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a) Bebauungsplan Nr. 909 - Westlich und südlich der Ferdinand-Hofmann-Siedlung b) Maßvolle Bebauung in Sindlingen - Grüne Lunge erhalten und verbessern

Vorlagentyp: B
35 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 19.09.2014, B 367

Betreff:

a) Bebauungsplan Nr. 909 - Westlich und südlich der Ferdinand-Hofmann-Siedlung b) Maßvolle Bebauung in Sindlingen - Grüne Lunge erhalten und verbessern Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.06.2014, § 4744 Ziff. 4 und 5 - OA 514/14 und OA 515/14 OBR 6 - Für den Bebauungsplan Nr. 909 - Westlich und südlich der Ferdinand-Hofmann-Siedlung liegt seit Juli 2014 ein Aufstellungsbeschluss vor. Dieser ist die Voraussetzung, um mit der Ermittlung der Grundlagen und Voruntersuchungen zu beginnen. Hierzu gehört unter anderem die Untersuchung des Plangebiets. Es wird angestrebt, Kleingarten- und Sportflächen im Rahmen städtebaulicher Testentwürfe zu berücksichtigen. Die weitere Bearbeitung kann jedoch sinnvollerweise erst nach Vorlage eines städtischen Gutachtens zur Auswirkung der Seveso-Richtlinie auf das Plangebiet erfolgen. Das Gutachten wird im vierten Quartal 2014 erwartet. Sobald ein geeigneter Arbeitsstand vorliegt, wird der Magistrat den Ortsbeirat rechtzeitig in die Vorbereitung von Planverfahren einbinden. Es ist vorgesehen, einen Wettbewerb unter Beteiligung der Öffentlichkeit und von Fachleuten durchzuführen, um ein geeignetes städtebauliches Konzept erarbeiten zu lassen. Teil der Anforderungen wird sein, ein ausgewogenes Verhältnis im Wohnungsbau zu generieren.Nebenvorlage: Anregung vom 07.10.2014, OA 562 Antrag vom 01.10.2014, OF 1146/6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 17. Januar 2014MM 21Bebauungsplan Nr. 909 - Westlich und südlich der Ferdinand-Hofmann-Siedlung hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 2. April 2014OFOF 1021/6Bebauungsplan Nr. 909 - Westlich und südlich der Ferdinand-Hofmann-SiedlungOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 29. Mai 2014OFOF 1037/6Maßvolle Bebauung in Sindlingen - Grüne Lunge erhalten und verbessernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 3. Juni 2014OAOA 515Maßvolle Bebauung in Sindlingen - Grüne Lunge erhalten und verbessern Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 21Anregung
  5. 3. Juni 2014OAOA 514Bebauungsplan Nr. 909 - Westlich und südlich der Ferdinand-Hofmann-Siedlung Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 21Anregung
  6. 19. September 2014Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 35 Wochen
    BB 367a) Bebauungsplan Nr. 909 - Westlich und südlich der Ferdinand-Hofmann-Siedlung b) Maßvolle Bebauung in Sindlingen - Grüne Lunge erhalten und verbessern
    Magistratsbericht
  7. 1. Oktober 2014OFOF 1146/6Bebauungsplan Nr. 909 - Westlich und südlich der Ferdinand-Hofmann-SiedlungOrtsbeiratsantrag · CDU
  8. 7. Oktober 2014OAOA 562Bebauungsplan Nr. 909 - Westlich und südlich der Ferdinand-Hofmann-Siedlung Bericht des Magistrats vom 19.09.2014, B 367Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 34 · 07.10.2014
TO I, TOP 37
Beraten
Anregung OA 562 2014 1. Die Vorlage B 367 wird unter Hinweis auf OA 562 zurückgewiesen. 2. a) Die Ziffern 1., 2. a) und 2. c) der Vorlage OF 1146/6 werden in der vorgelegten Fassung beschlossen. b) Die Ziffer 2. b) der Vorlage OF 1146/6 wird (bei Stimmengleichheit) abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUFreie Wähler
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUFreie Wähler
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 2 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
CDU
zu 2 / c)
Zustimmung:
CDUSPDFreie Wähler
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und FREIE WÄHLER gegen SPD und GRÜNE (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: CDU und FREIE WÄHLER gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) Ziffer 2. a) Einstimmige Annahme Ziffer 2. b) SPD, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen CDU (= Annahme) Ziffer 2. c) CDU, SPD und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 34 · 10.11.2014
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 367 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 562 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
LinkeFDP
Sonstige:
Freie Wähler (B 367 = Kenntnis, OA 562 = vereinfachtes Verfahren)Römer (B 367 = Kenntnis, OA 562 = Annahme)Piraten (B 367 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 562 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (B 367 = Zurückweisung, OA 562 = Annahme)REP (B 367 = Zurückweisung, OA 562 = Annahme)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
LinkeFDP
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und FDP (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und FDP (= Annahme) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (B 367 = Kenntnis, OA 562 = vereinfachtes Verfahren) RÖMER (B 367 = Kenntnis, OA 562 = Annahme) Piraten (B 367 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 562 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL und REP (B 367 = Zurückweisung, OA 562 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 20.11.2014
TO II, TOP 34
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 367 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 562 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFreie WählerRömer
Ablehnung:
LinkeFDPÖkoLinX-ARLREP
Sonstige:
Piraten (B 367 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 562 = Ablehnung)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
LinkeFDPRömerÖkoLinX-ARLREPFreie Wähler
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPRömerÖkoLinX-ARLREPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL und REP (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE., FDP, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= vereinfachtes Verfahren) Ziffer 2.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (B 367 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 562 = Ablehnung)

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