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Berücksichtigung der Belange des Radverkehrs bei der Erweiterung des Nordwestzentrums

Vorlagentyp: B
112 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 24.05.2004, B 343

Betreff:

Berücksichtigung der Belange des Radverkehrs bei der Erweiterung des Nordwestzentrums

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 17.07.2003, § 5694

- NR 1023 SPD, B 17/04 -

Zu II. 1. und II. 2.:

Die Ausführungen im Zwischenbericht B 17 vom 12.01.2004 zur Berücksichtigung des Radverkehrs im Rahmen der vom Investor vorgelegten Verkehrskonzeption sind unverändert gültig.

Der Magistrat beabsichtigt darüber hinaus, eine Vorplanung zur Verbesserung der Radverkehrsführung im Verlauf des Erich-Ollenhauer-Ringes – vorbehaltlich der personellen und finanziellen Kapazitäten – in das Arbeitsprogramm ab 2005 aufzunehmen.

Zu II. 3.:

Hierzu hat sich kein neuer Sachstand ergeben.

Nebenvorlage: Antrag vom 03.11.2004, NR 1601

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Januar 2003BB 65Änderung der Zufahrten in den Erich-Ollenhauer-RingMagistratsbericht
  2. 28. Mai 2003NRNR 1023Berücksichtigung der Belange des Radverkehrs bei der Erweiterung des NordwestzentrumsSTVV-Antrag · SPD
  3. 12. Januar 2004BB 17Berücksichtigung der Belange des Radverkehrs bei der Erweiterung des NordwestzentrumsMagistratsbericht
  4. 24. Mai 2004BB 345Erweiterung Nordwestzentrum - Vorplanung von VerkehrsanlagenMagistratsbericht
  5. 24. Mai 2004Sie sind hier
    BB 343Berücksichtigung der Belange des Radverkehrs bei der Erweiterung des Nordwestzentrums
    Magistratsbericht
  6. 3. November 2004NRNR 1601Radverkehr am Erich-Ollenhauer-RingSTVV-Antrag · SPD
  7. 5. November 2004BB 715Berücksichtigung der Belange des Radverkehrs bei der Erweiterung des NordwestzentrumsMagistratsbericht
  8. 21. März 2005Antwort des Magistrats · nach 112 WochenBB 257Berücksichtigung der Belange des Radverkehrs bei der Erweiterung des NordwestzentrumsMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 8
Sitzung 32 · 01.07.2004
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 343 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 07.09.2004
TO I, TOP 29
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 343 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 05.10.2004
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 343 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 09.11.2004
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 343 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1601 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Sonstige:
PDS (B 343 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1601 = Annahme)BFF (B 343 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1601 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 343 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1601 = Annahme)E.l (B 343 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1601 = Annahme)
zu 2 / Ziffer 1., 2. und 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
zu 2 / Ziffer 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Kenntnis) zu 2. Ziffern 1., 2. und 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Ziffer 3.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 343 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1601 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 38 · 18.11.2004
TO II, TOP 51
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 343 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 343 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1601 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage B 345 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 4. Der Vorlage NR 1601 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Kenntnis) zu 2. Ziffern 1., 2. und 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung) Ziffer 3.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Kenntnis) und BFF (= Zurückstellung) zu 4. Ziffern 1., 2. und 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung) Ziffer 3.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung)

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