Bebauungsplanverfahren hier: Einstellung von Bebauungsplanverfahren Vortrag des Magistrats vom 09.10.1998, M 176
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Thema Stadtplanung verfolgenBegründung
Im Vortrag des Magistrats M 176 werden drei einzustellende Bebauungsplanverfahren im Ortsbezirk 16 genannt. Um eine Kontrollfunktion wahrnehmen zu können, müssen dem Ortsbeirat 16 die Gründe für die Einstellung der Verfahren bekannt sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 09.10.1998, M 176 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 03.01.2000, B 2 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 02.12.1998 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 07.12.1998, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.12.1998, TO II, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 18.01.1999, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE und REP
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.01.1999, TO II, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE und REP
- Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 08.02.1999, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.02.1999, TO II, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 08.03.1999, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.03.1999, TO II, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 19.04.1999, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 922 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.04.1999, TO II, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 922 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.05.1999, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 673 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 922 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.05.1999, TO II, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 673 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 922 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 14.06.1999, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 673 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 922 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.06.1999, TO II, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 673 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 922 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 23.08.1999, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 673 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 922 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1030 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 31.08.1999, TO II, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 673 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 922 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1030 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 02.09.1999, TO II, TOP 58 Beschluss:
- Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 673 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 922 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1030 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 20.09.1999, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage M 176 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 673, Ziffer I., und der Vorlage NR 774 zugestimmt.
- Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 466 zurückgezogen hat. 3.
- a)Der Ziffer I. der Vorlage NR 673 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- b)Die Ziffer II. der Vorlage NR 673 wird für erledigt erklärt.
- Der Vorlage NR 774 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5.
- a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 720 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
- b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 720 wird für erledigt erklärt. 6.
- a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 757 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
- b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 757 wird für erledigt erklärt.
- Die Vorlage OA 820 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
- Die Vorlage OA 861 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 9.
- a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 922 für erledigt erklärt.
- b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 922 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
- Die Vorlage OA 1030 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD (SPD vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und F.D.P.; GRÜNE = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 673, Ziffer I.; REP = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 774 zu 3. zu
- a)CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Ablehnung) zu
- b)Einstimmige Annahme zu
- CDU, SPD (SPD vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), REP und F.D.P.; GRÜNE = Votum im Haupt- und Finanzausschuß zu
- Einstimmige Annahme zu 6. zu
- a)SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme) zu
- b)Einstimmige Annahme zu
- CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) zu
- CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.09.1999, TO I, TOP 24 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage M 176 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 673, Ziffer I., und der Vorlage NR 774 zugestimmt.
- Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 466 zurückgezogen hat. 3.
- a)Der Ziffer I. der Vorlage NR 673 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- b)Die Ziffer II. der Vorlage NR 673 wird für erledigt erklärt.
- Der Vorlage NR 774 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß die in der Vorlage NR 774 aufgeführte Liste der Bebauungspläne um die Bebauungspläne Nr. 542 und Nr. 470 ergänzt wird. 5.
- a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 720 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
- b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 720 wird für erledigt erklärt. 6.
- a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 757 wird
Inhalt
Anregung vom 01.12.1998, OA 757
entstanden aus Vorlage: OF 169/16 vom 02.11.1998
Betreff:
Bebauungsplanverfahren hier: Einstellung von Bebauungsplanverfahren Vortrag des Magistrats vom 09.10.1998, M 176
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
.
- Der Magistrat wird beauftragt, dem Ortsbeirat 16 eine Begründung für die vorgeschlagenen Einstellungen der drei Bebauungsplanverfahren zu geben.
.
- Der Vortrag des Magistrats M 176 wird bis zum Erhalt der Begründung zurückgestellt.
Begründung:
Im Vortrag des Magistrats M 176 werden drei einzustellende Bebauungsplanverfahren im Ortsbezirk 16 genannt. Um eine Kontrollfunktion wahrnehmen zu können, müssen dem Ortsbeirat 16 die Gründe für die Einstellung der Verfahren bekannt sein.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 09.10.1998, M 176
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 1. Dezember 1998 brachte der Ortsbeirat 16 diese Anregung ein. In 20 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.09.1999 im Stadtverordnetenversammlung für erledigt erklärt. Der Magistrat antwortete am 3. Januar 2000 mit dem Bericht B 2. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 57 Wochen.
Beratungsverlauf20 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (9 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 673 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 922 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 1030 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (9 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 673 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 922 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 1030 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (9 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 673 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 922 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 1030 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 176 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 673, Ziffer I., und der Vorlage NR 774 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 466 zurückgezogen hat. 3. a) Der Ziffer I. der Vorlage NR 673 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer II. der Vorlage NR 673 wird für erledigt erklärt. 4. Der Vorlage NR 774 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 720 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 720 wird für erledigt erklärt. 6. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 757 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 757 wird für erledigt erklärt. 7. Die Vorlage OA 820 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 8. Die Vorlage OA 861 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 9. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 922 für erledigt erklärt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 922 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 10. Die Vorlage OA 1030 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD (SPD vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und F.D.P.; GRÜNE = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 673, Ziffer I.; REP = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 774 zu 3. zu a) CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Ablehnung) zu b) Einstimmige Annahme zu 4. CDU, SPD (SPD vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), REP und F.D.P.; GRÜNE = Votum im Haupt- und Finanzausschuß zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. zu a) SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme) zu b) Einstimmige Annahme zu 7. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 9. Einstimmige Annahme zu 10. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 176 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 673, Ziffer I., und der Vorlage NR 774 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 466 zurückgezogen hat. 3. a) Der Ziffer I. der Vorlage NR 673 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer II. der Vorlage NR 673 wird für erledigt erklärt. 4. Der Vorlage NR 774 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß die in der Vorlage NR 774 aufgeführte Liste der Bebauungspläne um die Bebauungspläne Nr. 542 und Nr. 470 ergänzt wird. 5. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 720 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 720 wird für erledigt erklärt. 6. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 757 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 757 wird für erledigt erklärt. 7. Die Vorlage OA 820 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 8. Die Vorlage OA 861 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 9. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 922 für erledigt erklärt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 922 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 10. Die Vorlage OA 1030 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU und F.D.P.; SPD (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 774); GRÜNE (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 673, Ziffer I.); REP (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 774) zu 3. zu a) CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Ablehnung) zu b) Einstimmige Annahme zu 4. CDU und SPD geegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Annahme ohne Ergänzung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 6. zu a) SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme) zu b) Einstimmige Annahme zu 7. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 9. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 10. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 176 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 673, Ziffer I., und der Vorlage NR 774 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 466 zurückgezogen hat. 3. a) Der Ziffer I. der Vorlage NR 673 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer II. der Vorlage NR 673 wird für erledigt erklärt. 4. Der Vorlage NR 774 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß die in der Vorlage NR 774 aufgeführte Liste der Bebauungspläne um die Bebauungspläne Nr. 542 und Nr. 470 ergänzt wird. 5. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 720 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 720 wird für erledigt erklärt. 6. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 757 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 757 wird für erledigt erklärt. 7. Die Vorlage OA 820 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 8. Die Vorlage OA 861 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 9. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 922 für erledigt erklärt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 922 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 10. Die Vorlage OA 1030 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU und F.D.P.; SPD (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 774); GRÜNE (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 673, Ziffer I.); REP (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 774) zu 3. zu a) CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Ablehnung) zu b) Einstimmige Annahme zu 4. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Annahme ohne Ergänzung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 6. zu a) SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme) zu b) Einstimmige Annahme zu 7. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 9. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 10. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)