Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung des Platzes vor der Kirche Mutter vom Guten Rat
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Etatanregung vom 18.01.2013, EA 11 entstanden aus Vorlage: OF 488/5 vom 02.01.2013
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung des Platzes vor der Kirche Mutter vom Guten Rat Vorgang: OA 706/08 OBR 5; ST 1687/08 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- In den Haushalt 2013 werden die laut Haushaltsentwurf erforderlichen Mittel in Höhe von 100.000 Euro für die Sanierung des Platzes vor der Kirche Mutter vom Guten Rat eingestellt.
- Der Magistrat wird aufgefordert, nach der nun schon viele Jahre andauernden Planungsphase der Sanierung des Platzes vor der Kirche Mutter vom Guten Rat eine Bau- und Finanzierungsvorlage vorzulegen. Begründung: Der Wochenmarkt findet nun schon seit fast sechs Jahren auf dem Platz vor der katholischen Kirche unter den bekannt misslichen Bedingungen statt. Der Platz ist sehr uneben und das Pflaster aufgebrochen. Die zuständigen Ämter wissen um die Gefahr für Fußgänger und Marktbesucher, weshalb mehrere Schilder auf die gefährliche Situation hinweisen. Mit der Stellungnahme vom 26.11.2008, ST 1687 wird dem Ortsbeirat 5 mitgeteilt: "Für den Investitionshaushalt 2009 sind die erforderlichen Planungsmittel angemeldet worden. Auf dieser Grundlage kann dann die Planung und die damit verbundene Kostenberechnung erfolgen. Die erforderlichen Baumittel werden für die Aufnahme in den Haushalt 2010 vorgesehen." Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Mai 2008BB 286Sanierung des Platzes vor der katholischen Kirche für den künftigen Wochenmarkt in NiederradMagistratsbericht
- 13. August 2008OFOF 605/5Sanierung des Platzes vor der katholischen KircheOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 15. August 2008OAOA 706Sanierung des Platzes vor der katholischen Kirche Bericht des Magistrats vom 23.05.2008, B 286Anregung
- 26. November 2008STST 1687Sanierung des Platzes vor der katholischen KircheStellungnahme
- 2. Januar 2013OFOF 488/5Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung des Platzes vor der Kirche Mutter vom Guten RatOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 18. Januar 2013Sie sind hierEAEA 11Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung des Platzes vor der Kirche Mutter vom Guten RatEtatanregung
- 28. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 266 WochenSTST 949Sanierung des Platzes vor der Kirche Mutter vom Guten RatStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Maßnahme ins Programm Schöneres Frankfurt aufgenommen wird) sowie LINKE. und Piraten (= Annahme) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) REP (= Annahme)