Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Sanierung des Platzes vor der katholischen Kirche für den künftigen Wochenmarkt in Niederrad
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Bei einer Ortsbegehung wurde das Gelände am Bruchfeldplatz zwischen „Rossmann“ und Kniebisstraße für den künftigen Wochenmarkt in Niederrad für geeignet befunden. Hier sind die entsprechenden Auflagen (Strom und Toiletten) erfüllt. Das letzte Problem „technischer Natur“ liegt in den Unebenheiten um die Baumbepflanzungen. Die Schwierigkeiten für die Standbetreiber müssten beseitigt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 394 Bericht des Magistrats vom 05.12.2007, B 896 Bericht des Magistrats vom 23.05.2008, B 286 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 12.02.2007, TO I, TOP 41 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 120 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen "Schöneres Frankfurt") und LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 01.12.2006, EA 120
entstanden aus Vorlage: OF 143/5 vom 17.11.2006
Betreff:
Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Sanierung des Platzes vor der katholischen Kirche für den künftigen Wochenmarkt in Niederrad
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Es werden ausreichende Mittel zur Sanierung des Platzes vor der katholischen Kirche in den Haushalt 2007 eingestellt. Insbesondere ist hier das Gelände um die Baumbepflanzungen zu begradigen.
Begründung:
Bei einer Ortsbegehung wurde das Gelände am Bruchfeldplatz zwischen "Rossmann“ und Kniebisstraße für den künftigen Wochenmarkt in Niederrad für geeignet befunden. Hier sind die entsprechenden Auflagen (Strom und Toiletten) erfüllt. Das letzte Problem "technischer Natur“ liegt in den Unebenheiten um die Baumbepflanzungen. Die Schwierigkeiten für die Standbetreiber müssten beseitigt werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. November 2006OFOF 143/5Haushalt 2007 Sanierung des Platzes vor der katholischen Kirche für den künftigen Wochenmarkt in NiederradOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 1. Dezember 2006Sie sind hierEAEA 120Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Sanierung des Platzes vor der katholischen Kirche für den künftigen Wochenmarkt in NiederradEtatanregung
- 1. Juni 2007BB 394Sanierung des Platzes vor der katholischen Kirche für den künftigen Wochenmarkt in NiederradMagistratsbericht
- 5. Dezember 2007BB 896Vorlage B 896 2007S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 05.12.2007, B 8Magistratsbericht
- 23. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 79 WochenBB 286Sanierung des Platzes vor der katholischen Kirche für den künftigen Wochenmarkt in NiederradMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen "Schöneres Frankfurt") und LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)