Sanierung des Platzes vor der katholischen Kirche
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Im Bericht B 286 werden die Mittel für die Baureifplanung nur vage für den Zeitraum 2009 - 2012 versprochen, wobei über die Umsetzung keine Aussagen gemacht werden. Dieses Verfahren kann nicht akzeptiert werden, zumal der OBR im Zusammenhang mit der Einrichtung des Wochenmarktes bereits im Herbst 2006 einen Antrag zur Herrichtung des Platzes gefordert hat. Abgesehen von der unbefriedigenden Situation ist unter dem Aspekt der Unfallgefahr dringend Handlungsbedarf geboten.
Inhalt
Antrag vom 13.08.2008, OF 605/5
Betreff:
Sanierung des Platzes vor der katholischen Kirche
Der Ortsbeirat lehnt den Bericht B 286 ab und bittet die StVV, den Bericht ebenfalls abzulehnen sowie den Magistrat aufzufordern, die bereits für 2007 beantragten Mittel für die Sanierung des Platzes für den Wochenmarkt nun definitiv in den Haushalt 2009 einzustellen.
Baureifplanung und Umsetzung der Maßnahme sollten endlich zeitnah und mit hoher Priorität durchgeführt werden.
Begründung:
Im Bericht B 286 werden die Mittel für die Baureifplanung nur vage für den Zeitraum 2009 - 2012 versprochen, wobei über die Umsetzung keine Aussagen gemacht werden.
Dieses Verfahren kann nicht akzeptiert werden, zumal der OBR im Zusammenhang mit der Einrichtung des Wochenmarktes bereits im Herbst 2006 einen Antrag zur Herrichtung des Platzes gefordert hat.
Abgesehen von der unbefriedigenden Situation ist unter dem Aspekt der Unfallgefahr dringend Handlungsbedarf geboten.
Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 23.05.2008, B 286 Beratung im Ortsbeirat: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 23. Mai 2008BB 286Sanierung des Platzes vor der katholischen Kirche für den künftigen Wochenmarkt in NiederradMagistratsbericht
- 13. August 2008Sie sind hierOFOF 605/5Sanierung des Platzes vor der katholischen KircheOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 15. August 2008OAOA 706Sanierung des Platzes vor der katholischen Kirche Bericht des Magistrats vom 23.05.2008, B 286Anregung
- 26. November 2008Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 1687Sanierung des Platzes vor der katholischen KircheStellungnahme
- 2. Januar 2013OFOF 488/5Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung des Platzes vor der Kirche Mutter vom Guten RatOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 18. Januar 2013EAEA 11Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung des Platzes vor der Kirche Mutter vom Guten RatEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung LINKE. zu 2. Annahme bei Enthaltung LINKE.