Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Erweiterung Nordwestzentrum - Vorplanung von Verkehrsanlagen

Vorlagentyp: B
77 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Bernadottestraße — 11 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Bernadottestraße per E-Mail

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 24.05.2004, B 345

Betreff:

Erweiterung Nordwestzentrum - Vorplanung von Verkehrsanlagen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 20.11.2003, § 6382

- NR 1184 SPD, M 151/03 -

Zu II. 1.:

Im Vortrag des Magistrats (M 151 vom 26.09.2003) wurde ausgeführt, dass der Haltepunkt Bernadottestraße aus Leistungsfähigkeitsgründen (freifließende Rechtseinbieger aus der Bernadottestraße) vor die Einmündung der Bernadottestraße in den Erich-Ollenhauer-Ring verlegt werden soll. Zur Erschließung der Römerstadt ist zusätzlich die Ergänzung der Haltestelle Ernst-Kahn-Straße um einen Haltepunkt in Fahrtrichtung Süden vorgesehen.

Zu II. 2.:

Die Verbesserung der Radverkehrsführung im Zuge des Erich-Ollenhauer-Ringes erfordert die Ausarbeitung einer Vorplanung, die zwischen den Fachämtern abzustimmen und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen ist (siehe Bericht B 17 vom 12.01.2004). Es ist vorgesehen, diese Planung – vorbehaltlich der finanziellen und personellen Kapazitäten – in das Arbeitsprogramm ab 2005 aufzunehmen. Eine zeitgleiche Umsetzung dieser Planung mit den bereits in der Realisierung befindlichen Maßnahmen gemäß M 151 ist daher nicht möglich.

Nebenvorlage: Antrag vom 03.11.2004, NR 1601

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. September 2003MM 151Erweiterung Nordwestzentrum - Vorplanung der VerkehrsanlagenMagistratsvortrag
  2. 12. November 2003NRNR 1184Verkehrserschließung NordwestzentrumSTVV-Antrag · SPD
  3. 24. Mai 2004Sie sind hier
    BB 345Erweiterung Nordwestzentrum - Vorplanung von Verkehrsanlagen
    Magistratsbericht
  4. 24. Mai 2004BB 343Berücksichtigung der Belange des Radverkehrs bei der Erweiterung des NordwestzentrumsMagistratsbericht
  5. 3. November 2004NRNR 1601Radverkehr am Erich-Ollenhauer-RingSTVV-Antrag · SPD
  6. 21. März 2005Antwort des Magistrats · nach 77 WochenBB 257Berücksichtigung der Belange des Radverkehrs bei der Erweiterung des NordwestzentrumsMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 8
Sitzung 32 · 01.07.2004
TO I, TOP 23
Beraten
Die Vorlage B 345 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 07.09.2004
TO I, TOP 29
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 345 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 05.10.2004
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 345 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 09.11.2004
TO I, TOP 12
Beraten
1. Die Vorlage B 345 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 1601 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Sonstige:
PDS (B 345 = Zurückweisung, NR 1601 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 345 = Zurückweisung, NR 1601 = Annahme)E.l (B 345 = Zurückweisung, NR 1601 = Annahme)BFF (B 345 = Zurückstellung, NR 1601 = Annahme)
zu 2 / Ziffer 1., 2. und 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
zu 2 / Ziffer 3)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Kenntnis) zu 2. Ziffern 1., 2. und 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Ziffer 3.: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 345 = Zurückweisung, NR 1601 = Annahme) BFF (B 345 = Zurückstellung, NR 1601 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 38 · 18.11.2004
TO II, TOP 51
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage B 345 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 343 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1601 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage B 345 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 4. Der Vorlage NR 1601 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
REPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Kenntnis) zu 2. Ziffern 1., 2. und 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung) Ziffer 3.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Kenntnis) und BFF (= Zurückstellung) zu 4. Ziffern 1., 2. und 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung) Ziffer 3.: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen