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Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Höchst und Dalbergstraße

Vorlagentyp: B
98 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren10 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 07.05.2004, B 303

Betreff:

Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Höchst und Dalbergstraße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 29.01.2004, § 6752

- NR 1205 GRÜNE, OA 1476 OBR 6, B 660/03 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 14.01.2005

Zu I. 2a und II. 1:

Durch eine Verschiebung der Schrägparkstände um 50 cm in Richtung der Bruno-Asch-Anlage und die damit verbundene Veränderung des nördlichen Fahrbahnrandes der Dalbergstraße ergibt sich eine Verschlechterung der Standorte aller Bäume, die sich im Bereich der Schrägparkstände entlang der Bruno-Asch-Anlage befinden. Dies hätte den Verlust von mindestens 8 Bäumen entlang der Dalbergstraße zur Folge.

Zu I. 2b:

Ein Verzicht auf die Einrichtung eines in West-Ost-Richtung verlaufenden Schutzstreifens und die Herstellung eines Schutzstreifens in Ost-West-Richtung hätte zur Folge, dass in West-Ost-Richtung keine Radverkehrsanlage zur Verfügung steht. Dies ist, da dieser Straßenabschnitt Teil der Radroute Innenstadt – Höchst ist, nicht zielführend. Eine Einrichtung der Fahrspur für Radfahrer in Ost-West-Richtung entlang der Bruno-Asch-Anlage zwischen den Schrägparkständen und der Fahrbahn führt zu einer Gefährdung der Radfahrer durch die Ein- und Ausparkvorgänge.

Zu II. 2:

Ein Verzicht auf den Schutzstreifen auf der Südseite der Dalbergstraße und die Herstellung eines Schutzstreifens auf der Nordseite der Dalbergstraße hätte zur Folge, dass in West-Ost-Richtung keine Radverkehrsanlage zur Verfügung steht. Dies ist, da dieser Straßenabschnitt Teil der Radroute Innenstadt – Höchst ist, nicht zielführend. Eine Einrichtung der Fahrspur für Radfahrer entlang der Bruno-Asch-Anlage zwischen den Schrägparkständen und der Fahrbahn führt zu einer Gefährdung der Radfahrer durch die Ein- und Ausparkvorgänge.

Zu II. 3:

I. 2a und II. 1:

Durch eine Verschiebung der Schrägparkstände um 50 cm in Richtung der Bruno-Asch-Anlage und den erforderlichen Überhangstreifen von 0,70 m Breite verbleibt zur bestehenden Grünanlage eine Restgehwegbreite, die zwischen 0,80 m und 1,10 m variiert. Um einen Gehweg mit einer für die Anlage adäquaten Breite von 2,00 m anzulegen, ist ein Eingriff in die Anlage zwischen 0,95 m und 1,35 m erforderlich.

I. 2b und II. 2:

Bei einer Verlagerung des Schutzstreifens an den nördlichen Fahrbahnrand der Dalbergstraße und den erforderlichen Überhangstreifen von 0,70 m Breite verbleibt zur bestehenden Grünanlage der Bruno-Asch-Anlage eine Restgehwegbreite, die zwischen 1,30 m und 1,55 m variiert. Um einen Gehweg mit einer für die Anlage adäquaten Breite von 2,00 m anzulegen, ist ein Eingriff in die Anlage zwischen 0,45 m und 0,85 m erforderlich.

Aus den vorgenannten Gründen sollte für die Radwegeführung in Ost-West-Richtung ein gemeinsamer Geh- und Radweg mit einer Gesamtbreite von 3,50 m einschließlich des erforderlichen Überhangstreifens zwischen den Schrägparkständen und der Bruno-Asch-Anlage projektiert werden. Bei der angestrebten Lösung wäre der Eingriff in die Anlage mit Breiten zwischen 1,20 m und 1,40 m minimiert. Diese Lösung ist mit dem ADFC vorabgestimmt.

Anlage

Anlage 1 (ca. 461 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 25.05.2004, OF 1082/6 Antrag vom 13.10.2004, NR 1569 Anregung vom 25.05.2004, OA 1618

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. August 2003BB 660Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Höchst und DalbergstraßeMagistratsbericht
  2. 28. November 2003NRNR 1205Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Höchst und DalbergstraßeSTVV-Antrag · GRÜNE
  3. 7. Mai 2004Sie sind hier
    BB 303Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Höchst und Dalbergstraße
    Magistratsbericht
  4. 13. Oktober 2004NRNR 1569Keine Zerstörung des Kulturdenkmals Bruno-Asch-AnlageSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  5. 15. April 2005BB 309Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Höchst und DalbergstraßeMagistratsbericht
  6. 4. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 98 WochenSTST 694Umgestaltung Bahnhofsvorplatz und DalbergstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
OBR 6
Sitzung 31 · 25.05.2004
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Anregung OA 1618 2004 1. a) Die Vorlage B 303 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 1618 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 1082/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor unter Ziffer 2 die Worte "der Stadtverordnetenversammlung und" gestrichen und nach den Worten "dem Ortsbeirat 6" die Worte "anlässlich eines Ortstermins" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 33 · 05.07.2004
TO I, TOP 33
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 303 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1618 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 32 · 06.07.2004
TO I, TOP 33
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 303 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1618 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 34 · 06.09.2004
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage B 303 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen und Bauen die Beratung der Vorlage OA 1618 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 07.09.2004
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage B 303 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 1618 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 34 · 14.09.2004
TO I, TOP 32
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 303 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1618 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 16.09.2004
TO II, TOP 63
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 303 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1618 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 35 · 12.10.2004
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 303 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 303 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1569 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 1618 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 1618 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDFDP
Sonstige:
REP (B 303 = Kenntnis, NR 1569 = Enthaltung, OA 1618 = Ablehnung)PDS (B 303 = Zurückweisung, NR 1569 = Enthaltung, OA 1618 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme)BFF (B 303 = Kenntnis, OA 1618 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 303 = Zurückweisung, OA 1618 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung); FAG (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Enthaltung) zu 3. a) CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 303 = Kenntnis, NR 1569 = Enthaltung, OA 1618 = Ablehnung) PDS (B 303 = Zurückweisung, NR 1569 = Enthaltung, OA 1618 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme) BFF (B 303 = Kenntnis, OA 1618 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 303 = Zurückweisung, OA 1618 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 14.10.2004
TO II, TOP 49
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 303 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 303 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1569 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 1618 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 1618 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDFDPREPBFFPDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, FDP, REP und BFF (= Kenntnis) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung); FAG, REP und PDS (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG, REP und PDS (= Enthaltung) zu 3. a) CDU, GRÜNE, FAG und BFF gegen SPD, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 38 · 17.01.2005
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 303 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

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