Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1 Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2 Bockenheim, Kuhwald, Westend3 Nordend4 Bornheim, Ostend5 Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6 Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7 Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8 Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9 Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10 Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11 Fechenheim, Riederwald, Seckbach12 Kalbach-Riedberg13 Nieder-Erlenbach14 Harheim15 Nieder-Eschbach16 Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Westumgehung Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: OFCDU
3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Die Stellungnahme der Stadt Frankfurt zum regionalen Flächennutzungsplan sollte bereits im Frühjahr 2003 erfolgen und dem Ortsbeirat vorgelegt werden. Der Ortsbeirat 16 hat daher in seiner Sitzung am 14.01.2003 beschlossen, daß die Westumgehung Bergen-Enkheim in die Stellungnahme des Magistrats mit aufzunehmen ist. Die Westumgehung wird seit Jahren vom Ortsbeirat gefordert, um eine Entlastung des Pendlerverkehrs im Frankfurter Osten zu erreichen. Leider ist dieses Anliegen bei der Stellungnahme des Magistrats nicht berücksichtigt worden. Dem Ortsbeirat wurden auch keine Alternativmöglichkeiten für die Verkehrsentlastung im Frankfurt Osten unterbreitet. Der B 350 kann daher nicht zugestimmt werden. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.05.2004, B 350 Zuständige Ortsbeiräte: 16 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 16 am 29.06.2004, TO I, TOP 18 Beschluss: Anregung OA 1648 2004

  1. Die Vorlage B 350 wird zurückgewiesen.
  2. Es wird nach Absätzen getrennt abgestimmt. Die Vorlage OF 486/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  3. Die Vorlage OF 487/16 wird für erledigt erklärt.
  4. Die Vorlage OF 488/16 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. Abstimmung: zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. Zu Absatz 1) Einstimmige Annahme Zu Absatz 2) CDU, FDP und fwf gegen SPD und GRÜNE (=Ablehnung) Zu Absatz 3) Einstimmige Annahme zu
  7. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 28.06.2004, OF 486/16

Betreff:

Westumgehung Bergen-Enkheim

Der Ortsbeirat möge beschließen:

  1. Die B 350 zurückzuweisen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert,

a) die Westumgehung Bergen-Enkheim in seine Entwicklungsvorstellungen zum regionalen Flächennutzungsplan ( B350) mit aufzunehmen.

b) dem Ortsbeirat bei Nichtberücksichtigung der Westumgehung, eine Alternativplanung zu unterbreiten, die den Pendlerverkehr um die Wohngebiete herumleitet und diese Planung ggf. in die Stellungnahme mit aufzunehmen.

Begründung:

Die Stellungnahme der Stadt Frankfurt zum regionalen Flächennutzungsplan sollte bereits im Frühjahr 2003 erfolgen und dem Ortsbeirat vorgelegt werden. Der Ortsbeirat 16 hat daher in seiner Sitzung am 14.01.2003 beschlossen, daß die Westumgehung Bergen-Enkheim in die Stellungnahme des Magistrats mit aufzunehmen ist. Die Westumgehung wird seit Jahren vom Ortsbeirat gefordert, um eine Entlastung des Pendlerverkehrs im Frankfurter Osten zu erreichen. Leider ist dieses Anliegen bei der Stellungnahme des Magistrats nicht berücksichtigt worden. Dem Ortsbeirat wurden auch keine Alternativmöglichkeiten für die Verkehrsentlastung im Frankfurt Osten unterbreitet.

Der B 350 kann daher nicht zugestimmt werden.

Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.05.2004, B 350 Zuständige Ortsbeiräte: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Mai 2004BB 350Regionaler Flächennutzungsplan - Perspektiven für 2020Magistratsbericht
  2. 28. Juni 2004Sie sind hier
    OFOF 486/16Westumgehung Bergen-Enkheim
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 29. Juni 2004OAOA 1648Westumgehung Bergen-Enkheim Bericht des Magistrats vom 24.05.2004, B 350Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 33 · 29.06.2004
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung OA 1648 2004 1. Die Vorlage B 350 wird zurückgewiesen. 2. Es wird nach Absätzen getrennt abgestimmt. Die Vorlage OF 486/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 487/16 wird für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage OF 488/16 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
FDP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Zu Absatz 1) Einstimmige Annahme Zu Absatz 2) CDU, FDP und fwf gegen SPD und GRÜNE (=Ablehnung) Zu Absatz 3) Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_486-16_2004 Westumgehung Bergen-Enkheim

Diese Vorlage verweist auf