Griesheim: Staustufe für alle zugänglich machen
Zusammenfassung
Der Magistrat berichtet, dass ein barrierefreier Umbau der Treppenanlage in Griesheim derzeit nicht geplant ist. Aufgrund fehlender personeller Kapazitäten kann keine zeitnahe Lösung angeboten werden. Eine Kostenschätzung ist ebenfalls nicht möglich, da ein Ingenieurbüro beauftragt werden müsste.
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Thema Fußverkehr verfolgenBericht
Im Zuge der STE 621/22 zur OM 1093/21 wurde das Wasser- und Schifffahrtsamt kontaktiert. Dort ist derzeit und in Zukunft kein barrierefreier Umbau der Treppenanlage geplant.
Wegen den notwendigen personellen Kapazitäten sowie vor dem Hintergrund gegenwärtiger und für die nähere Zukunft absehbarer Prioritäten kann der Magistrat eine anforderungsgerechte Lösung zeitnah nicht in Aussicht stellen. Dies gilt auch für eine belastbare Kostenschätzung. Dafür müsste ein Ingenieurbüro beauftragt werden, wofür derzeit ebenfalls keine Kapazitäten zur Verfügung stehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 31. Oktober 2021OFOF 238/6Griesheim: Staustufe - Wichtiger Verbindungsweg über den MainOrtsbeiratsantrag · SPD
- 23. November 2021OMOM 1093Griesheim: Staustufe - Wichtiger Verbindungsweg über den MainDirektanregung
- 21. Februar 2022OFOF 364/6Haushalt 2022 Produktbereich 16: Nahverkehr und ÖPNV Griesheim: Staustufe für alle zugänglich machenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 4. März 2022STST 621Griesheim: Staustufe - Wichtiger Verbindungsweg über den MainStellungnahme
- 15. März 2022EAEA 61Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Griesheim: Staustufe für alle zugänglich machenEtatanregung
- 9. September 2022Sie sind hierBB 343Griesheim: Staustufe für alle zugänglich machenMagistratsbericht
- 16. September 2022STST 2102Griesheim: Staustufe - Wichtiger Verbindungsweg über den MainStellungnahme
- 30. September 2022OFOF 593/6Griesheim: Staustufe für alle zugänglich machenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 4. Oktober 2022OAOA 253Griesheim: Staustufe für alle zugänglich machen Bericht des Magistrats vom 09.09.2022, B 343Anregung
- 10. Februar 2023Antwort des Magistrats · nach 67 WochenBB 63Griesheim: Staustufe für alle zugänglich machenMagistratsbericht
- 4. Oktober 2025OFOF 1310/6Griesheim/Schwanheim: Aufgänge An der Staustufe GriesheimOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, BFF und fraktionslos gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung) zu 2. Annahme bei Enthaltung CDU und fraktionslos
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (B 343 = Kenntnis, OA 253 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und Gartenpartei gegen ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)