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Keine Zerstörung des Kulturdenkmals Bruno-Asch-Anlage

Vorlagentyp: NRCDUGRÜNE
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Begründung

Die räumlichen Verhältnisse lassen eine vollwertige Radverkehrsanlage in Ost-West-Richtung nur um den Preis der Zerstörung des Kulturdenkmals Bruno-Asch-Anlage zu. Dies wäre ein nicht wieder gut zu machender Verlust gerade für den Stadtteil Höchst. Antragstellende Fraktion: CDU GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.05.2004, B 303 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 15.04.2005, B 309 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 20.10.2004 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.10.2004, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 303 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  2. Der Vorlage NR 1569 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage OA 1618 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 1618 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  3. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= Kenntnis) zu
  4. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung); FAG (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Enthaltung) zu 3.
    • a)CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren)
    • b)CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 303 = Kenntnis, NR 1569 = Enthaltung, OA 1618 = Ablehnung) PDS (B 303 = Zurückweisung, NR 1569 = Enthaltung, OA 1618 = Ziffer
  5. Ablehnung, Ziffern 2. und
  6. Annahme) BFF (B 303 = Kenntnis, OA 1618 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 303 = Zurückweisung, OA 1618 = Ziffer
  7. Ablehnung, Ziffern 2. und
  8. Annahme)
  9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.10.2004, TO II, TOP 49 Beschluss:
  10. Die Vorlage B 303 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  11. Der Vorlage NR 1569 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage OA 1618 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 1618 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  12. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, FDP, REP und BFF (= Kenntnis) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  13. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung); FAG, REP und PDS (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG, REP und PDS (= Enthaltung) zu 3.
    • a)CDU, GRÜNE, FAG und BFF gegen SPD, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren)
    • b)CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung)
  14. Sitzung des OBR 6 am 02.11.2004, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage NR 1569 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 8039,
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.10.2004 Aktenzeichen: 92 14

Inhalt

Antrag vom 13.10.2004, NR 1569

Betreff:

Keine Zerstörung des Kulturdenkmals Bruno-Asch-Anlage

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert

  1. Den Denkmalschutz des Kulturdenkmals Bruno-Asch-Anlage uneingeschränkt sicherzustellen und ihm Vorrang vor anderen abzuwägenden Gütern zu geben.
  2. Im Rahmen der Radroute Innenstadt – Höchst eine Radverkehrsanlage mittels eines in West-Ost-Richtung verlaufenden Schutzstreifens herzustellen.

Begründung:

Die räumlichen Verhältnisse lassen eine vollwertige Radverkehrsanlage in Ost-West-Richtung nur um den Preis der Zerstörung des Kulturdenkmals Bruno-Asch-Anlage zu. Dies wäre ein nicht wieder gut zu machender Verlust gerade für den Stadtteil Höchst.

Antragstellende Fraktion: CDU GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.05.2004, B 303

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Mai 2004BB 303Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Höchst und DalbergstraßeMagistratsbericht
  2. 13. Oktober 2004Sie sind hier
    NRNR 1569Keine Zerstörung des Kulturdenkmals Bruno-Asch-Anlage
    STVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  3. 15. April 2005Antwort des Magistrats · nach 49 WochenBB 309Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Höchst und DalbergstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 35 · 12.10.2004
TO I, TOP 16
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 1569 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 303 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1569 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 1618 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 1618 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung); FAG (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG (= Enthaltung) zu 3. a) CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 303 = Kenntnis, NR 1569 = Enthaltung, OA 1618 = Ablehnung) PDS (B 303 = Zurückweisung, NR 1569 = Enthaltung, OA 1618 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme) BFF (B 303 = Kenntnis, OA 1618 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 303 = Zurückweisung, OA 1618 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffern 2. und 3. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 14.10.2004
TO II, TOP 49
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 1569 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 303 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1569 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 1618 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 1618 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, FDP, REP und BFF (= Kenntnis) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung); FAG, REP und PDS (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG, REP und PDS (= Enthaltung) zu 3. a) CDU, GRÜNE, FAG und BFF gegen SPD, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung)

OBR 6
Sitzung 35 · 02.11.2004
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1569 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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