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Ansiedlung eines IKEA-Möbelhauses Frankfurt Nieder-Eschbach Information zu dem Vorhaben und zu den Planungsschritten .Abweichungsverfahren vom Regionalplan…

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Ansiedlung eines IKEA-Möbelhauses Frankfurt Nieder-Eschbach Information zu dem Vorhaben und zu den Planungsschritten .Abweichungsverfahren vom Regionalplan nach §.12 Hessisches Landesplanungsgesetz. und .Änderung des Flächennutzungsplanes.

Vorlagentyp: B
250 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 10.09.2004, B 628

Betreff:

Ansiedlung eines IKEA-Möbelhauses Frankfurt Nieder-Eschbach Information zu dem Vorhaben und zu den Planungsschritten "Abweichungsverfahren vom Regionalplan nach § 12 Hessisches Landesplanungsgesetz" und "Änderung des Flächennutzungsplanes"

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 27.01.2000, § 5489

- NR 861 CDU -

Die Firma IKEA Verwaltungs GmbH, 65719 Hofheim, (im folgenden: IKEA) beabsichtigt, in dem Bereich "Gewerbegebiet" zwischen der Berner Straße und der Züricher Straße ein Möbelhaus zu errichten.

Die hierfür notwendige Fläche will IKEA von der Stadt Frankfurt am Main und von privaten Eigentümern erwerben.

Bei dem geplanten Vorhaben handelt es sich um einen Möbelmarkt mit einer Gesamtverkaufsfläche von rd. 25.500 qm, wovon ca. zwei Drittel auf das Möbelkernsortiment und ca. ein Drittel auf Randsortimente entfallen. Weiter sind rd. 2.400 Kfz-Stellplätze geplant sowie die Anlage einer Zufahrt an die BAB A 661 über den im Bau befindlichen Autobahnanschluss Nieder-Eschbach.

Es handelt sich bei den Daten um vorläufige Werte, geringfügige Veränderungen sind im Zuge der weiteren Projektentwicklung noch möglich. Ein Lageplan zum Projekt ist in der Anlage beigefügt.

Mit dem Bau des Möbelmarktes ist im übrigen die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen in signifikanter Anzahl verbunden.

Der Magistrat befürwortet das Vorhaben und wird dafür Sorge tragen, dass die erforderlichen Schritte zur planerischen Einbindung des Projektes zügig in Angriff genommen werden.

Dies sind:

  1. Das Vorhaben entspricht nicht den derzeitigen Zielen und der Darstellung des gültigen Regionalplanes, sodass hier ein Abweichungsverfahren nach § 12 Hessisches Landesplanungsgesetz (HLPG) erforderlich wird. Im Rahmen dieses Verfahrensschrittes werden die notwendigen Gutachten zu Einzelhandel und Verkehr erarbeitet.
  2. Der Flächennutzungsplan ist entsprechend von derzeit "Gewerbliche Bauflächen" in "Sondergebiet Einkauf - Möbelmarkt" zu ändern.
  3. Der gültige Landschaftsplan des Umlandverbandes Frankfurt weist die Fläche als "Siedlungsfläche" aus, sodass hier keine Änderungen oder Anpassungen erforderlich sind.

Der Planungsverband Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main wird auf Veranlassung der Stadt Frankfurt am Main einen entsprechenden regionalplanerischen Abweichungsantrag beim Regierungspräsidium Darmstadt stellen.

Die Änderung des Flächennutzungsplanes wird parallel zu dem regionalplanerischen Abweichungsverfahren vorgenommen.

Anlage 1 (ca. 782 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. November 1999NRNR 861Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet der Stadt Frankfurt am MainSTVV-Antrag · CDU
  2. 16. Juni 2000BB 462Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Flughafen Gebiet A) Restfläche .US-Airbase. Gebiet B) .Gateway Gardens. Gebiet C) westlich .Fernbahnhof Flughafen Frankfurt.Magistratsbericht
  3. 24. Mai 2004BB 350Regionaler Flächennutzungsplan - Perspektiven für 2020Magistratsbericht
  4. 10. September 2004Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 250 Wochen
    BB 628Ansiedlung eines IKEA-Möbelhauses Frankfurt Nieder-Eschbach Information zu dem Vorhaben und zu den Planungsschritten .Abweichungsverfahren vom Regionalplan nach §.12 Hessisches Landesplanungsgesetz. und .Änderung des Flächennutzungsplanes.
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 15
Sitzung 34 · 01.10.2004
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 628 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 36 · 08.11.2004
TO I, TOP 41
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 628 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 36 · 16.11.2004
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 628 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)PDS (Kenntnis)E.l (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und E.L. (= Kenntnis)

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