Verkehrserschließung Nordwestzentrum
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Bernadottestraße — 11 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.
- Fahrbahnabgrenzungen auf dem Erich-Ollenhauer-Ring erneuern09.11.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Sofortiger Rückbau der Verkehrsverengung in der Straße Am Stockborn – Wiederherstellung der vollen Abbiegespuren zur Sicherung der Notfallrettung zum Nordwestkrankenhaus und zum Schutz der Anwohner vor dauerhaftem Verkehrschaos06.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Radverkehrsanlage auf dem Praunheimer Weg und Am Stockborn01.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Bernadottestraße per E-MailBegründung
Zu 1.: Die Bedenken gegen eine Verlegung der Haltestelle sind nachvollziehbar, da der neue Standort der Haltestelle zu nahe an der bereits bestehenden Haltestelle Hadrianstrasse liegt. Gegebenfalls kann zu einem späteren Zeitpunkt gesondert entschieden werden.
Zu 2.: Nach dem der Magistrat mit der M 151 einen Weg aufgezeigt hat, die Verhältnisse für den Autoverkehr zu verbessern, sollte gleichzeitig auch eine Verbesserung der heute unbefriedigenden Erschließung für den Radverkehr realisiert werden. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 26.09.2003, M 151 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 24.05.2004, B 345 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 19.11.2003 Beratungsergebnisse: 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.11.2003, TO I, TOP 31 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage M 151 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 1184 zugestimmt.
- Der Vorlage NR 1184 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage OA 1429 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Enthaltung) zu
- CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Annahme);FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 151 und NR 1184 = Annahme, OA 1429 = Ablehnung) PDS (M 151 und NR 1184 = Ablehnung, OA 1429 = Annahme) BFF (M 151 = Ablehnung, OA 1429 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 151 = Ablehnung, NR 1184 = erster Satz Ablehnung, Ziffern 1. und
- Annahme, OA 1429 = Buchstabe
- a)Annahme, Buchstabe
- b)Prüfung und Berichterstattung)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.11.2003, TO II, TOP 31 Beschluss:
- Der Vorlage M 151 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 1184 zugestimmt.
- Der Vorlage NR 1184 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage OA 1429 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu 2. erster Satz: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) Ziffern 1. und 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und ÖkoLinX-ARL gegen PDS (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu
- Buchstabe
- a)CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); FAG und BFF (= Enthaltung) Buchstabe
- b)CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP und PDS (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung); FAG und BFF (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 6382,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 20.11.2003 Aktenzeichen: 61 1
Inhalt
Antrag vom 12.11.2003, NR 1184
Betreff:
Verkehrserschließung Nordwestzentrum
Der Vorlage M 151 wird mit folgender Maßgabe zugestimmt :
- Die in der M 151 vorgesehene Schließung der Bushaltestelle Bernadottestraße wird zurückgestellt und ist nicht Bestandteil des Beschlusses.
- Der Magistrat wird aufgefordert, die im Antrag NR 1023/03 geforderten Planungen für die Verbesserung der Radverkehrsanlagen im Zuge des Erich-Ollenhauer-Ringes und für eine verbesserte Einbindung des Nordwestzentrums in das Radverkehrsnetz so rechtzeitig vorzulegen, dass eine Umsetzung gleichzeitig mit den in der M 151 dargestellten Verbesserungen für die Straßenerschließung realisiert werden kann.
Begründung:
Zu 1.: Die Bedenken gegen eine Verlegung der Haltestelle sind nachvollziehbar, da der neue Standort der Haltestelle zu nahe an der bereits bestehenden Haltestelle Hadrianstrasse liegt. Gegebenfalls kann zu einem späteren Zeitpunkt gesondert entschieden werden.
Zu 2.: Nach dem der Magistrat mit der M 151 einen Weg aufgezeigt hat, die Verhältnisse für den Autoverkehr zu verbessern, sollte gleichzeitig auch eine Verbesserung der heute unbefriedigenden Erschließung für den Radverkehr realisiert werden.
Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 26.09.2003, M 151
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. September 2003MM 151Erweiterung Nordwestzentrum - Vorplanung der VerkehrsanlagenMagistratsvortrag
- 12. November 2003Sie sind hierNRNR 1184Verkehrserschließung NordwestzentrumSTVV-Antrag · SPD
- 24. Mai 2004Antwort des Magistrats · nach 34 WochenBB 345Erweiterung Nordwestzentrum - Vorplanung von VerkehrsanlagenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 151 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 1184 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1184 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1429 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Annahme);FAG (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 151 und NR 1184 = Annahme, OA 1429 = Ablehnung) PDS (M 151 und NR 1184 = Ablehnung, OA 1429 = Annahme) BFF (M 151 = Ablehnung, OA 1429 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (M 151 = Ablehnung, NR 1184 = erster Satz Ablehnung, Ziffern 1. und 2. Annahme, OA 1429 = Buchstabe a) Annahme, Buchstabe b) Prüfung und Berichterstattung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 151 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 1184 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1184 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1429 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu 2. erster Satz: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) Ziffern 1. und 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und ÖkoLinX-ARL gegen PDS (= Ablehnung); FAG (= Enthaltung) zu 3. Buchstabe a) CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); FAG und BFF (= Enthaltung) Buchstabe b) CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP und PDS (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung); FAG und BFF (= Enthaltung)