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Änderung der Zufahrten in den Erich-Ollenhauer-Ring

Vorlagentyp: B
155 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 24.01.2003, B 65

Betreff:

Änderung der Zufahrten in den Erich-Ollenhauer-Ring

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 29.08.2002, § 3545

- OA 871 OBR 8 -

Im Zusammenhang mit der geplanten Erweiterung des Nordwestzentrums ist vom Investor ein Gutachten vorgelegt worden, das die verkehrlichen Auswirkungen und die erforderlichen Maßnahmen zur Anpassung und Ergänzung des vorhandenen Straßennetzes an die prognostizierte Belastungssituation darstellt.

Die auf Grundlage der o. g. Empfehlungen erarbeitete Vorplanung der Verkehrsanlagen sieht u. a. den Neubau einer Verbindungsrampe zum Erich-Ollenhauer-Ring aus Richtung Norden als Ersatz für den "Fleischerhaken“, sowie eine konfliktfreie Fußgänger- und Radfahrerquerung in Form einer kurzen Unterführung durch den Damm vor.

Die Planung der neuen Verbindungsrampe ist von den an der magistratsinternen Abstimmung beteiligten Ämtern als angemessene, verkehrssichere und leistungsfähige Lösung zur Aufnahme der künftigen Verkehrsbelastung anerkannt worden.

Die vom Ortsbeirat vorgeschlagene, vergleichsweise flächenverbrauchs- und kostenintensivere zusätzliche Anbindung zwischen dem in diesem Fall beizubehaltenden "Fleischerhaken“ und dem Hammarskjöldring ist auf Grund der viel zu geringen Verflechtungslängen und der damit verbundenen Leistungsfähigkeits- und Verkehrssicherheitsprobleme nicht darstellbar.

Die Frage nach der Prüfung einer zusätzlichen Alternative stellt sich aus diesem Grund, sowie in Anbetracht des o. g. Standes der Planung und Abstimmung, nicht.

Nebenvorlage: Antrag vom 28.05.2003, NR 1023

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. April 2002OFOF 177/8Änderung der Zufahrten in den Erich-Ollenhauer-RingOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 13. Juni 2002OAOA 871Änderung der Zufahrten in den Erich-Ollenhauer-RingAnregung
  3. 24. Januar 2003Sie sind hier
    BB 65Änderung der Zufahrten in den Erich-Ollenhauer-Ring
    Magistratsbericht
  4. 28. Mai 2003NRNR 1023Berücksichtigung der Belange des Radverkehrs bei der Erweiterung des NordwestzentrumsSTVV-Antrag · SPD
  5. 12. Januar 2004BB 17Berücksichtigung der Belange des Radverkehrs bei der Erweiterung des NordwestzentrumsMagistratsbericht
  6. 24. Mai 2004BB 343Berücksichtigung der Belange des Radverkehrs bei der Erweiterung des NordwestzentrumsMagistratsbericht
  7. 5. November 2004BB 715Berücksichtigung der Belange des Radverkehrs bei der Erweiterung des NordwestzentrumsMagistratsbericht
  8. 21. März 2005Antwort des Magistrats · nach 155 WochenBB 257Berücksichtigung der Belange des Radverkehrs bei der Erweiterung des NordwestzentrumsMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 8
Sitzung 18 · 20.02.2003
TO I, TOP 26
Beraten
Die Vorlage B 65 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 18.03.2003
TO I, TOP 66
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 06.05.2003
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 03.06.2003
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 65 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1023 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 22 · 08.07.2003
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 65 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1023 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREP
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
PDS (B 65 = Kenntnis, NR 1023 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 65 = Kenntnis, NR 1023 = Annahme)E.l (B 65 = Kenntnis, NR 1023 = Annahme)BFF (B 65 = Zurückstellung, NR 1023 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 65 = Kenntnis, NR 1023 = Annahme) BFF (B 65 = Zurückstellung, NR 1023 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 17.07.2003
TO II, TOP 33
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 65 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1023 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
GrüneBFF
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen GRÜNE und BFF (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung)

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