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Einstellung von Bebauungsplanverfahren / Aktualisierte Liste der Aufstellungsbeschlüsse für Bebauungs-, Vorhaben- und Erschließungspläne Bericht des Magistrats vom 03.01.2000, B 2

Vorlagentyp: OA
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Inhalt

Anregung vom 15.02.2000, OA 1300

entstanden aus Vorlage: OF 446/7 vom 31.01.2000

Betreff:

Einstellung von Bebauungsplanverfahren / Aktualisierte Liste der Aufstellungsbeschlüsse für Bebauungs-, Vorhaben- und Erschließungspläne Bericht des Magistrats vom 03.01.2000, B 2

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, im Rahmen des Berichtes des Magistrats B 2 über die Einstellung von Bebauungsplanverfahren folgende Änderungen zu berücksichtigen:

  1. Bebauungsplan Nr. 449/Gewerbegebiet Guerickestraße: Der Bebauungsplan Nr. 449 ist weiterzuführen und nicht in die Bearbeitungsliste ohne Priorität als quasi "ruhender" Bebauungsplan einzuordnen. Dadurch können die planungsrechtlichen Vorgaben für das gesamte Gewerbegebiet an der Guerickestraße und die daraus resultierende Planungssicherheit gewährleistet werden.
  2. Bebauungsplan Nr. 472/Bezirkssportanlage Brentanobad: Der Bebauungsplan Nr. 472 ist einzustellen, und in einem neuen Bebauungsplanverfahren ist die Teilfläche südlich der Sportanlage Rot/Weiß entsprechend der übrigen Bebauung am Parkweg als Wohngebiet auszuweisen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 03.01.2000, B 2 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 21.07.2000 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 23.02.2000

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Januar 2000OFOF 446/7Einstellung von Bebauungsplanverfahren / Aktualisierte Liste der Aufstellungsbeschlüsse für Bebauungs-, Vorhaben- und ErschließungspläneOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. Februar 2000Sie sind hier
    OAOA 1300Einstellung von Bebauungsplanverfahren / Aktualisierte Liste der Aufstellungsbeschlüsse für Bebauungs-, Vorhaben- und Erschließungspläne Bericht des Magistrats vom 03.01.2000, B 2
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 33 · 20.03.2000
TO I, TOP 21
Erledigt
1. Die Vorlage B 2 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1300 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P.; GRÜNE = Votum im Haupt- und Finanzausschuss zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 32 · 28.03.2000
TO I, TOP 35
Erledigt
1. Die Vorlage B 2 dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass in der Liste der Bebauungspläne die korrekte Bezeichnung nicht "B-Plan Nr. 548, Ortsbezirk 5, Sachsenhäuser Landwehrweg / Letzter Hasenpfad" sondern "B-Plan Nr. 458, Ortsbezirk 5, Sachsenhäuser Landwehrweg / Letzter Hasenpfad" und nicht "B-Plan Nr. 675, Ortsbezirk 6, Platz vor der Stadthalle Zeilsheim (Bechtenwaldplatz)" sondern "B- Plan Nr. 657, Ortsbezirk 6, Platz vor der Stadthalle Zeilsheim (Bechtenwaldplatz)" lautet. 2. Die Vorlage OA 1300 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 32 · 30.03.2000
TO II, TOP 24
Erledigt
1. Die Vorlage B 2 dient mit der Maßgabe zur Kenntnis, dass in der Liste der Bebauungspläne die korrekte Bezeichnung nicht "B-Plan Nr. 548, Ortsbezirk 5, Sachsenhäuser Landwehrweg / Letzter Hasenpfad" sondern "B-Plan Nr. 458, Ortsbezirk 5, Sachsenhäuser Landwehrweg / Letzter Hasenpfad" und nicht "B-Plan Nr. 675, Ortsbezirk 6, Platz vor der Stadthalle Zeilsheim (Bechtenwaldplatz)" sondern "B- Plan Nr. 657, Ortsbezirk 6, Platz vor der Stadthalle Zeilsheim (Bechtenwaldplatz)" lautet. 2. Die Vorlage OA 1300 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

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