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Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Höchst und Dalbergstraße

Vorlagentyp: NRGRÜNE
38 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren8 SitzungenAngenommen
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Begründung

Zur Zeit laufen die Vorbereitungen, um die Bruno-Asch-Anlage unter Denkmalschutz zu stellen; deswegen soll durch diesen Park kein neuer Radweg Park angelegt werden. Stattdessen soll der Radverkehr bei der bevorstehenden Umgestaltung des Höchster Bahnhofsvorplatzes und der Dalbergstraße durchgängig eigene Verkehrsflächen erhalten. Alternative a) würde diese Flächen durch die geringfügige Verschiebung der Schrägparkplätze ermöglichen. Alternative b) geht davon aus, dass das Gros des jetzigen und zukünftigen Verkehrs entlang der Bruno-Asch-Anlage in Ost-West-Richtung unterwegs ist und schlägt deshalb einen Schutzstreifen in diese Richtung vor. Bei der Prüfung der Alternative b) soll der Magistrat die Plausibilität dieses Vorschlages bewerten. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 18.08.2003, B 660 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 07.05.2004, B 303 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 10.12.2003 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 04.12.2003, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 660 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1205 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 08.12.2003, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Vorlage B 660 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2.
    • a)Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1205 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 1205 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  7. CDU, GRÜNE und FAG gegen REP (= Kenntnis); SPD und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. zu
    • a)CDU und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung); SPD, FDP und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
    • b)CDU gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung); SPD, FDP und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (B 660 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1205 = Annahme)
  8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.12.2003, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO
  9. Die Beratung der Vorlage B 660 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage NR 1205 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  13. Sitzung des OBR 6 am 13.01.2004, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage NR 1205 dient unter Hinweis auf OA 1476 zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme
  14. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 15.01.2004, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  15. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage B 660 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
  16. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 1205 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
  17. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage OA 1476 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  21. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.01.2004, TO I, TOP 70 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  22. Die Vorlage B 660 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2.
    • a)Den Ziffern 1. und 3. der Vorlage NR 1205 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1205 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  23. Der Vorlage OA 1476 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Kenntnis) zu 2.
    • a)Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Ziffer 3.: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung)
    • b)CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (B 660 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1205 und OA 1476 = Annahme)
  26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.01.2004, TO I, TOP 33 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  27. Die Vorlage B 660 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2.
    • a)Den Ziffern 1. und 3. der Vorlage NR 1205 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1205 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  28. Der Vorlage OA 1476 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2.
    • a)Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Ziffer 3.: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung)
    • b)CDU, FDP und FAG gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) zu
  30. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 660 = Kenntnis, NR 1205 = Ablehnung, OA 1476 = Annahme) PDS und ÖkoLinX-ARL (B 660 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1205 und OA 1476 = Annahme) BFF (B 660 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1205 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1476 = Annahme) E.L. (B 660 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1205 = Ziffer
  31. Annahme, Ziffern 2. und
  32. Prüfung und Berichterstattung, OA 1476 = Annahme)
  33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.01.2004, TO II, TOP 45 Beschluss:
  34. Die Vorlage B 660 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2.
    • a)Den Ziffern 1. und 3. der Vorlage NR 1205 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1205 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  35. Der Vorlage OA 1476 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  36. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen REP (= Kenntnis) zu 2.
    • a)Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP (= Ablehnung) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE und PDS gegen FDP, FAG, BFF und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen REP (= Ablehnung) und PDS (= Annahme) zu
  37. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (B 660 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1205 und OA 1476 = Annahme Beschlussausfertigung(en): § 6752,
  38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004 Aktenzeichen: 92 14

Inhalt

Antrag vom 28.11.2003, NR 1205

Betreff:

Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Höchst und Dalbergstraße

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

  1. Der Bericht B 660 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  2. Die Führung des Radverkehrs durch die Bruno-Asch-Anlage wird ausgeschlossen.
  3. Der Magistrat wird aufgefordert, einen abschließenden Bericht vorzulegen, in dem zwei Alternativen geprüft werden, wobei die unter a.) genannte Alternative prioritär behandelt werden soll:

a) Die entlang der Bruno-Asch-Anlage vorgesehenen Schrägparkstände werden um 50 cm in Richtung der Anlage verschoben, so dass die Einrichtung eines Schutzstreifens für den Radverkehr in beide Richtungen möglich wird.

b) Auf den in West-Ost-Richtung für den Radverkehr vorgesehenen Schutzstreifen wird verzichtet; stattdessen wird ein Schutzstreifen eingerichtet, der in Ost-West-Richtung verläuft.

Begründung:

Zur Zeit laufen die Vorbereitungen, um die Bruno-Asch-Anlage unter Denkmalschutz zu stellen; deswegen soll durch diesen Park kein neuer Radweg Park angelegt werden. Stattdessen soll der Radverkehr bei der bevorstehenden Umgestaltung des Höchster Bahnhofsvorplatzes und der Dalbergstraße durchgängig eigene Verkehrsflächen erhalten. Alternative a) würde diese Flächen durch die geringfügige Verschiebung der Schrägparkplätze ermöglichen. Alternative b) geht davon aus, dass das Gros des jetzigen und zukünftigen Verkehrs entlang der Bruno-Asch-Anlage in Ost-West-Richtung unterwegs ist und schlägt deshalb einen Schutzstreifen in diese Richtung vor. Bei der Prüfung der Alternative b) soll der Magistrat die Plausibilität dieses Vorschlages bewerten.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 18.08.2003, B 660

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. August 2003BB 660Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Höchst und DalbergstraßeMagistratsbericht
  2. 28. November 2003Sie sind hier
    NRNR 1205Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Höchst und Dalbergstraße
    STVV-Antrag · GRÜNE
  3. 7. Mai 2004Antwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 303Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Höchst und DalbergstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 27 · 04.12.2003
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 660 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1205 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 27 · 08.12.2003
TO I, TOP 19
Angenommen
Punkt 2: a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1205 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. und
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 660 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 1205 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. und 3. der Vorlage NR 1205 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
REP
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
GrüneREP
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FAG gegen REP (= Kenntnis); SPD und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. zu a) CDU und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung); SPD, FDP und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu b) CDU gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung); SPD, FDP und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 660 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1205 = Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 26 · 09.12.2003
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 660 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1205 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

OBR 6
Sitzung 27 · 13.01.2004
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1205 dient unter Hinweis auf OA 1476 zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 28 · 15.01.2004
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Punkt 2: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 1205 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage B 660 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage NR 1205 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage OA 1476 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 20.01.2004
TO I, TOP 70
Angenommen
Punkt 3: der Vorlage NR 1205 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1205 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage OA 1476 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 660 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Den Ziffern 1. und 3. der Vorlage NR 1205 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1205 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage OA 1476 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Kenntnis) zu 2. a) Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Ziffer 3.: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) b) CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 660 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1205 und OA 1476 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 27.01.2004
TO I, TOP 33
Angenommen
Punkt 3: der Vorlage NR 1205 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1205 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage OA 1476 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 660 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Den Ziffern 1. und 3. der Vorlage NR 1205 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1205 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage OA 1476 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. a) Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Ziffer 3.: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, FDP und FAG gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 660 = Kenntnis, NR 1205 = Ablehnung, OA 1476 = Annahme) PDS und ÖkoLinX-ARL (B 660 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1205 und OA 1476 = Annahme) BFF (B 660 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1205 = Prüfung und Berichterstattung, OA 1476 = Annahme) E.L. (B 660 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1205 = Ziffer 1. Annahme, Ziffern 2. und 3. Prüfung und Berichterstattung, OA 1476 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 30 · 29.01.2004
TO II, TOP 45
Angenommen
Punkt 3: der Vorlage NR 1205 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1205 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage OA 1476 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 660 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Den Ziffern 1. und 3. der Vorlage NR 1205 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 1205 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage OA 1476 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen REP (= Kenntnis) zu 2. a) Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen REP (= Ablehnung) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 3.: CDU, SPD, GRÜNE und PDS gegen FDP, FAG, BFF und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen REP (= Ablehnung) und PDS (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, PDS, BFF und E.L. gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 660 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1205 und OA 1476 = Annahme

PARLIS

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NR_1205_2003 Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Höchst und Dalbergstraße

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