Sanierung des Platzes vor der katholischen Kirche für den künftigen Wochenmarkt in Niederrad
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Bericht des Magistrats vom 23.05.2008, B 286
Betreff:
Sanierung des Platzes vor der katholischen Kirche für den künftigen Wochenmarkt in Niederrad
Vorgang:
l. Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2008, § 3526
- EA 120 und EA 103 OBR 5, B 896/07 -
Im Entwurf des Investitionshaushaltes 2009 – 2012 sind die erforderlichen Planungsmittel für die Erarbeitung einer baureifen Ausführungsplanung für den Platz vor der katholischen Kirche für den künftigen Wochenmarkt in Niederrad angemeldet.
Ob und für welches Jahr diese Mittel im Investitionsprogramm 2009 – 2012 bereitgestellt werden, wird der Magistrat im Rahmen seiner Beratungen hierzu entscheiden.
Nebenvorlage: Anregung vom 15.08.2008, OA 706 Antrag vom 13.08.2008, OF 605/5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 17. November 2006OFOF 143/5Haushalt 2007 Sanierung des Platzes vor der katholischen Kirche für den künftigen Wochenmarkt in NiederradOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 1. Dezember 2006EAEA 120Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Sanierung des Platzes vor der katholischen Kirche für den künftigen Wochenmarkt in NiederradEtatanregung
- 1. Juni 2007BB 394Sanierung des Platzes vor der katholischen Kirche für den künftigen Wochenmarkt in NiederradMagistratsbericht
- 16. November 2007OFOF 411/5Haushalt 2008 Sanierung des Platzes vor der katholischen Kirche für den künftigen Wochenmarkt in NiederradOrtsbeiratsantrag · SPD
- 30. November 2007EAEA 103Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Sanierung des Platzes vor der katholischen Kirche für den künftigen Wochenmarkt in NiederradEtatanregung
- 5. Dezember 2007BB 896Vorlage B 896 2007S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 05.12.2007, B 8Magistratsbericht
- 23. Mai 2008Sie sind hierBB 286Sanierung des Platzes vor der katholischen Kirche für den künftigen Wochenmarkt in NiederradMagistratsbericht
- 13. August 2008OFOF 605/5Sanierung des Platzes vor der katholischen KircheOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 15. August 2008OAOA 706Sanierung des Platzes vor der katholischen Kirche Bericht des Magistrats vom 23.05.2008, B 286Anregung
- 26. November 2008Antwort des Magistrats · nach 106 WochenSTST 1687Sanierung des Platzes vor der katholischen KircheStellungnahme
- 2. Januar 2013OFOF 488/5Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung des Platzes vor der Kirche Mutter vom Guten RatOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 18. Januar 2013EAEA 11Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung des Platzes vor der Kirche Mutter vom Guten RatEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung LINKE. zu 2. Annahme bei Enthaltung LINKE.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Zurückweisung); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD, LINKE., FAG und BFF; CDU, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 286 = Zurückweisung, OA 706 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE. und FAG (= Zurückweisung) zu 2. SPD, LINKE., FAG und BFF; CDU, GRÜNE und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 286 = Zurückweisung, OA 706 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE. und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (B 286 = Zurückweisung, OA 706 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 286 = Kenntnis, OA 706 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FAG, REP und NPD (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, BFF, REP und NPD (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)