Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung des Platzes vor der Kirche Mutter vom Guten Rat
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung des Platzes vor der Kirche Mutter vom Guten Rat Vorgang: OA 706/08 OBR 5; ST 1687/08 Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten: 1. den Magistrat aufzufordern nach der nun schon viele Jahre andauernden Planungsphase eine Bau- und Finanzierungsvorlage vorzulegen. 2. in den Haushalt 2013 die laut Haushaltsentwurf erforderlichen Mittel in Höhe von 0,1 Mio Euro einzustellen. Begründung: Der Wochenmarkt findet nun schon seit fast 6 Jahren auf dem Platz vor der katholischen Kirche unter den bekannt misslichen Bedingungen statt. Der Platz ist sehr uneben und das Pflaster aufgebrochen. Die zuständigen Ämter wissen um die Gefahr für Fußgänger und Marktbesucher, weshalb mehrere Schilder auf die gefährliche Situation hinweisen. In der ST 1687 vom 26.11.2008 wird dem OBR mitgeteilt: Für den Investitionshaushalt 2009 sind die erforderlichen Planungsmittel angemeldet worden. Auf dieser Grundlage kann dann die Planung und die damit verbundene Kostenberechnung erfolgen. Die erforderlichen Baumittel werden für die Aufnahme in den Haushalt 2010 vorgesehen.
Inhalt
Antrag vom 02.01.2013, OF 488/5
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung des Platzes vor der Kirche Mutter vom Guten Rat Vorgang: OA 706/08 OBR 5; ST 1687/08 Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten: 1. den Magistrat aufzufordern nach der nun schon viele Jahre andauernden Planungsphase eine Bau- und Finanzierungsvorlage vorzulegen. 2. in den Haushalt 2013 die laut Haushaltsentwurf erforderlichen Mittel in Höhe von 0,1 Mio Euro einzustellen.
Begründung: Der Wochenmarkt findet nun schon seit fast 6 Jahren auf dem Platz vor der katholischen Kirche unter den bekannt misslichen Bedingungen statt. Der Platz ist sehr uneben und das Pflaster aufgebrochen. Die zuständigen Ämter wissen um die Gefahr für Fußgänger und Marktbesucher, weshalb mehrere Schilder auf die gefährliche Situation hinweisen. In der ST 1687 vom 26.11.2008 wird dem OBR mitgeteilt: Für den Investitionshaushalt 2009 sind die erforderlichen Planungsmittel angemeldet worden. Auf dieser Grundlage kann dann die Planung und die damit verbundene Kostenberechnung erfolgen. Die erforderlichen Baumittel werden für die Aufnahme in den Haushalt 2010 vorgesehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Mai 2008BB 286Sanierung des Platzes vor der katholischen Kirche für den künftigen Wochenmarkt in NiederradMagistratsbericht
- 13. August 2008OFOF 605/5Sanierung des Platzes vor der katholischen KircheOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 15. August 2008OAOA 706Sanierung des Platzes vor der katholischen Kirche Bericht des Magistrats vom 23.05.2008, B 286Anregung
- 26. November 2008STST 1687Sanierung des Platzes vor der katholischen KircheStellungnahme
- 2. Januar 2013Sie sind hierOFOF 488/5Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung des Platzes vor der Kirche Mutter vom Guten RatOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 18. Januar 2013EAEA 11Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung des Platzes vor der Kirche Mutter vom Guten RatEtatanregung
- 28. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 266 WochenSTST 949Sanierung des Platzes vor der Kirche Mutter vom Guten RatStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme