Erweiterung Nordwestzentrum - Vorplanung von Verkehrsanlagen
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- Fahrbahnabgrenzungen auf dem Erich-Ollenhauer-Ring erneuern09.11.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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- Radverkehrsanlage auf dem Praunheimer Weg und Am Stockborn01.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Bernadottestraße per E-MailInhalt
Bericht des Magistrats vom 24.05.2004, B 345
Betreff:
Erweiterung Nordwestzentrum - Vorplanung von Verkehrsanlagen
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 20.11.2003, § 6382
- NR 1184 SPD, M 151/03 -
Zu II. 1.:
Im Vortrag des Magistrats (M 151 vom 26.09.2003) wurde ausgeführt, dass der Haltepunkt Bernadottestraße aus Leistungsfähigkeitsgründen (freifließende Rechtseinbieger aus der Bernadottestraße) vor die Einmündung der Bernadottestraße in den Erich-Ollenhauer-Ring verlegt werden soll. Zur Erschließung der Römerstadt ist zusätzlich die Ergänzung der Haltestelle Ernst-Kahn-Straße um einen Haltepunkt in Fahrtrichtung Süden vorgesehen.
Zu II. 2.:
Die Verbesserung der Radverkehrsführung im Zuge des Erich-Ollenhauer-Ringes erfordert die Ausarbeitung einer Vorplanung, die zwischen den Fachämtern abzustimmen und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen ist (siehe Bericht B 17 vom 12.01.2004). Es ist vorgesehen, diese Planung – vorbehaltlich der finanziellen und personellen Kapazitäten – in das Arbeitsprogramm ab 2005 aufzunehmen. Eine zeitgleiche Umsetzung dieser Planung mit den bereits in der Realisierung befindlichen Maßnahmen gemäß M 151 ist daher nicht möglich.
Nebenvorlage: Antrag vom 03.11.2004, NR 1601
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. September 2003MM 151Erweiterung Nordwestzentrum - Vorplanung der VerkehrsanlagenMagistratsvortrag
- 12. November 2003NRNR 1184Verkehrserschließung NordwestzentrumSTVV-Antrag · SPD
- 24. Mai 2004Sie sind hierBB 345Erweiterung Nordwestzentrum - Vorplanung von VerkehrsanlagenMagistratsbericht
- 24. Mai 2004BB 343Berücksichtigung der Belange des Radverkehrs bei der Erweiterung des NordwestzentrumsMagistratsbericht
- 3. November 2004NRNR 1601Radverkehr am Erich-Ollenhauer-RingSTVV-Antrag · SPD
- 21. März 2005Antwort des Magistrats · nach 77 WochenBB 257Berücksichtigung der Belange des Radverkehrs bei der Erweiterung des NordwestzentrumsMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Kenntnis) zu 2. Ziffern 1., 2. und 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Ziffer 3.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 345 = Zurückweisung, NR 1601 = Annahme) BFF (B 345 = Zurückstellung, NR 1601 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 343 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1601 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage B 345 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 4. Der Vorlage NR 1601 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Kenntnis) zu 2. Ziffern 1., 2. und 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung) Ziffer 3.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Kenntnis) und BFF (= Zurückstellung) zu 4. Ziffern 1., 2. und 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung) Ziffer 3.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung)