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Bebauungsplan hier: Einstellung von Bebauungsplanverfahren, Aktualisierte Liste der Aufstellungsbeschlüsse für Bebauungs-/Vorhaben- und Erschließungspläne

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort16 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.01.2000, B 2

Betreff:

Bebauungsplan hier: Einstellung von Bebauungsplanverfahren, Aktualisierte Liste der Aufstellungsbeschlüsse für Bebauungs-/Vorhaben- und Erschließungspläne

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 30.09.1999, § 4861 Beschl. d. Stv.-V. vom 30.03.2000, § 5829 - NR 673 GRÜNE, NR 774 CDU, OA 720 OBR 6, OA 757 OBR 16, OA 820 und OA 861 OBR 7, OA 922 OBR 3, OA 1030 OBR 5 -

Nebenvorlage: Antrag vom 31.01.2000, OF 446/7 Anregung vom 15.02.2000, OA 1300

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. Januar 2000 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 774 zurück — STVV-Antrag von CDU, beschlossen am 15. September 1999. In 16 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf16 Beratungen
OBR 7
Sitzung 29 · 18.01.2000
TO I, TOP 23
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 2 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 29 · 18.01.2000
TO II, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 2 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 28 · 20.01.2000
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 2 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDBFF
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 3
Sitzung 28 · 20.01.2000
TO II, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 2 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 27 · 21.01.2000
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 2 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 27 · 21.01.2000
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 2 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 30 · 08.02.2000
TO I, TOP 36
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 2 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 28 · 08.02.2000
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 2 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 29 · 14.02.2000
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 2 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 30 · 15.02.2000
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Anregung OA 1300 2000 1. Die Vorlage B 2 dient unter Hinweis auf OA 1300 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 446/7 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in Absatz 2 hinter dem Wort "und" folgende Worte eingefügt werden: "in einem neuen Bebauungsplanverfahren ist"

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 31 · 14.03.2000
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 2 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 33 · 20.03.2000
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 2 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1300 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P.; GRÜNE = Votum im Haupt- und Finanzausschuss zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 32 · 28.03.2000
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 2 dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass in der Liste der Bebauungspläne die korrekte Bezeichnung nicht "B-Plan Nr. 548, Ortsbezirk 5, Sachsenhäuser Landwehrweg / Letzter Hasenpfad" sondern "B-Plan Nr. 458, Ortsbezirk 5, Sachsenhäuser Landwehrweg / Letzter Hasenpfad" und nicht "B-Plan Nr. 675, Ortsbezirk 6, Platz vor der Stadthalle Zeilsheim (Bechtenwaldplatz)" sondern "B- Plan Nr. 657, Ortsbezirk 6, Platz vor der Stadthalle Zeilsheim (Bechtenwaldplatz)" lautet. 2. Die Vorlage OA 1300 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 32 · 30.03.2000
TO II, TOP 24
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 2 dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass in der Liste der Bebauungspläne die korrekte Bezeichnung nicht "B-Plan Nr. 548, Ortsbezirk 5, Sachsenhäuser Landwehrweg / Letzter Hasenpfad" sondern "B-Plan Nr. 458, Ortsbezirk 5, Sachsenhäuser Landwehrweg / Letzter Hasenpfad" und nicht "B-Plan Nr. 675, Ortsbezirk 6, Platz vor der Stadthalle Zeilsheim (Bechtenwaldplatz)" sondern "B- Plan Nr. 657, Ortsbezirk 6, Platz vor der Stadthalle Zeilsheim (Bechtenwaldplatz)" lautet. 2. Die Vorlage OA 1300 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 33 · 09.05.2000
TO I, TOP 15
Beraten
a) Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 30.03.2000, § 5829 Buchstabe a) wird aufgehoben. b) Die Vorlage B 2 dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass in der Liste der Bebauungspläne die korrekte Bezeichnung nicht "B-Plan Nr. 548, Ortsbezirk 5, Sachsenhäuser Landwehrweg / Letzter Hasenpfad" sondern "B-Plan Nr. 458, Ortsbezirk 5, Sachsenhäuser Landwehrweg / Letzter Hasenpfad" und nicht B-Plan Nr. 675, Ortsbezirk 3, westlich Kleiststraße" sondern B-Plan Nr. 657, Ortsbezirk 3, westlich Kleiststraße" lautet.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 33 · 11.05.2000
TO II, TOP 119
Beraten
a) Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 30.03.2000, § 5829 Buchstabe a) wird aufgehoben. b) Die Vorlage B 2 dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass in der Liste der Bebauungspläne die korrekte Bezeichnung nicht "B-Plan Nr. 548, Ortsbezirk 5, Sachsenhäuser Landwehrweg / Letzter Hasenpfad" sondern "B-Plan Nr. 458, Ortsbezirk 5, Sachsenhäuser Landwehrweg / Letzter Hasenpfad" und nicht B-Plan Nr. 675, Ortsbezirk 3, westlich Kleiststraße" sondern B-Plan Nr. 657, Ortsbezirk 3, westlich Kleiststraße" lautet.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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