Laut Medienberichten nahmen an einer Großkundgebung am 13. Oktober unter dem Motto „Wir sind mehr“ einige tausend Mensch

Frage vom 01.11.2018, F 1498 Laut Medienberichten nahmen an einer Großkundgebung am 13. Oktober unter dem Motto "Wir sind mehr" einige tausend Menschen teil. Zu dem Veranstaltungsbündnis zählten neben den Parteien von SPD, GRÜNE und DIE LINKE. unter anderem auch die linksradikale DKP, Deutsche Kommunistische Partei. Eine Band mit dem Namen "Pestpocken" wurde auch angekündigt. Diese nennt sich in Videos unter anderem "Brigade des Hasses" und zertrümmerte dort auch schon Streifenwagen.

Ich frage den Magistrat: Inwiefern hält er solche gemeinsamen Bündnisse von Parteien der Römer-Koalition mit linksradikalen Kräften für angemessen, und wie bewertet er insbesondere den Auftritt der Band "Pestpocken" in Frankfurt?

Antwort des Magistrats: Oberbürgermeister Peter Feldmann: Diese Frage richtet sich nach unserer Auffassung an die von Ihnen angesprochen Parteien.

(Beifall) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die erste Zusatzfrage kommt von Herrn Stadtverordneten Mund. Bitte! Stadtverordneter Mathias Mund, BFF: (Zusatzfrage) Meine Zusatzfrage dazu lautet: Inwieweit hat der Magistrat oder die Stadt Frankfurt diese Kundgebung direkt oder indirekt unterstützt, etwa mit Finanzmitteln aus dem städtischen Haushalt oder der Zurverfügungstellung städtischer Ressourcen? Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Herr Oberbürgermeister Feldmann, Sie haben das Wort. Oberbürgermeister Peter Feldmann: (fortfahrend) Das müsste man nachprüfen. Das ist mir nicht bekannt.

(Beifall) Antragstellende Person(en): Stadtv. Mathias Mund