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Mögliche Unterstützung der Stadt Frankfurt für die Kundgebung „Wir sind mehr“

Vorlagentyp: B
50 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 14.10.2019, B 375

Betreff: Mögliche Unterstützung der Stadt Frankfurt für die Kundgebung "Wir sind mehr" Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 29.08.2019, § 4381 - A 408/18 BFF - In Folge der Verlegung der kurzfristig angesetzten PK "Lautstark gegen Rechts" vom Römerberg auf den Rossmarkt wurden die entstandenen Differenzkosten für die Technik i.H.v. 730 EUR übernommen. Ursprünglich sollte die Demonstration "Lautstark gegen Rechts! No Borders. Only Humanity" - vom Verein "Lautstark gegen Rechts Rhein-Main e.V." organisiert -, zu der das Bündnis #wirsindmehr aufgerufen hatte, auf dem Römerberg enden. Doch die Pläne kollidierten mit dem zeitgleich stattfindenden Lesefest Open Books anlässlich der Buchmesse. Das Bündnis hat trotz Mehraufwand den Platz gewechselt. Neuer Zielort war der Rossmarkt. So konnten sowohl Open Books als auch die Demonstration einen Beitrag für eine weltoffene und pluralistische Gesellschaft leisten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. November 2018FF 1498Laut Medienberichten nahmen an einer Großkundgebung am 13. Oktober unter dem Motto „Wir sind mehr“ einige tausend MenschFragestunde-Frage
  2. 13. November 2018AA 408Mögliche Unterstützung der Stadt Frankfurt für die Kundgebung „Wir sind mehr“STVV-Anfrage · BFF
  3. 14. Oktober 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 50 Wochen
    BB 375Mögliche Unterstützung der Stadt Frankfurt für die Kundgebung „Wir sind mehr“
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 35 · 29.10.2019
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 375 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 35 · 28.11.2019
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 375 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDP
Sonstige:
BFF (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 35 · 09.12.2019
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 375 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

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