Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Sanierung des Platzes vor der katholischen Kirche für den künftigen Wochenmarkt in Niederrad
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
In der B 394 vom Juni 2007 heißt es zu diesem Thema: “In Abstimmung zwischen den Dezernaten IV und VI muss zunächst der Sanierungsbedarf für den Platz vor der katholischen Kirche in Niederrad festgestellt werden. Darauf aufbauend können die erforderlichen Mittel in den Haushalt eingestellt werden.“ Der Ortsbeirat hofft, dass diese Abstimmung mittlerweile erfolgt ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 23.05.2008, B 286 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.02.2008, TO I, TOP 42 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 103 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) und FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Prüfung und Berichterstattung) 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 57 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 103 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung)
Inhalt
Etatanregung vom 30.11.2007, EA 103
entstanden aus Vorlage: OF 411/5 vom 16.11.2007
Betreff:
Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Sanierung des Platzes vor der katholischen Kirche für den künftigen Wochenmarkt in Niederrad
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Es sind ausreichende Mittel zur Sanierung des Platzes vor der katholischen Kirche in den Haushalt 2008 einzustellen. Insbesondere ist hier das Gelände um die Baumbepflanzungen unter Beibehaltung des vorhandenen Baumbestandes zu begradigen, damit das Gelände von den Betreibern des Wochenmarktes besser genutzt werden kann.
Begründung:
In der B 394 vom Juni 2007 heißt es zu diesem Thema:
“In Abstimmung zwischen den Dezernaten IV und VI muss zunächst der Sanierungsbedarf für den Platz vor der katholischen Kirche in Niederrad festgestellt werden. Darauf aufbauend können die erforderlichen Mittel in den Haushalt eingestellt werden.“
Der Ortsbeirat hofft, dass diese Abstimmung mittlerweile erfolgt ist.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. November 2007OFOF 411/5Haushalt 2008 Sanierung des Platzes vor der katholischen Kirche für den künftigen Wochenmarkt in NiederradOrtsbeiratsantrag · SPD
- 30. November 2007Sie sind hierEAEA 103Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Sanierung des Platzes vor der katholischen Kirche für den künftigen Wochenmarkt in NiederradEtatanregung
- 23. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 286Sanierung des Platzes vor der katholischen Kirche für den künftigen Wochenmarkt in NiederradMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) und FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung)