18.06.2002, NR 674

Betreff:

Verbesserung der Verkehrsverhältnisse rund um das Waldstadion

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Bei der Bauausführung ist die Umsetzung des Stadtverordnetenbeschlusses vom 8.1.2001 (§ 1432) sicherzustellen, d.h., es sind grundsätzlich ausreichend dimensionierte, baulich getrennte Geh- und Radwege vorzusehen.

Begründung:

In der Magistratsvorlage ist dieser Beschluss der Stadtverordnetenversammlung nicht berücksichtigt. Seine Bekräftigung ist daher notwendig.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.05.2002, M 115

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Mai 2002MM 115Verbesserung der Verkehrsverhältnisse rund um das Waldstadion (WM 2006)Magistratsvortrag
  2. 18. Juni 2002Sie sind hier
    NRNR 674Verbesserung der Verkehrsverhältnisse rund um das Waldstadion
    STVV-Antrag · GRÜNE
  3. 9. Mai 2003BB 374Verbesserung der Verkehrsverhältnisse rund um das Waldstadion (WM 2006)Magistratsbericht
  4. 7. Juni 2004BB 387Verbesserung der Verkehrsverhältnisse rund um das Waldstadion (WM 2006)Magistratsbericht
  5. 20. Juni 2005BB 483Verbesserung der Verkehrsverhältnisse rund um das Waldstadion (WM 2006)Magistratsbericht
  6. 13. Februar 2006BB 83Verbesserung der Verkehrsverhältnisse rund um das Waldstadion (WM 2006)Magistratsbericht
  7. 30. Juli 2007Antwort des Magistrats · nach 271 WochenBB 537Verbesserung der Verkehrsverhältnisse rund um das Waldstadion (WM 2006)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 13 · 18.06.2002
TO I, TOP 41
Angenommen
1. Der Vorlage M 115 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 674 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 674 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (M 115 = Ablehnung, NR 674 = Annahme)PDS (M 115 = Ablehnung, NR 674 = Enthaltung)BFF (M 115 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (M 115 = Ablehnung)E.l (M 115 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Enthaltung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 115 = Ablehnung, NR 674 = Annahme) PDS (M 115 = Ablehnung, NR 674 = Enthaltung) BFF (M 115 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL und E.L. (M 115 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 20.06.2002
TO II, TOP 43
Angenommen
1. Der Vorlage M 115 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 674 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 674 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Enthaltung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Enthaltung:
FAGPDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP; FAG und PDS (= Enthaltung)

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