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Bebauungsplanverfahren hier: Einstellung von Bebauungsplanverfahren Vortrag des Magistrats vom 09.10.1998, M 176

Vorlagentyp: OA
20 Sitzungen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Begründung

Im Vortrag des Magistrats M 176 werden drei einzustellende Bebauungsplanverfahren im Ortsbezirk 16 genannt. Um eine Kontrollfunktion wahrnehmen zu können, müssen dem Ortsbeirat 16 die Gründe für die Einstellung der Verfahren bekannt sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 09.10.1998, M 176 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 03.01.2000, B 2 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 02.12.1998 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 07.12.1998, TO I, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. Einstimmige Annahme zu
  7. Einstimmige Annahme zu
  8. Einstimmige Annahme
  9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.12.1998, TO II, TOP 10 Beschluss: nicht auf TO
  10. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  11. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  13. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  14. Einstimmige Annahme zu
  15. Einstimmige Annahme zu
  16. Einstimmige Annahme zu
  17. Einstimmige Annahme
  18. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 18.01.1999, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
  19. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  20. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  21. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  22. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu
  25. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE und REP
  27. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.01.1999, TO II, TOP 18 Beschluss: nicht auf TO
  28. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  29. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  30. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  31. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  32. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu
  33. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu
  35. CDU, SPD, GRÜNE und REP
  36. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 08.02.1999, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
  37. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  38. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  39. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  40. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  41. Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  42. Einstimmige Annahme zu
  43. Einstimmige Annahme zu
  44. Einstimmige Annahme zu
  45. Einstimmige Annahme zu
  46. Einstimmige Annahme
  47. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.02.1999, TO II, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  48. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  49. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  50. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  51. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  52. Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  53. Einstimmige Annahme zu
  54. Einstimmige Annahme zu
  55. Einstimmige Annahme zu
  56. Einstimmige Annahme zu
  57. Einstimmige Annahme
  58. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 08.03.1999, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO
  59. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  60. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  61. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  62. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  63. Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  64. Die Beratung der Vorlage OA 861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  65. Einstimmige Annahme zu
  66. Einstimmige Annahme zu
  67. Einstimmige Annahme zu
  68. Einstimmige Annahme zu
  69. Einstimmige Annahme zu
  70. Einstimmige Annahme
  71. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.03.1999, TO II, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO
  72. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  73. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  74. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  75. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  76. Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  77. Die Beratung der Vorlage OA 861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  78. Einstimmige Annahme zu
  79. Einstimmige Annahme zu
  80. Einstimmige Annahme zu
  81. Einstimmige Annahme zu
  82. Einstimmige Annahme zu
  83. Einstimmige Annahme
  84. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 19.04.1999, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO
  85. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  86. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  87. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  88. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  89. Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  90. Die Beratung der Vorlage OA 861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  91. Die Beratung der Vorlage OA 922 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  92. Einstimmige Annahme zu
  93. Einstimmige Annahme zu
  94. Einstimmige Annahme zu
  95. Einstimmige Annahme zu
  96. Einstimmige Annahme zu
  97. Einstimmige Annahme zu
  98. Einstimmige Annahme
  99. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.04.1999, TO II, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO
  100. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  101. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  102. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  103. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  104. Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  105. Die Beratung der Vorlage OA 861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  106. Die Beratung der Vorlage OA 922 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  107. Einstimmige Annahme zu
  108. Einstimmige Annahme zu
  109. Einstimmige Annahme zu
  110. Einstimmige Annahme zu
  111. Einstimmige Annahme zu
  112. Einstimmige Annahme zu
  113. Einstimmige Annahme
  114. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.05.1999, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO
  115. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  116. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  117. Die Beratung der Vorlage NR 673 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  118. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  119. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  120. Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  121. Die Beratung der Vorlage OA 861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  122. Die Beratung der Vorlage OA 922 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  123. Einstimmige Annahme zu
  124. Einstimmige Annahme zu
  125. Einstimmige Annahme zu
  126. Einstimmige Annahme zu
  127. Einstimmige Annahme zu
  128. Einstimmige Annahme zu
  129. Einstimmige Annahme zu
  130. Einstimmige Annahme
  131. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.05.1999, TO II, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO
  132. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  133. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  134. Die Beratung der Vorlage NR 673 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  135. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  136. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  137. Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  138. Die Beratung der Vorlage OA 861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  139. Die Beratung der Vorlage OA 922 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  140. Einstimmige Annahme zu
  141. Einstimmige Annahme zu
  142. Einstimmige Annahme zu
  143. Einstimmige Annahme zu
  144. Einstimmige Annahme zu
  145. Einstimmige Annahme zu
  146. Einstimmige Annahme zu
  147. Einstimmige Annahme
  148. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 14.06.1999, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  149. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  150. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  151. Die Beratung der Vorlage NR 673 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  152. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  153. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  154. Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  155. Die Beratung der Vorlage OA 861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  156. Die Beratung der Vorlage OA 922 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  157. Einstimmige Annahme zu
  158. Einstimmige Annahme zu
  159. Einstimmige Annahme zu
  160. Einstimmige Annahme zu
  161. Einstimmige Annahme zu
  162. Einstimmige Annahme zu
  163. Einstimmige Annahme zu
  164. Einstimmige Annahme
  165. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.06.1999, TO II, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO
  166. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  167. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  168. Die Beratung der Vorlage NR 673 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  169. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  170. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  171. Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  172. Die Beratung der Vorlage OA 861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  173. Die Beratung der Vorlage OA 922 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  174. Einstimmige Annahme zu
  175. Einstimmige Annahme zu
  176. Einstimmige Annahme zu
  177. Einstimmige Annahme zu
  178. Einstimmige Annahme zu
  179. Einstimmige Annahme zu
  180. Einstimmige Annahme zu
  181. Einstimmige Annahme
  182. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 23.08.1999, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  183. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  184. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  185. Die Beratung der Vorlage NR 673 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  186. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  187. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  188. Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  189. Die Beratung der Vorlage OA 861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  190. Die Beratung der Vorlage OA 922 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  191. Die Beratung der Vorlage OA 1030 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  192. Einstimmige Annahme zu
  193. Einstimmige Annahme zu
  194. Einstimmige Annahme zu
  195. Einstimmige Annahme zu
  196. Einstimmige Annahme zu
  197. Einstimmige Annahme zu
  198. Einstimmige Annahme zu
  199. Einstimmige Annahme zu
  200. Einstimmige Annahme
  201. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 31.08.1999, TO II, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  202. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  203. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  204. Die Beratung der Vorlage NR 673 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  205. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  206. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  207. Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  208. Die Beratung der Vorlage OA 861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  209. Die Beratung der Vorlage OA 922 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  210. Die Beratung der Vorlage OA 1030 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  211. Einstimmige Annahme zu
  212. Einstimmige Annahme zu
  213. Einstimmige Annahme zu
  214. Einstimmige Annahme zu
  215. Einstimmige Annahme zu
  216. Einstimmige Annahme zu
  217. Einstimmige Annahme zu
  218. Einstimmige Annahme zu
  219. Einstimmige Annahme
  220. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 02.09.1999, TO II, TOP 58 Beschluss:
  221. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  222. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  223. Die Beratung der Vorlage NR 673 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  224. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  225. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  226. Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  227. Die Beratung der Vorlage OA 861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  228. Die Beratung der Vorlage OA 922 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  229. Die Beratung der Vorlage OA 1030 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  230. Einstimmige Annahme zu
  231. Einstimmige Annahme zu
  232. Einstimmige Annahme zu
  233. Einstimmige Annahme zu
  234. Einstimmige Annahme zu
  235. Einstimmige Annahme zu
  236. Einstimmige Annahme zu
  237. Einstimmige Annahme zu
  238. Einstimmige Annahme
  239. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 20.09.1999, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  240. Der Vorlage M 176 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 673, Ziffer I., und der Vorlage NR 774 zugestimmt.
  241. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 466 zurückgezogen hat. 3.
    • a)Der Ziffer I. der Vorlage NR 673 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer II. der Vorlage NR 673 wird für erledigt erklärt.
  242. Der Vorlage NR 774 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 720 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 720 wird für erledigt erklärt. 6.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 757 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 757 wird für erledigt erklärt.
  243. Die Vorlage OA 820 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  244. Die Vorlage OA 861 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 9.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 922 für erledigt erklärt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 922 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  245. Die Vorlage OA 1030 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  246. CDU, SPD (SPD vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und F.D.P.; GRÜNE = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 673, Ziffer I.; REP = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 774 zu 3. zu
    • a)CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Ablehnung) zu
    • b)Einstimmige Annahme zu
  247. CDU, SPD (SPD vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), REP und F.D.P.; GRÜNE = Votum im Haupt- und Finanzausschuß zu
  248. Einstimmige Annahme zu 6. zu
    • a)SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme) zu
    • b)Einstimmige Annahme zu
  249. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) zu
  250. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu
  251. Einstimmige Annahme zu
  252. Einstimmige Annahme
  253. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.09.1999, TO I, TOP 24 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  254. Der Vorlage M 176 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 673, Ziffer I., und der Vorlage NR 774 zugestimmt.
  255. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 466 zurückgezogen hat. 3.
    • a)Der Ziffer I. der Vorlage NR 673 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Die Ziffer II. der Vorlage NR 673 wird für erledigt erklärt.
  256. Der Vorlage NR 774 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß die in der Vorlage NR 774 aufgeführte Liste der Bebauungspläne um die Bebauungspläne Nr. 542 und Nr. 470 ergänzt wird. 5.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 720 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 720 wird für erledigt erklärt. 6.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 757 wird

Inhalt

Anregung vom 01.12.1998, OA 757

entstanden aus Vorlage: OF 169/16 vom 02.11.1998

Betreff:

Bebauungsplanverfahren hier: Einstellung von Bebauungsplanverfahren Vortrag des Magistrats vom 09.10.1998, M 176

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

  1. Der Magistrat wird beauftragt, dem Ortsbeirat 16 eine Begründung für die vorgeschlagenen Einstellungen der drei Bebauungsplanverfahren zu geben.

.

  1. Der Vortrag des Magistrats M 176 wird bis zum Erhalt der Begründung zurückgestellt.

Begründung:

Im Vortrag des Magistrats M 176 werden drei einzustellende Bebauungsplanverfahren im Ortsbezirk 16 genannt. Um eine Kontrollfunktion wahrnehmen zu können, müssen dem Ortsbeirat 16 die Gründe für die Einstellung der Verfahren bekannt sein.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 09.10.1998, M 176

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 1. Dezember 1998 brachte der Ortsbeirat 16 diese Anregung ein. In 20 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.09.1999 im Stadtverordnetenversammlung für erledigt erklärt. Der Magistrat antwortete am 3. Januar 2000 mit dem Bericht B 2. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 57 Wochen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf20 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 18 · 07.12.1998
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 18 · 15.12.1998
TO II, TOP 10
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 19 · 18.01.1999
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 19 · 26.01.1999
TO II, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 20 · 08.02.1999
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 23.02.1999
TO II, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 21 · 08.03.1999
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 16.03.1999
TO II, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 22 · 19.04.1999
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 922 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 27.04.1999
TO II, TOP 17
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 922 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 23 · 17.05.1999
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 673 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 922 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 23 · 26.05.1999
TO II, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 673 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 922 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 24 · 14.06.1999
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 673 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 922 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 24 · 22.06.1999
TO II, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 673 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 922 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
zu 7)
Zustimmung:
Alle
zu 8)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 25 · 23.08.1999
TO I, TOP 10
Beraten
Punkt 5: Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (9 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 673 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 922 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 1030 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 31.08.1999
TO II, TOP 12
Beraten
Punkt 5: Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (9 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 673 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 922 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 1030 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 25 · 02.09.1999
TO II, TOP 58
Beraten
Punkt 5: Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (9 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 176 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 466 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 673 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 720 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 757 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 820 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 7. Die Beratung der Vorlage OA 861 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 8. Die Beratung der Vorlage OA 922 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 9. Die Beratung der Vorlage OA 1030 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme zu 7. Einstimmige Annahme zu 8. Einstimmige Annahme zu 9. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 26 · 20.09.1999
TO I, TOP 10
Erledigt
Punkt 6: a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 757 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 757 wird für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 176 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 673, Ziffer I., und der Vorlage NR 774 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 466 zurückgezogen hat. 3. a) Der Ziffer I. der Vorlage NR 673 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer II. der Vorlage NR 673 wird für erledigt erklärt. 4. Der Vorlage NR 774 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 720 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 720 wird für erledigt erklärt. 6. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 757 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 757 wird für erledigt erklärt. 7. Die Vorlage OA 820 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 8. Die Vorlage OA 861 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 9. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 922 für erledigt erklärt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 922 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 10. Die Vorlage OA 1030 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 6 / a)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 6 / b)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD (SPD vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und F.D.P.; GRÜNE = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 673, Ziffer I.; REP = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 774 zu 3. zu a) CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Ablehnung) zu b) Einstimmige Annahme zu 4. CDU, SPD (SPD vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), REP und F.D.P.; GRÜNE = Votum im Haupt- und Finanzausschuß zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. zu a) SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme) zu b) Einstimmige Annahme zu 7. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 9. Einstimmige Annahme zu 10. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 28.09.1999
TO I, TOP 24
Erledigt
Punkt 6: a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 757 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 757 wird für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 176 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 673, Ziffer I., und der Vorlage NR 774 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 466 zurückgezogen hat. 3. a) Der Ziffer I. der Vorlage NR 673 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer II. der Vorlage NR 673 wird für erledigt erklärt. 4. Der Vorlage NR 774 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß die in der Vorlage NR 774 aufgeführte Liste der Bebauungspläne um die Bebauungspläne Nr. 542 und Nr. 470 ergänzt wird. 5. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 720 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 720 wird für erledigt erklärt. 6. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 757 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 757 wird für erledigt erklärt. 7. Die Vorlage OA 820 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 8. Die Vorlage OA 861 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 9. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 922 für erledigt erklärt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 922 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 10. Die Vorlage OA 1030 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 6 / a)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 6 / b)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und F.D.P.; SPD (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 774); GRÜNE (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 673, Ziffer I.); REP (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 774) zu 3. zu a) CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Ablehnung) zu b) Einstimmige Annahme zu 4. CDU und SPD geegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Annahme ohne Ergänzung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 6. zu a) SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme) zu b) Einstimmige Annahme zu 7. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 9. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 10. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 30.09.1999
TO II, TOP 10
Erledigt
Punkt 6: a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 757 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 757 wird für erledigt erklärt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (10 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 176 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 673, Ziffer I., und der Vorlage NR 774 zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 466 zurückgezogen hat. 3. a) Der Ziffer I. der Vorlage NR 673 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer II. der Vorlage NR 673 wird für erledigt erklärt. 4. Der Vorlage NR 774 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß die in der Vorlage NR 774 aufgeführte Liste der Bebauungspläne um die Bebauungspläne Nr. 542 und Nr. 470 ergänzt wird. 5. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 720 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 720 wird für erledigt erklärt. 6. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 757 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 757 wird für erledigt erklärt. 7. Die Vorlage OA 820 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 8. Die Vorlage OA 861 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 9. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 922 für erledigt erklärt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 922 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 10. Die Vorlage OA 1030 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 6 / a)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 6 / b)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU und F.D.P.; SPD (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 774); GRÜNE (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 673, Ziffer I.); REP (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 774) zu 3. zu a) CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Ablehnung) zu b) Einstimmige Annahme zu 4. CDU und SPD gegen GRÜNE, REP und F.D.P. (= Annahme ohne Ergänzung) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 6. zu a) SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme) zu b) Einstimmige Annahme zu 7. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) zu 8. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme) zu 9. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 10. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

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