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Regionaler Flächennutzungsplan - Perspektiven für 2020

Vorlagentyp: B
Stadtplanung
284 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren37 Sitzungen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 24.05.2004, B 350

Betreff:

Regionaler Flächennutzungsplan - Perspektiven für 2020

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 27.01.2000, § 5489

- NR 861 CDU -

Der Planungsverband Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main ist zurzeit mit den Vorarbeiten für die Aufstellung des regionalen Flächennutzungsplanes beschäftigt. Alle Verbandsmitglieder (insbesondere die Neu-Mitglieder) sind daher aufgefordert worden, ihre Vorstellungen zur weiteren Entwicklung ihrer Gemeinden (Zeithorizont 2020) dem Verband mitzuteilen.

Die Entwicklungsvorstellungen für das Stadtgebiet von Frankfurt am Main sind vom Magistrat ausgearbeitet und in der "Stellungnahme der Stadt Frankfurt am Main an den Planungsverband Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main zum regionalen Flächennutzungsplan“ dargestellt worden (s. Anlagen). Dem oben genannten Stadtverordnetenbeschluss entsprechend wird hiermit die Stadtverordnetenversammlung hierüber informiert.

In der Vorbemerkung zu der Stellungnahme werden die Intentionen beschrieben, die mit der Stellungnahme verfolgt werden. Hierzu gehören u.a. nicht nur die Auflistung der Vorstellungen zur künftigen Flächennutzung und beabsichtigte Planänderungen der Stadt Frankfurt am Main, sondern auch die ihnen zugrunde liegenden Überlegungen sowie Anmerkungen und Anregungen zu dem neuartigen Planwerk.

Hervorzuheben ist, dass dies noch keine Stellungnahme zum Entwurf des regionalen Flächennutzungsplanes ist, der voraussichtlich Ende 2004 vorliegen soll, sondern lediglich die Anmeldung der Entwicklungsvorstellungen hierzu.

Anlage 01 (ca. 183 KB) Anlage 02 (ca. 6 KB) Anlage 03 (ca. 1191 KB) Anlage 04 (ca. 1161 KB) Anlage 05 (ca. 1137 KB) Anlage 06 (ca. 1153 KB) Anlage 07 (ca. 1381 KB) Anlage 08 (ca. 1329 KB) Anlage 09 (ca. 1309 KB) Anlage 10 (ca. 1272 KB) Anlage 11 (ca. 2221 KB) Anlage 12 (ca. 2248 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 18.08.2004, OF 338/15 Antrag vom 28.06.2004, OF 486/16 Antrag vom 24.06.2004, OF 487/16 Antrag vom 24.06.2004, OF 488/16 Antrag vom 02.02.2005, OF 751/3 Antrag vom 28.09.2004, NR 1545 Anregung vom 29.06.2004, OA 1648

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. November 1999NRNR 861Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet der Stadt Frankfurt am MainSTVV-Antrag · CDU
  2. 16. Juni 2000BB 462Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Flughafen Gebiet A) Restfläche .US-Airbase. Gebiet B) .Gateway Gardens. Gebiet C) westlich .Fernbahnhof Flughafen Frankfurt.Magistratsbericht
  3. 24. Mai 2004Sie sind hier
    BB 350Regionaler Flächennutzungsplan - Perspektiven für 2020
    Magistratsbericht
  4. 28. Juni 2004OFOF 486/16Westumgehung Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 29. Juni 2004OAOA 1648Westumgehung Bergen-Enkheim Bericht des Magistrats vom 24.05.2004, B 350Anregung
  6. 18. August 2004OFOF 338/15Baufläche Nieder-Eschbach NordOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 10. September 2004BB 628Ansiedlung eines IKEA-Möbelhauses Frankfurt Nieder-Eschbach Information zu dem Vorhaben und zu den Planungsschritten .Abweichungsverfahren vom Regionalplan nach §.12 Hessisches Landesplanungsgesetz. und .Änderung des Flächennutzungsplanes.Magistratsbericht
  8. 28. September 2004NRNR 1545.Regionaler Flächennutzungsplan - Perspektiven für 2020.STVV-Antrag · GRÜNE
  9. 2. Februar 2005OFOF 751/3Grünflächen im FlächennutzungsplanOrtsbeiratsantrag · SPD
  10. 10. März 2005VV 1410Grünflächen im FlächennutzungsplanAnfrage
  11. 12. Mai 2005Antwort des Magistrats · nach 284 WochenSTST 569Grünflächen im FlächennutzungsplanStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf37 Beratungen
OBR 14
Sitzung 28 · 28.06.2004
TO I, TOP 9
Beraten
Die Vorlage B 350 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 32 · 28.06.2004
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 350 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 32 · 29.06.2004
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 350 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen PDS (= Zurückweisung)

OBR 13
Sitzung 31 · 29.06.2004
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 350 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 32 · 29.06.2004
TO I, TOP 36
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 350 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 31 · 29.06.2004
TO II, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 350 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 33 · 29.06.2004
TO I, TOP 18
Beraten
Anregung OA 1648 2004 1. Die Vorlage B 350 wird zurückgewiesen. 2. Es wird nach Absätzen getrennt abgestimmt. Die Vorlage OF 486/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 487/16 wird für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage OF 488/16 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
FDP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Zu Absatz 1) Einstimmige Annahme Zu Absatz 2) CDU, FDP und fwf gegen SPD und GRÜNE (=Ablehnung) Zu Absatz 3) Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 32 · 29.06.2004
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 350 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 32 · 29.06.2004
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 350 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 32 · 01.07.2004
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 350 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 32 · 02.07.2004
TO I, TOP 15
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 350 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 34 · 02.07.2004
TO I, TOP 30
Beraten
Die Vorlage B 350 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDGrüneBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU gegen SPD, GRÜNE und BFF (= Kenntnis)

OBR 12
Sitzung 33 · 02.07.2004
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 350 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 32 · 05.07.2004
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 350 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 32 · 08.07.2004
TO II, TOP 4
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 350 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 32 · 08.07.2004
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 350 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 6
Sitzung 33 · 31.08.2004
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 350 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 33 · 03.09.2004
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 350 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 338/15 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrüneBFF
zu 2)
Zustimmung:
8 CDUSPDREP
Ablehnung:
GrüneBFF
Enthaltung:
1 CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und BFF (= Zurückweisung) zu 2. 8 CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und BFF (= Annahme) bei Enthaltung 1 CDU und FDP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 34 · 06.09.2004
TO I, TOP 37
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 350 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1648 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

OBR 14
Sitzung 29 · 06.09.2004
TO I, TOP 5
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 350 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 33 · 09.09.2004
TO II, TOP 7
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 350 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 35 · 04.10.2004
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Punkt 1: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage B 350 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage B 350 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage NR 1545 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage OA 1648 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 05.10.2004
TO I, TOP 50
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 350 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1545 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1648 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

OBR 3
Sitzung 34 · 07.10.2004
TO II, TOP 7
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 350 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 30 · 11.10.2004
TO I, TOP 4
Beraten
Die Vorlage B 350 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 31 · 01.11.2004
TO I, TOP 5
Beraten
Die Vorlage B 350 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 09.11.2004
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 350 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1545 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1648 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

OBR 3
Sitzung 35 · 11.11.2004
TO II, TOP 4
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 350 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 32 · 29.11.2004
TO I, TOP 4
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 350 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 07.12.2004
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 350 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 350 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1545 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 1648 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP; SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) zu 3. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU und FDP (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung)

OBR 3
Sitzung 36 · 09.12.2004
TO II, TOP 8
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 350 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 14.12.2004
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 350 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 350 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1545 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 1648 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (B 350 = Kenntnis, NR 1545 = Annahme, OA 1648 = Prüfung und Berichterstattung)REP (B 350 = Kenntnis, NR 1545 und OA 1648 = Ablehnung)PDS (B 350 = Zurückweisung, NR 1545 und OA 1648 = Annahme)BFF (B 350 = Zurückweisung, NR 1545 und OA 1648 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (B 350 = Zurückweisung, NR 1545 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung, OA 1648 = Ablehnung)E.l (B 350 = Kenntnis, NR 1545 = Annahme, OA 1648 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) zu 3. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Ziffer 2.: SPD und GRÜNE gegen CDU und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 350 = Kenntnis, NR 1545 = Annahme, OA 1648 = Prüfung und Berichterstattung) REP (B 350 = Kenntnis, NR 1545 und OA 1648 = Ablehnung) PDS (B 350 = Zurückweisung, NR 1545 und OA 1648 = Annahme) BFF (B 350 = Zurückweisung, NR 1545 und OA 1648 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 350 = Zurückweisung, NR 1545 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung, OA 1648 = Ablehnung) E.L. (B 350 = Kenntnis, NR 1545 = Annahme, OA 1648 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 16.12.2004
TO II, TOP 40
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 350 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 350 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1545 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 1648 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPE.l
Ablehnung:
PDSBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und E.L. gegen PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, SPD, FDP, REP und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE, FAG, PDS und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) zu 3. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) und PDS (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und PDS (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung)

OBR 3
Sitzung 37 · 20.01.2005
TO II, TOP 5
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 350 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 33 · 24.01.2005
TO I, TOP 4
Beraten
Die Vorlage B 350 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
4 CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: 4 CDU und GRÜNE gegen SPD (= Kenntnis); 1 CDU (= Enthaltung)

OBR 3
Sitzung 38 · 17.02.2005
TO I, TOP 8
Beraten
1. Die Vorlage B 350 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 751/3 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 39 · 10.03.2005
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Auskunftsersuchen V 1410 2005 1. Die Vorlage B 350 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 751/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU und SPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme

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