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Maßvolle Bebauung in Sindlingen - Grüne Lunge erhalten und verbessern Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 21

Vorlagentyp: OA
WohnenSport, Freizeit und Bäder
35 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Anregung vom 03.06.2014, OA 515 entstanden aus Vorlage: OF 1037/6 vom 29.05.2014

Betreff: Maßvolle Bebauung in Sindlingen - Grüne Lunge erhalten und verbessern Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 21 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M 21 (Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 909) wird mit folgenden Änderungen zugestimmt:

  1. Im Gebiet des Bebauungsplans Nr. 909 ist auf ein ausgewogenes Verhältnis von gefördertem und privatem Wohnungsbau mit Errichtung von Ein-, Zwei- und Mehrfamilienhäusern sowie Reihenhäusern und Eigentumswohnungen zu achten.
  2. Wichtig ist die Einbindung und Begleitung der Planungen durch Fachleute des Programms "Aktive Nachbarschaft". Begründung: Es ist unstrittig, dass Frankfurt aufgrund des Wachstums der Wohnbevölkerung und angesichts steigender Mietpreise weiteren Wohnungsbau braucht. In Sindlingen besteht außerdem die Chance, die Weiterentwicklung des Stadtteils zu fördern und die Infrastruktur im Stadtteil (z. B. Einkaufsmöglichkeiten) zu verbessern. Dabei sollte man jedoch nicht über das Ziel hinausschießen. Die Bebauung sollte so durchgeführt werden, dass sie einem organischen Wachstum entspricht, gewachsene Strukturen berücksichtigt und die Lebensqualität in Sindlingen verbessert. Deswegen sollte die "Grüne Lunge" südlich der S-Bahn-Linie der S 1 nicht nur erhalten bleiben, sondern zum Naherholungsgebiet für alle Sindlinger ausgebaut werden. Derzeit wird dieses Gebiet nur von wenigen Gärtnern genutzt, die Wege sind schmal und bei Nässe kaum begehbar. Das Gebiet wirkt trotz der Nähe zur Bebauung isoliert und abgeschieden. Hier bestehen große Chancen, Sindlingen für die Zukunft wesentlich attraktiver zu machen! Man würde sich auch den Konflikt um eine Neubebauung in unmittelbarer Nähe des Industrieparks ersparen (Seveso-Richtlinie mit dem Problem, dass der Neubau von Betrieben im Industriepark gefährdet werden könnte, was Arbeitsplätze kosten würde) und auch einen Konflikt mit vom Industriepark ausgehenden Geruchsbelästigungen vermeiden, die in unmittelbarer Nachbarschaft nach wie vor bestehen, wenn auch gemindert im Vergleich zu früher. Ein ausgewogenes Verhältnis zwischen den Varianten des Wohnungsbaus und eine gute soziale Durchmischung der Bewohner dürfte heutzutage selbstverständlich sein, sollte aber trotzdem explizit erwähnt werden. Das Programm "Aktive Nachbarschaft" bietet die Möglichkeit, schon in einer frühen Phase der Planung intime Kenner des Stadtteils mit ihren Kenntnissen in die Planung einzubeziehen. Von dieser Möglichkeit sollte Gebrauch gemacht werden. Wenn diese Vorschläge berücksichtigt werden, bestehen gute Chancen, dass das Projekt nicht nur einen Beitrag zur Mietpreisstabilisierung in Frankfurt schafft, sondern auch die Lebensqualität in Sindlingen verbessern kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 21

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Januar 2014MM 21Bebauungsplan Nr. 909 - Westlich und südlich der Ferdinand-Hofmann-Siedlung hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 29. Mai 2014OFOF 1037/6Maßvolle Bebauung in Sindlingen - Grüne Lunge erhalten und verbessernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 3. Juni 2014Sie sind hier
    OAOA 515Maßvolle Bebauung in Sindlingen - Grüne Lunge erhalten und verbessern Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 21
    Anregung
  4. 19. September 2014Antwort des Magistrats · nach 35 WochenBB 367a) Bebauungsplan Nr. 909 - Westlich und südlich der Ferdinand-Hofmann-Siedlung b) Maßvolle Bebauung in Sindlingen - Grüne Lunge erhalten und verbessernMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 30 · 12.06.2014
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 21 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 828 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 897 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 468 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 514 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 6. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 515 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
zu 4)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
zu 6)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 4. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 5. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER zu 6. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 30 · 16.06.2014
TO I, TOP 17
Angenommen
1. Der Vorlage M 21 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 828 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 897 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 468 wird für erledigt erklärt. 5. Der Vorlage OA 514 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Der Vorlage OA 515 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDElf Piraten
Ablehnung:
LinkeFreie WählerRömer
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2 / Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
SPDLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
FDPElf PiratenRömer
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2 / Ziffer 3)
Zustimmung:
SPDLinkeFreie WählerElf Piraten
Ablehnung:
FDPRömer
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 3)
Zustimmung:
SPDLinkeElf PiratenRömer
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 4)
Zustimmung:
Grüne
Ablehnung:
SPDFDPFreie WählerElf PiratenRömerLinke
zu 5)
Zustimmung:
SPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 6)
Zustimmung:
SPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD und ELF Piraten gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 897, OA 514 und OA 515) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 828); CDU, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. Ziffern 1. und 2.: SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ELF Piraten und RÖMER (= Annahme); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 3.: SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und ELF Piraten gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und RÖMER (= Annahme); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. SPD, LINKE., ELF Piraten und RÖMER gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und FREIE WÄHLER (= Ablehnung); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 4. Erster Satz: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) Zweiter Satz: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 6. SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER; CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 31 · 24.06.2014
TO I, TOP 26
Beraten
1. Der Vorlage M 21 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass ein städtebaulicher Ideenwettbewerb unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger auszurichten ist. Hierbei ist zu überprüfen, ob und wie auf die Inanspruchnahme von Flächen der vorhandenen Bezirkssportanlage und der städtischen Kleingartenanlage ganz oder teilweise verzichtet werden sowie ein ausgewogenes Verhältnis von gefördertem und privatem Wohnungsbau und die Errichtung von Ein-, Zwei- und Mehrfamilienhäusern wie auch Reihenhäusern und Eigentumswohnungen erreicht werden kann. 2. Die Vorlage NR 828 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 897 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 468 wird für erledigt erklärt. 5. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 514 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage OA 514 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 515 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDElf PiratenLinkeFDPFreie WählerRömer
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 21, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme)REP (M 21, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme)NPD (M 21, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Enthaltung)
zu 2 / Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
FDPElf PiratenRömer
zu 2 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerElf Piraten
Ablehnung:
FDPRömer
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeElf PiratenRömerFDP
zu 4 / erster Satz)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFDPFreie WählerElf PiratenRömerLinke
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
zu 6)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und ELF Piraten (= Annahme ohne Zusatz), LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 897, OA 514 und OA 515), FDP (= Annahme im Rahmen OA 468, OA 514 und OA 515), FREIE WÄHLER (= Ablehnung) und RÖMER (= Annahme im Rahmen NR 828) zu 2. Ziffern 1. und 2.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und ELF Piraten gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. erster Satz: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) zweiter Satz: CDU und GRÜNE gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) zu 6. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL und REP (M 21, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme) NPD (M 21, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 32 · 26.06.2014
TO II, TOP 29
Beraten
1. Der Vorlage M 21 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass ein städtebaulicher Ideenwettbewerb unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger auszurichten ist. Hierbei ist zu überprüfen, ob und wie auf die Inanspruchnahme von Flächen der vorhandenen Bezirkssportanlage und der städtischen Kleingartenanlage ganz oder teilweise verzichtet sowie ein ausgewogenes Verhältnis von gefördertem und privatem Wohnungsbau und die Errichtung von Ein-, Zwei- und Mehrfamilienhäusern wie auch Reihenhäusern und Eigentumswohnungen erreicht werden kann. 2. Die Vorlage NR 828 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 897 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 468 wird für erledigt erklärt. 5. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 514 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 4. der Vorlage OA 514 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 515 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDElf PiratenÖkoLinX-ARLLinkeFreie Wähler
Sonstige:
FDP (M 21 = Annahme im Rahmen OA 468, OA 514 und OA 515, NR 828 und NR 897 = Prüfung und Berichterstattung, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme)Römer (M 21 = Annahme im Rahmen NR 828, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme)NPD (M 21, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Enthaltung)REP (M 21 = Annahme ohne Zusatz, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme)
zu 2 / Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
Elf PiratenÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerElf Piraten
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinkeElf PiratenÖkoLinX-ARL
zu 4 / erster Satz)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFreie WählerElf PiratenÖkoLinX-ARLLinke
zu 5)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerElf PiratenÖkoLinX-ARL
zu 6)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerElf PiratenÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 897, OA 514 und OA 515) und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu 2. Ziffern 1. und 2.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und ELF Piraten gegen ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 4. erster Satz: CDU und GRÜNE gegen SPD, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) zweiter Satz: CDU und GRÜNE gegen SPD, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie LINKE. (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 6. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (M 21 = Annahme im Rahmen OA 468, OA 514 und OA 515, NR 828 und NR 897 = Prüfung und Berichterstattung, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme) RÖMER (M 21 = Annahme im Rahmen NR 828, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme) NPD (M 21, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Enthaltung) REP (M 21 = Annahme ohne Zusatz, NR 828, NR 897, OA 468, OA 514 und OA 515 = Annahme)

KAV
Sitzung 19 · 07.07.2014
TO II, TOP 40
Angenommen
Der Vorlage OA 515 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 4744,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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